Auflistung nach Schlagwort "Finanzrecht"
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Beitrag (Sammelwerk) Graue Literatur/ Bericht Einführung in das Haushaltswesen für Mitarbeiter in den kommunalen Umweltämtern.(1992) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". Die Arbeitshilfe wendet sich an die Mitarbeiter der kommunalen Umweltämter in den neuen Bundesländern. Zwei Ziele sollen damit erreicht werden: Erstens soll ein Überblick über Grundbegriffe und Grundprinzipien des kommunalen Haushaltsrechts gegeben werden. Zweitens sollen Hinweise zu den Erfordernissen des Haushaltsvollzugs in der täglichen Arbeit gegeben werden. Ein spezielles Haushaltsrecht und -verfahren für Umweltämter gibt es nicht. Vielmehr unterliegt die Tätigkeit aller Mitarbeiter einer Gemeindeverwaltung denselben gesetzlichen Vorschriften. Das Haushaltsrecht gilt für den gesamten kommunalen Bereich, also sowohl für Städte und Gemeinden als auch für Landkreise. Allerdings regelt das Haushaltsrecht die Sachverhalte teilweise nur formal, so daß ein Gestaltungsspielraum für die einzelne Gemeinde besteht. Inhaltlich führt dies zu Unterschieden von Gemeinde zu Gemeinde. Im Bereich des Haushaltswesens sind die Vorschriften für die Kommunen in den alten Bundesländern weitgehend identisch, da sie alle auf einen Musterentwurf aus dem Jahre 1971 zurückgehen. Auch die bis auf weiteres als Landesrecht fortgeltende Kommunalverfassung der DDR vom Mai 1990 stimmt in ihrem 4. Abschnitt "Haushaltswesen" in den allergrößten Teilen mit den entsprechenden Regelungen der Gemeindeordnungen in den alten Bundesländern überein. Im folgenden wird exemplarisch auf die haushaltsrechtlichen Vorschriften für das Land Sachsen Bezug genommen, da dort zum Zeitpunkt der Abfassung der Arbeitshilfe die wesentlichen Vorschriften bereits erlassen waren. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Überlegungen zur Novellierung des Gemeindefinanzreformgesetzes.(1981)Unterschiede in der Erwerbsstruktur der Gemeinden und damit in der Einkommensstruktur der Einwohner werden durch die Anhebung der Sockelbeträge wieder stärker steuerwirksam, da sich hohe Einkommen günstig auf die Zuteilung aus dem Gemeindeanteil an Einkommensteuer ausdrückt. Dies bewirkt jedoch eine Beeinträchtigung der Siedlungsentwicklung zentraler Orte und die Reduzierung der Steuerkraft größerer Gemeinden im ländlichen Raum. Die Autoren erläutern die Auswirkungen der Novellierung auf die Siedlungs-, Wohnungs- und Bevölkerungsentwicklung und zeigen Ansätze zur Neuorientierung der Gemeindefinanzreform auf. zaGraue Literatur/ Bericht Wirkungsanalyse der Novelle des Gemeindefinanzreformgesetzes. T. 1. Problem und Relevanz. T. 2. Methodische Grundlagen. T. 3. Einzelanalysen. T. 4. Gemeindeergebnisse.(1980)Der Bericht enthält eine Wirkungsanalyse der Novellierung des Gemeindefinanzreformgesetzes unter fiskalpolitischen, raumordnerischen und kommunalen Gesichtspunkten. In Teil 1 wird der Problemhintergrund beschrieben und eine umfassende Darstellung der wesentlichen Forschungsergebnisse, insbesondere die räumliche Darstellung der Wirkungen des Gesetzes, gegeben. Die methodischen Grundlagen zu den durchgeführten Modellrechnungen und die einzelnen Analyseschritte werden in Teil 2 behandelt. Die detaillierten Einzelergebnisse, basierend auf der Größe der Gemeinde, ihrer zentralörtlichen Stellung und der Lage im Raum, werden in Teil 3 wiedergegeben, ebenso die Wirkungen des Steueränderungsgesetzes. Teil 4 beinhaltet für sämtliche Gemeinden Baden-Württembergs und Nordrhein-Westfalens die wichtigsten Einzeldaten der Wirkungsanalyse. hom/difu