Auflistung nach Schlagwort "Bundespolitik"

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  • Monografie
    Das Bebauungsrecht im unbeplanten Innenbereich. Die Entwicklung einer Norm zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug.
    (1992)
    Die Entwicklungsprozesse einer Norm (Gesetz) zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug untersucht der Autor anhand der für das Städtebaurecht zentralen Vorschrift in § 34 Bundesbaugesetz (BBauG). Diese Vorschrift regelt die Zulässigkeit von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich. Damit durchbricht diese Vorschrift den Grundsatz der Planmäßigkeit, der den Leitgedanken des BBauG bildet. Der § 34 BBauG besitzt für die Gemeinden eine beachtliche Bedeutung, da so die nicht beplanten Gemeindegebiete bebaut werden können. Nach einer Darstellung der Entwicklung der Vorläufer dieser Vorschrift sowie des § 34 BBauG von 1960 bis in die Gegenwart beschreibt die Arbeit die Wechselwirkung zwischen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Durchführung dieser Norm sowie den Einfluß verschiedener politischer und ökonomischer Rahmenbedingungen auf den Prozeß der Gesetzesnovellierung. rebo/difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Der Beitrag des Bundes zur nachhaltigen Stadtentwicklung.
    (2009) Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung -BBSR-, Bonn; Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Berlin
    Das Politikfeld "Stadtentwicklung" hat in den letzten Jahren immer mehr Aufmerksamkeit erlangt. In der öffentlichen und politischen Wahrnehmung dominieren dabei sektorale Themen: die Finanzkrise der Städte, der innerstädtische Handel, Klimaschutz, der demographische Wandel. Tatsächlich hängen jedoch viele Handlungsfelder zusammen, städtische Herausforderungen lassen sich nur selten mit einem Instrument lösen. Betrachtet man die Bundesebene, so haben bereits jetzt viele Programme der Ressorts Bezüge zum Thema "Stadt" und "Stadtentwicklung", ohne dass diese Zusammenhänge explizit deutlich gemacht werden. Darüber hinaus gibt es schon seit langem Formen der konkreten Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ministerien. Ein Überblick und eine Systematisierung dieser stadtentwicklungspolitischen Dimension der Fachressorts auf Bundesebene lagen bislang nicht vor. Das Gutachten füllt diese Lücke. Es stellt die stadtentwicklungspolitisch relevanten Instrumente und Programme der Bundesressorts vor und bewertet deren Beitrag zu den zentralen Handlungsfeldern der Nationalen Stadtentwicklungspolitik. Darüber hinaus beantwortet die Studie die Frage, was die Politik der Bundesressorts im Rahmen der verfassungsmäßigen Zuständigkeiten zur Problemlösung in den Städten und Gemeinden beiträgt.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse als Ziel. Standpunkt.
    (2019)
    Seit etwa 50 Jahren ist in der deutschen Raumordnungspolitik der Terminus von der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse verankert. Was darunter zu verstehen ist und wie die Gleichwertigkeit umgesetzt werden soll, ist in diesem Zeitraum je nach gesellschaftlichen Rahmenbedingungen und Interessenlagen verschieden beantwortet worden. Der Verfasser fordert eine wissenschaftliche Neubewertung, die den gegenwärtigen Erfordernissen Rechnung trägt und zugleich eine klarere Definition ermöglicht.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Ressourcenschutz durch Stadtplanung und Stadtentwicklung. Hinweise für Bund und Länder aus dem Ressortforschungsvorhaben "Steuerbare urbane Stoffströme - Möglichkeiten und Grenzen der nachhaltigen Steuerung städtischer und stadtregionaler Stoffströme mittels Instrumenten der Stadtplanung".
    (2021) Umweltbundesamt -UBA-, Dessau-Roßlau
    Das Ressortforschungsvorhaben „Steuerbare urbane Stoffströme – Möglichkeiten und Grenzen der nachhaltigen Steuerung städtischer und stadtregionaler Stoffströme mittels Instrumenten der Stadtplanung“ von Difu und Öko-Institut zeigt die erheblichen Potenziale für den Ressourcenschutz im Bereich der Stadtplanung und Stadtentwicklung auf. Die diversen Maßnahmen und Instrumente auf Bundes- und Landesebene – seien es Gesetze, Verordnungen, Strategien oder Förderprogramme reichen bislang nicht aus, um die Kommunen bei dieser anspruchsvollen Aufgabe in der „breiten Fläche“angemessen zu unterstützen. In diesem Papier sind zahlreiche Perspektiven hierfür aufgeführt. Die Weiterentwicklung des Ressourceneffizienzprogramms ProgRess könnte hier als „Klammer“ für die vielen notwendigen Einzelinstrumente und Einzelinitiativen dienen.