Auflistung nach Schlagwort "EU-Politik"
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Graue Literatur/ Bericht 5 Jahre LEIPZIG CHARTA. Integrierte Stadtentwicklung als Erfolgsbedingung einer nachhaltigen Stadt. Integrierte Stadtentwicklung in den 27 Mitgliedstaaten der EU und ihren Beitrittskandidaten.(2012) Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, BerlinDie Studie gibt einen Überblick über die Vielzahl an Strategien, mit denen bislang die Staaten der Europäischen Union und darüber hinaus Antworten auf die Fragestellungen der LEIPZIG CHARTA gefunden haben. Diese Antworten sind so vielfältig wie die Städte selbst. Die Studie zeigt aber auch: Bei allen Unterschieden gibt es gemeinsame Trends. Gerade angesichts knapper werdender Ressourcen gewinnen integrierte Ansätze in der Stadtentwicklungspolitik immer mehr an Bedeutung. Denn Zusammenarbeit macht stark. Die Beispiele zeigen zudem eindrucksvoll, dass die Grundsätze der LEIPZIG CHARTA vielerorts Eingang in die Praxis der Kommunen gefunden haben - mit beachtlichen Erfolgen.Monografie Der große Umbruch. Deutsche Städte und Globalisierung.(2008) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDer gegenwärtige Prozess der Globalisierung ist durch fortschreitende Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung gekennzeichnet und zielt auf die Erschließung neuer Märkte, Räume und Profitquellen. Er geht einher mit einer tiefgreifenden, immer weitere Bereiche erfassenden Transformation, von der auch die deutschen Städte und Gemeinden und ihre Strukturen betroffen sind - positiv wie negativ, mittel- wie unmittelbar. Wie sehen diese strukturellen Veränderungen ungeachtet aller Unterschiede zwischen den Kommunen aus? Mit welchen Strategien und Maßnahmen wird ihnen seitens der Städte begegnet? Welche Lücken werden bei einer Gegenüberstellung globalisierungsbedingter Herausforderungen und kommunaler Politiken sichtbar? Welche Forderungen werden zur Schließung dieser Lücken erhoben? Zur Beantwortung dieser Fragen wurde nicht nur eine breite Palette einschlägiger Veröffentlichungen ausgewertet, der Autor führte auch zahlreiche Expertengespräche mit den Spitzen einer größeren Anzahl von Städten wie auch mit Repräsentanten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Das Ergebnis ist eine der aktuellen Umbruchsituation mit ihren Wechselwirkungen und Verflechtungen, ihren Risiken und Chancen.Graue Literatur/ Bericht Deutsche Städte und Globalisierung. Annäherung an ein komplexes Thema.(2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinGlobalisierung steht in der Regel für weltweite Vernetzung und eine nicht näher bezeichnete Macht, die nahezu überall präsent ist und der - vor allem von kommunaler Seite - nur wenig entgegengesetzt werden kann. Infolge seiner inhaltlichen Unschärfe lässt sich dieser Globalisierungsbegriff auch leicht für unterschiedliche Ziele einsetzen: zur Vereinfachung komplexer Entwicklungen, zur Verschleierung tatsächlicher Zusammenhänge und Entwicklungsfaktoren wie auch zur Durchsetzung spezifischer Partikularinteressen. Angesichts dieser Situation wird gegenwärtig im Difu unter dem Titel "Deutsche Städte und Globalisierung" ein Projekt durchgeführt, in dem Antworten auf die folgenden Fragekomplexe gesucht werden: Präzisierung des Globalisierungsbegriffs heutiger Ausprägung, Auswirkungen dieses Prozesses auf die kommunale Ebene und prozess-spezifische Gestaltungs- und Einflussmöglichkeiten, (vor allem) von kommunaler Seite. Im Zentrum dieses Vorhabens stehen Expertengespräche mit den Stadtspitzen einer Reihe ausgewählter Städte sowie Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Grundlage und Leitfaden dieser Gespräche sind Überlegungen, die als "Aktuelle Information"des Difu veröffentlicht wurden, um sie einer breiteren Leserschaft zur Diskussion zu stellen. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Die traditionelle deutsche kommunale Selbstverwaltung - ein "Auslaufmodell"?(2002)Das traditionelle Modell der deutschen kommunalen Selbstverwaltung zeichnet sich durch ein ausgeprägtes politisch-demokratisches Profil und umfangreiche Verwaltungsaufgaben aus. Im internationalen Vergleich rechnet das deutsche Kommunalmodell - neben dem skandinavischen - zu den politisch wie funktional stärksten Kommunaltypen. In den letzten Jahren ist dieses Kommunalmodell unter dreifachen Druck geraten. Zum einen droht die Liberalisierungspolitik der Europäischen Union der überkommenen kommunalen Daseinsvorsorge (Wasser, Abwasser, Abfall, Energie, kommunale Sparkassen usw.) insbesondere in deren gemeinwohlorientierten Organisations- und Handlungsformen den Boden zu entziehen. Zum anderen kann die Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells dazu führen, dass immer mehr kommunale Aufgaben in "Eigengesellschaften" ausgelagert, wenn nicht vollends privatisiert werden und damit der Typus einer politisch-demokratisch verantwortlichen und kontrollierten Kommunalverwaltung zunehmend ausgehöhlt wird. Schließlich lässt die sich verschärfende Finanzkrise der Kommunen befürchten, dass immer mehr soziale, kommunale usw. Aufgabenfelder buchstäblich "eingespart" werden. Diese Tendenzen werden in dem Beitrag konzeptionell wie empirisch diskutiert. Abschließend werden "Verteidigungslinien" auf der europäischen, Bundes-, Landes- und Kommunalebene erörtert. difuGraue Literatur/ Bericht EU-Aktivitäten deutscher Städte und Gemeinden.(2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinZwischen der Europäischen Union einerseits und den Städten und Gemeinden andererseits bestehen vielfältige Beziehungen. Waren diese zunächst vor allem durch die kommunalrelevanten Förderprogramme und Fördermittel der EU geprägt, so werden inzwischen auch EU-Rechtssetzungen - wie Verordnungen und Richtlinien - immer mehr auf der kommunalen Ebene spürbar. Gleichzeitig wird die Frage, ob und in welcher Form die Städte ihren Einfluss auf den Willensbildungs- und Entscheidungsprozess der EU und ihrer Organe verstärken können, immer deutlicher artikuliert. Aufschluss über den aktuellen Stand kommunaler EU-Aktivitäten geben die dargestellten Ergebnisse einer in 120 ausgewählten deutschen Städten im Herbst 2005 durchgeführten Umfrage. Dabei geht es nicht nur um die Darstellung der einschlägigen personellen und organisatorischen Zuständigkeiten und der kommunalen Erfahrungen mit der Akquisition und Inanspruchnahme von EU-Fördermitteln, sondern auch um eine kritische Bewertung der aktuellen Situation. Abgeschlossen wird die Studie mit einer Reihe von Verbesserungsvorschlägen für die künftige kommunale Europa-Arbeit. difuGraue Literatur/ Bericht EU-Aktivitäten deutscher Städte und Gemeinden. Ergebnisse einer Difu-Umfrage.(1997) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinAktuelle Äußerungen aus deutschen Städten zeigen, daß der Informations- und Kommunikationsbedarf in bezug auf EU-Förderpolitiken und -Programme sowie entsprechende Antragsverfahren groß ist. Das Deutsche Institut für Urbanistik hat die Äußerungen aufgegriffen und zur Grundlage einer Umfrage gemacht, die ein doppeltes Ziel verfolgt: Erhebung von aktuellem Stand und aktuellen Erfahrungen deutscher Kommunen mit EU-Angelegenheiten einerseits, Initiierung und Verbesserung des kommunalen Informations- und Erfahrungsaustauschs mit Hilfe der Umfrageergebnisse andererseits. Die Umfrage war in vier Fragenkomplexe gegliedert: Personelle und organisatorische Zuständigkeiten für EU-Angelegenheiten in den Kommunen; vorliegende Erfahrungen mit EU-Programmen und -Fördermitteln; damit verbundene besondere kommunale Probleme und Defizite sowie maßgebliche Bedarfe; daraus resultierende Anforderungen an mögliche externe Hilfestellungen. Die im Bericht dargestellten Umfrageergebnisse orientieren sich in ihrer Struktur an dem Aufbau des Fragebogens. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Europa und die Kommunen: Das Feld der Arbeitsmarkt und Beschäftigungspolitik.(2003)Vor allem zwei Politikinstrumente der Europäischen Union sind für die kommunale Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik von Bedeutung: die Europäischen Strukturfonds und die Europäische Beschäftigungsstrategie. Im Beitrag werden diese Instrumente und ihr Verhältnis zur nationalen Politik - insbesondere zur kommunalen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik - beschrieben, ein kurzer Ausblick auf zukünftige Entwicklungen schließt sich an. difuGraue Literatur/ Bericht Schneller und einfacher gründen: One-Stop-Shops in deutschen Kommunen.(2008) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben sich 2006 darauf verständigt, Maßnahmen zu ergreifen, um die für eine Unternehmensgründung durchschnittlich erforderliche Zeit deutlich zu verkürzen. Bis Ende 2007 sollte erreicht werden, dass überall in der EU ein Unternehmen innerhalb einer Woche gegründet werden kann. Dazu sollen zentrale Anlaufstellen für Gründer eingerichtet oder Maßnahmen ergriffen werden, die zu demselben Ergebnis führen. Der Deutsche Städtetag (DST) und das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) haben im Sommer 2007 eine Umfrage durchgeführt, die dokumentieren soll, welche Aktivitäten die Städte im Bereich "zentrale Anlaufstellen für Gründer/innen" bereits vorweisen können, wo bestehende Anlaufstellen verortet sind, welches Leistungsspektrum die Anlaufstellen anbieten und wie die Anlaufstellen von/in den Städten von den kommunalen Akteuren bewertet werden. Die Existenzgründungsförderung gehört - neben der Bestandsbetreuung und der Akquisition von Unternehmensansiedlungen - zu den wichtigen Handlungsfeldern kommunaler Wirtschaftsförderung, vor allem in größeren Städten. Die One-Stop-Shops sind oft Einrichtungen für die Wirtschaft allgemein, die zudem spezielle Leistungen für Existenzgründer anbieten. Die Umfrage zeigt u.a., dass es bereits in vielen Städten zentrale Anlaufstellen gibt. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zukunft der Stadt? - Stadt der Zukunft! Anmerkungen zur Situation und Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland.(2002)Die aktuelle Lage der Städte in Deutschland ist ambivalent. Unbestrittene Modernisierungserfolge stehen neben der Aushöhlung der finanziellen Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung. Eine neue Befestigung der kommunalen Selbstverwaltung bedarf der grundlegenden Reformen im Gemeindefinanzsystem und in der Sozial-, Familien- und Arbeitsmarktpolitik. Im Prozess der europäischen Integration stehen die Städte im Spannungsfeld einer europäischen Politik, deren Fokus nicht unmittelbar die lokale Ebene ist, deren mittelbare Auswirkungen aber die Strukturen städtischer Aufgabenwahrnehmung zunehmend verändern. Unter schwierigen Rahmenbedingungen müssen die Städte ihre besondere Leistungsfähigkeit zukunftsfähig machen. Die Stadt der Zukunft muss ihr Handeln an den Zielen einer Stärkung der Demokratie und der Bürgerorientierung, der Stärkung der lokalen Verantwortung sowie an dem Leitgedanken der Integration ausrichten. Zukunftsfähige Städte müssen ihr Handeln auf die Aufgaben beschränken, die sie nachweislich besser als andere Akteure in Staat und Gesellschaft erfüllen können. difu