Auflistung nach Schlagwort "Bundesstaat"
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Monografie Reformbaustelle Bundesstaat.(2020)Der Band befasst sich mit der Fragestellung, ob der Föderalismus in Deutschland in seiner jetzigen Form noch den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist, oder ob es weiterer, auch das Grundgesetz betreffender Reformen bedarf. Aufbauend auf einer Rückschau, die die einschneidenden Entwicklungen im deutschen Bundesstaat insbesondere vor dem Hintergrund bedeutender Grundgesetzreformen würdigt, folgt eine Bestandsaufnahme des aktuellen Zustands in den Bereichen Bildung, Innere Sicherheit und Integrationspolitik. Hierbei werden einerseits das Ausmaß an Wandel und Konstanz des deutschen Föderalismus ermittelt. Andererseits werden seine Leistungs- und Zukunftsfähigkeit sowie mögliche Reformbedarfe in international vergleichender Perspektive durch eine Analyse alternativer Föderalismusmodelle diskutiert.Beitrag (Sammelwerk) Warum der deutsche Föderalismus nicht neu erfunden werden muss.(2020)Der deutsche Föderalismus weist nach wie vor Reformbedarf auf. Dabei gilt es jedoch, eine kooperative Form des Föderalismus und die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zu bewahren, da es sich hierbei um grundlegende Legitimationsquellen der Bundesstaatlichkeit handelt. Zwischen der Idee des Wettbewerbsföderalismus und dem Postulat der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse besteht ein latenter Zielkonflikt, der eine hemmende politische Wirkung entfalten kann. Bestandteil einer Föderalismusreform muss deshalb eine Reform der Finanzbeziehungen einschließlich einer grundlegenden Reform der vertikalen Umsatzsteuerverteilung sein.Beitrag (Sammelwerk) Zur Reform des Bildungsföderalismus in der Bundesrepublik. Kooperative Unitarisierung durch Institutionenbildung?(2020)Die Kultusministerkonferenz (KMK) dient den Bundesländern seit ihrer Gründung 1948 zur horizontalen Selbstkoordination ihrer Bildungssysteme und steht damit exemplarisch für den "kooperativen Föderalismus" deutscher Prägung. Der Beitrag problematisiert die jüngsten Bestrebungen der KMK zu einer Reform der eigenen Strukturen, die zwar zwischenzeitlich einmal mehr gescheitert sind, aber demnächst wieder auf der politischen Agenda stehen dürften. Dabei soll mit der Schaffung eines "Nationalen Bildungsrates" der Versuch unternommen werden, die Bildungspolitiken der Länder durch eine Standardisierung der Anforderungen hinsichtlich Transparenz, Qualität und Vergleichbarkeit übergreifend abzustimmen und zu koordinieren. Auf diese Weise wird ein schon seit längerem zu beobachtender "Ausweichansatz" fortgeführt, indem die politischen Schwierigkeiten einer grundlegenden institutionellen Reform der KMK durch die Neuschaffung eines "institutionellen Satelliten systems" um die KMK herum umgangen werden. Denn schon in den vergangenen Jahren sind verschiedene bildungswissenschaftliche Institutionen aufgebaut worden, deren Aufgaben vor allem im Bildungsmonitoring und in der Entwicklung von Ansätzen zur Qualitätsverbesserung des Bildungswesens bestehen. Durch Studien und Beratungsleistungen dieser Institutionen wächst der Druck auf die Bildungspolitik und -verwaltung, dem sich vor allem die KMK und die in ihr vertretenen Bundesländer stellen müssen.