Auflistung nach Schlagwort "Baugesetzbuch (BauGB)"
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Zeitschriften-/Zeitungsartikel Monografie BauGB 2004 - nachgefragt. 250 Fragen zum Baugesetzbuch 2004.(2006)Das am 20.7.2004 in Kraft getretene Europarechtsanpassungsgesetz Bau hat zu erheblichen Änderungen im deutschen Planungsrecht geführt. Wie bei jeder Novelle musste sich die Praxis auf die neue Rechtslage einstellen und eingeübte Verfahren den veränderten Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten entsprechend anpassen. Während dieses Prozesses haben sich zahlreiche Fragen der Auslegung und praktischen Anwendung ergeben. Der vhw hat mit fünf herausragenden Baurechtsexperten einen Zyklus von Fortbildungsveranstaltungen durchgeführt, bei dem vor dem Hintergrund zunehmender Anwendungserfahrungen "Offene Fragen zum BauGB 2004" vertiefend erörtert wurden. Dem vielfach geäußerten Wunsch der Teilnehmer folgend haben die Autoren die hier angezeigte Broschüre mit 250 Fragen und Antworten zum BauGB 2004 vorgelegt. difuGraue Literatur/ Bericht BauGB-Novelle 2006 im Praxistest.(2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin; Verein für Kommunalwissenschaften e.V., BerlinDer Bericht dokumentiert die Ergebnisse eines Praxistests zur Gesetzesfolgenabschätzung. Gegenstand des Praxistestes war der Entwurf des Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte (BT-Drs. 16/2496). Mit dieser Novellierung wird vor allem das Ziel verfolgt, die Innenentwicklung von Städten und Gemeinden durch eine Vereinfachung und Beschleunigung des Bau- und Planungsrechts zu stärken und auf diese Weise gezielt zur Verminderung der Flächeninanspruchnahme und zur Erleichterung wichtiger Investitionsvorhaben, insbesondere in den Bereichen Arbeitsplätze, Wohnbedarf und Infrastrukturausstattung beizutragen. Dieses Ziel entspricht den Vorgaben des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD vom 11. November 2005 (Zeilen 2546 bis 2549). Überprüft wurden auch die geplanten Regelungen zur Sicherung zentraler Versorgungsbereiche und der verbrauchernahen Versorgung sowie die im Recht des Vorhaben- und Erschließungsplans sowie die zur Erleichterung von Wohnbauvorhaben in nichtbeplanten Bereichen beabsichtigten Änderungen. Demgegenüber wurden die geplanten Änderungen im Sanierungsrecht nicht in den Praxistest einbezogen. Grundkonzept des Praxistests ist die Anwendung eines Regelungsentwurfs auf konkrete Fälle durch reale Verwaltungseinheiten. Der Test erfolgte also durch ausgewählte künftige Normanwender aus sechs Stadtverwaltungen. difuMonografie Baugesetzbuch (BauGB). 9. Aufl.(2005)Die Neuauflage basiert auf einer der wichtigsten Novellierungen des Baugesetzbuches, nämlich durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau), dessen Änderungen ausführlich erläutert werden. Hervorzuheben sind: Umweltprüfung aller Bauleitpläne; Baurecht auf Zeit; Wegfall der Teilungsgenehmigung; Vereinfachtes Umlegungsverfahren; Änderungen bei der Zulassung bestimmter Vorhaben im Innen- und Außenbereich sowie Stadtumbau und Soziale Stadt. difuMonografie Baugesetzbuch, BauGB. 7. Aufl.(1999)Der überarbeitete Kommentar in seiner 7. Auflage wird auf der Basis des Januar 1998 in Kraft getretenen "Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung" (BauROG) vorgelegt. Er berücksichtigt zudem die Rechtsänderungen des Jahres 1998, die zwei Novellierungen des Bundesnaturschutzgesetzes, das neue Bundes-Bodenschutzgesetz, aber auch die zwischenzeitlich zum neugefaßten BauGB ergangene Rechtsprechung, so daß der Kommentar umfassend über das unterrichtet, was "gilt". Die Baunutzungsverordnung (im Anhang abgedruckt) wurde in die Kommentierung einbezogen, soweit sie zum Verständnis des BauGB erforderlich ist. Die Erläuterungen orientieren sich in erster Linie an der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Ein ausführliches Sachverzeichnis erleichtert das Auffinden der gewünschten Stellen. Eine Inhaltsübersicht ist den Erläuterungen der einzelnen Vorschriften in der Regel vorangestellt und wo es zweckmäßig erscheint auch knapp gehaltene Vorbemerkungen, in denen die interne und externe Systematik der Vorschriften dargestellt wird. goj/difuGraue Literatur/ Bericht Bauleitplanung und Flächenmanagement bei Eingriffen in Natur und Landschaft.(1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie Entwicklung neuer Baugebiete führt fast unausweichlich zu Beeinträchtigungen des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes. Das Baugesetzbuch enthält für diesen Sachverhalt eine spezielle Regelung, die als städtebaurechtliche Eingriffsregelung bezeichnet und vom Bundesverwaltungsgericht als ein gesetzlich vorgeprägtes Prüf- und Folgenbewältigungsprogramm angesehen wird. Die Gemeinden müssen sich schon bei der Aufstellung der Bauleitpläne um die Vermeidigung von Beeinträchtigungen bemühen und zugleich prüfen, auf welche Weise die verbleibenden Beeinträchtigungen ausgeglichen werden können. Gleichzeitig wurden jedoch die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden durch die räumliche und zeitliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich erheblich erweitert. Die Arbeitshilfe gibt einen systematischen Überblick über die gesamte Problematik und orientiert sich an den rechtlichen und planungspraktischen Anforderungen bei der Handhabung des Instrumentariums. Sie enthält nicht nur zahlreiche Beispiele aus der kommunalen Praxis, sondern auf Hinweise auf alle wichtigen Gerichtsentscheidungen und auf vertiefende Literatur. In sieben nach den Planungsebenen gegliederten Kapiteln wird dem Leser zum einen eine Hilfe bei der Bewältigung von Einzelfragen gegeben, zum anderen der Rahmen für eine umfassende Flächenbereitstellung bis zum Vollzug vorgezeichnet. difuGraue Literatur/ Bericht Berliner Gespräche zum Städtebaurecht. Band I: Bericht.(2010) Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, BerlinDas Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) wurde vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) mit der inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitung und Durchführung einer Reihe von Expertengesprächen unter dem Titel "Berliner Gespräche zum Städtebaurecht" beauftragt. Folgende Gesprächsrunden haben stattgefunden: 1. Gesprächsrunde am 11. Juni 2010 zum Thema "Klimaschutz und Förderung erneuerbarer Energien im Städtebaurecht", 2. Gesprächsrunde am 3. September 2010 zum Thema "Änderungsbedarf bei der Baunutzungsverordnung", 3. Gesprächsrunde am 1. Oktober 2010 zum Thema "Weitere gesetzgeberische Maßnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung", 4. Gesprächsrunde am 29. Oktober 2010 zum Thema "Besonderes Städtebaurecht und Sonstiges". Ziel der "Berliner Gespräche" war es, das Ministerium von ausgesuchten Experten aus Wissenschaft und Praxis zu einzelnen Themenfeldern fachlich beraten zu lassen um das Planungsrecht und die Planungsziele weiterzuentwickeln. Die Beratungen der einzelnen Veranstaltungen wurden vom Difu ausgewertet und in Ergebnisprotokollen dokumentiert, die nun in diesem Bericht zusammengeführt sind. Sie enthalten Anregungen im Hinblick auf die Fragen nach dem Regelungsbedarf und den Regelungsmöglichkeiten und machen auf mögliche Risiken etwaiger Änderungen der gesetzlichen Grundlagen aufmerksam. Sie dienen damit als fachliche Grundlage für die Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs.Graue Literatur/ Bericht Berliner Gespräche zum Städtebaurecht. Band II: Dokumentation Festveranstaltung/Materialien.(2010) Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, BerlinDer Band II der Berliner Gespräche zum Städtebaurecht rundet die Dokumentation der Gesprächsreihe ab. Im ersten Teil dieses Bandes sind die Vorträge (Manuskripte) abgedruckt, die auf der Festveranstaltung "50 Jahre Bundesbaugesetz/Baugesetzbuch" gehalten wurden. Der zweite Teil dieses Bandes enthält eine Sammlung der im Rahmen der Berliner Gespräche von verschiedenen Teilnehmerinnen und Teilnehmern verfassten Diskussions- bzw. Thesenpapiere. Diese Papiere werden dokumentiert, um die Verständlichkeit der Ergebnisprotokolle des Bandes I zu erleichtern, weil dort auf sie Bezug genommen wird. Sie sind im Duktus und im Inhalt teilweise zugespitzt, um Anstöße für die Diskussion zu geben, und geben nicht in jedem Fall auch die tatsächliche Auffassung des Verfassers wider. Sie dürfen deshalb nicht mit dem in Band 1 dokumentierten abgewogenen Ergebnis der Beratungen verwechselt werden. Maßgeblich als eine der Grundlagen für die Erstellung des Gesetzentwurfs zur Bauplanungsrechtsnovelle sind die in Band I dokumentierten Ergebnisse.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Bundes-Bodenschutzgesetz und kommunales Flächenrecycling.(1999)Das Bundes-Bodenschutzgesetz hat bundesweit einheitliche Rechtsgrundlagen für die Sanierung kontaminierter Standorte geschaffen. Der Aufsatz schildert Konzeption und wesentliche Inhalte des neuen Gesetzes unter dem besonderen Aspekt, inwieweit Impulse für das Flächenrecycling als Beitrag zur Reduzierung des anwachsenden Flächenverbrauchs gesetzt werden. Das BBodSchG enthält vor allem mit dem Sanierungsvertrag ein Instrument, daß für die Revitalisierung von innerstädtischen Brachflächen nutzbar gemacht werden kann. Entscheidende Bedeutung für die Vollzugsfähigkeit hat die zur Zeit noch in Arbeit befindliche Bodenschutz-Verordnung, die die konkreten bodenbezogenen Werte enthalten wird. Im Hinblick auf den vorbeugenden Bodenschutz bestehen Defizite im BBodSchG. Somit wird es vor allem auf die Fähigkeit der Kommunen ankommen, das Flächenrecycling zunächst nach der Pflicht zum sparsamen Umgang mit dem Boden schon in ihrer informellen Städtebauplanung vorzuzeichnen und damit in die Planung zu integrieren. Parallel dazu müssen Sanierungsverfahren entwickelt und koordiniert werden, die die beteiligten Behörden, Investoren und sonstige Betroffene an einen Tisch bekommen. Hierdurch könnten die ökologischen und ökonomischen Chancen der innerstädtischen Brachflächenrevitalisierung gegenüber einem weiteren Flächenverbrauch auf der grünen Wiese realisiert werden. difuGraue Literatur/ Bericht Contents of the Environmental Report - Practice test of the German Building Act in six German towns.(2005) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinGraue Literatur/ Bericht Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB 2007. Muster, Tipps und Hinweise für eine zweckmäßige und rechtssichere Verfahrensgestaltung.(2007) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinEin sachkundig durchgeführtes Aufstellungsverfahren ist für die Qualität des Bebauungsplans, seine Rechtssicherheit sowie für die Akzeptanz der Planungsergebnisse von herausragender Bedeutung. Die Arbeitshilfe bietet einen praktischen Leitfaden durch alle Verfahrensarten des BauGB. Neben dem Normalverfahren behandelt sie auch das neue, zum 1. Januar 2007 eingeführte beschleunigte sowie das vereinfachte Verfahren. Die einzelnen Verfahrensschritte sind unter Berücksichtigung der rechtlichen und praktischen Erfordernisse beschrieben, zudem wird eine Vielzahl nützlicher Hinweise zur zweckmäßigen Handhabung des Instrumentariums gegeben. Checklisten, Muster und Formblätter ermöglichen darüber hinaus die Standardisierung des Verfahrens und gewährleisten eine größere praktische Sicherheit bei der Planaufstellung. Anhand zahlreicher Beispiele werden schließlich Anwendungsbereich der besonderen Verfahrensarten und Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb der Verfahren verdeutlicht. difuGraue Literatur/ Bericht Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB 2007. Muster, Tipps und Hinweise für eine zweckmäßige und rechtssichere Verfahrensgestaltung. 2., aktualisierte Auflage.(2011) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie erfolgreiche Gestaltung des Bebauungsplanverfahrens beginnt bereits mit seiner Vorbereitung. Dabei geht es nicht nur um die Prüfung, ob überhaupt ein Planungserfordernis besteht und, falls dies zu bejahen ist, ob ggf. das vereinfachte oder das beschleunigte Verfahren gewählt werden kann. Wichtig ist vor allem die Vorprüfung hinsichtlich erkennbarer Planungshindernisse und zur Finanzierbarkeit der Planung. Zentrales Element dieser Vorbereitungsphase ist die Ermittlung der Planungsgrundlagen. Die Arbeitshilfe enthält hierzu eine praktikable Checkliste, deren Nutzung den Planungsalltag ganz erheblich erleichtern kann. Die Arbeitshilfe behandelt alle notwendigen Verfahrensschritte. Angesprochen werden insbesondere auch spezielle Anforderungen, die bei der Umweltprüfung, der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung sowie bei Altlasten und Altlastenverdacht bestehen. Ebenso enthält die Publikation praktische Hinweise in Bezug auf die Gestaltung städtebaulicher Verträge. Das (rechts-)förmliche Verfahren wird in allen Einzelheiten beschrieben. Bespiele und Muster etwa zu Beschlussformeln sowie zur Bekanntmachung von Beschlüssen in Bezug auf alle relevanten Verfahrensschritte ermöglichen eine daran orientierte rechtssichere Verwaltungspraxis. Auch die Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens und des beschleunigten Verfahrens werden in gleicher Weise im Detail aufbereitet. In differenzierter Weise sind die Anwendungsvoraussetzungen anhand verschiedener Beispiele erläutert und die teilweise schwierigen Abgrenzungsfragen dargestellt. Zudem werden für die Verfahrensgestaltung Textvorschläge als Muster für alle notwendigen Beschlüsse sowie andere Verfahrenselemente entwickelt. Die klare Strukturierung zwischen Normalverfahren, beschleunigten Verfahren und vereinfachten Verfahren erleichtert das schnelle Auffinden der relevanten Ausführungen. Als Anlagen enthält die Arbeitshilfe ein Muster bzw. Materialien zu einem HOAI-Vertrag (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) über die Vergabe an Planungsbüros, Hinweise zur Grundstruktur der Honorarabrechnung nach der HOAI, eine Checkliste zur Umweltprüfung sowie eine Verfahrensübersicht, auf der das gesamte Verfahren anschaulich und zur schnellen Orientierung abgebildet ist. Enthalten sind mehr als 50 Beispiele und Muster, an denen sich Nutzer der Arbeitshilfe orientieren können.Monografie Das Bebauungsrecht im unbeplanten Innenbereich. Die Entwicklung einer Norm zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug.(1992)Die Entwicklungsprozesse einer Norm (Gesetz) zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug untersucht der Autor anhand der für das Städtebaurecht zentralen Vorschrift in § 34 Bundesbaugesetz (BBauG). Diese Vorschrift regelt die Zulässigkeit von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich. Damit durchbricht diese Vorschrift den Grundsatz der Planmäßigkeit, der den Leitgedanken des BBauG bildet. Der § 34 BBauG besitzt für die Gemeinden eine beachtliche Bedeutung, da so die nicht beplanten Gemeindegebiete bebaut werden können. Nach einer Darstellung der Entwicklung der Vorläufer dieser Vorschrift sowie des § 34 BBauG von 1960 bis in die Gegenwart beschreibt die Arbeit die Wechselwirkung zwischen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Durchführung dieser Norm sowie den Einfluß verschiedener politischer und ökonomischer Rahmenbedingungen auf den Prozeß der Gesetzesnovellierung. rebo/difu