Auflistung nach Schlagwort "Gemeindefinanzen"
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Graue Literatur/ Bericht 10 Jahre KfW-Kommunalpanel: Methodik der Datenerhebung und -aufbereitung. Methodenpapier im Auftrag der KfW Bankengruppe.(2020) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie seit 2009 im Auftrag der KfW Bankengruppe vom Deutschen Institut für Urbanistik durchgeführte Befragung ist die umfangreichste regelmäßige Befragung zu Fragen der kommunalen Finanzen in Deutschland. Sie deckt Städte und Gemeinden ab 2.000 Einwohnern sowie alle Kreise ab. Die Daten aus der Befragung liefern Informationen zu der föderalen Ebene, bei der die Hauptverantwortung für die Bereitstellung zentraler Infrastrukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge vor Ort liegt und die in dieser Funktion rund 54 % der gesamtstaatlichen Sachinvestitionen in der Bundesrepublik tätigt. Anlässlich des nunmehr zehnjährigen Bestehens des KfW-Kommunalpanels erläutert das vorliegende Papier die Methodik der Datenerhebung und -aufbereitung im Detail und dokumentiert umgesetzte Weiterentwicklungen. Hierfür wird ausführlich auf den Fragebogen, die relevante Grundgesamtheit, die Stichprobenziehung, die Gewichtung und Hochrechnung sowie die Interpretationsmöglichkeiten der Ergebnisse eingegangen.Beitrag (Sammelwerk) Zeitschriften-/Zeitungsartikel Ansätze zur Rückgewinnung kommunaler Handlungsspielräume - Perspektiven kommunaler Sozialpolitik und Wirtschaftsförderung jenseits knapper Kommunalfinanzen.(2002)Angesichts prekärer Kommunalfinanzen rückt die Frage in den Vordergrund, welche Optionen die Kommunen für eine Ausweitung ihrer Handlungsspielräume nutzen könnten. Dabei haben die Kommunen in den letzten Jahren eine Vielzahl von Handlungsansätzen ausprobiert und ein bemerkenswertes Innovationspotenzial bewiesen. Die zentralen Aspekte jenes Innovationsfelds werden anhand dreier Stichworte aufgezeigt: a) der "weichen" Kooperation in Netzwerken der Wirtschaftsförderung, b) der dezentralen Integration im Bereich der sozialen Stadtentwicklung und c) dem generellen Versuch einer Ausweitung präventiver Maßnahmen und Potenzialanalysen. Den vielfältigen Ansätzen zur Rückgewinnung kommunaler Handlungsspielräume ist gemein, dass sie die Potenziale und nicht die Probleme in den Vordergrund stellen. Sollen die Potenziale erschlossen werden, so erfordert eben dies eine Auseinandersetzung mit möglichen Ziel- und Interessenkonflikten, die bislang nur unzureichend thematisiert werden. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Ausländerintegration - nur ein Großstadtproblem?(1985)Es wird ein Einblick gegeben, daß die Eingliederung ausländischer Arbeitnehmer und ihrer Familien nicht nur ein Problem der Großstädte ist, auch wenn hier natürlich durch die große Zahl der Ausländer die Probleme offenkundiger sind. Auch in kleineren Gemeinden und sogar im ländlichen Raum verläuft die Eingliederung, mitbedingt durch die geringere Infrastruktur und die geringeren finanziellen Mittel, nicht ohne Schwierigkeiten und Benachteiligungen der ausländischen Bevölkerungsgruppen. Da zu diesem Themenkomplex bisher kaum Arbeiten vorliegen, basieren die Aussagen des Artikels nicht auf genau festlegbaren Ortsgrößenklassen und jeweils zuordnungsbaren Daten. Dargestellt werden vielmehr die Unterschiede in den Lebensbedingungen der ausländischen Bevölkerungsgruppen in Klein-, Mittel- und Großstädten. - (Verf.)Beitrag (Sammelwerk) Zeitschriften-/Zeitungsartikel Bedingungen einer erfolgreichen Konsolidierungspolitik der Kommunen.(1996)Ausgehend vom Befund einer andauernden kommunalen Finanzkrise in Deutschland, differenziert der Artikel die Bedingungen der Haushaltskonsolidierung. Ein Schwerpunkt liegt bei der Ausgabensenkung und hier bei der Effizienzsteigerung vor dem Abbau öffentlicher Leistungen. Auf der Einnahmenseite ist festzustellen, daß Städte zunehmend versuchen, durch systematische Bewertung und Nutzung als auch durch Veräußerung kommunalen Vermögens, neue, quantitativ bedeutsame Konsolidierungsbeiträge zu realisieren. Die kommunale Haushaltskonsolidierung fällt zeitlich zusammen mit einem umfassenden Prozeß der Verwaltungsmodernisierung, von der man durch Dezentralisierung der Ressourcenverantwortung Beiträge zur Kundenorientierung, zur Mitarbeiterzufriedenheit und zur Haushaltskonsolidierung erwartet. Unter der Bezeichnung "Budgetierung" werden Veränderungen der Haushaltsplanung realisiert. Die Änderungen im Haushaltsverfahren haben Konsequenzen für die Machtverteilung auf der lokalen Ebene. Verwaltungsextern müssen die Rollen von Bürgern, Gemeinderat und Verwaltung neu definiert werden. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Die Beteiligung der Gemeinden an der Einkommensteuer aus räumlicher Sicht.(1984)Durch die i.d.R. alle drei Jahre erfolgende Umbasierung auf eine neue Steuerstatistik ist die Verteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer auf die Gemeinden berührt. Die im System angelegte Umverteilungsdynamik führt daher jedesmal zur Frage nach einer Nachjustierung, also einer Erhöhung der Sockelbeträge. Mit jeder neuen Steuerstatistik führen die Finanzministerien der Bundesländer umfangreiche, hochaggregierte Modellrechnungen durch. Diese ergeben jedoch, wie im Beitrag belegt wird, kein allzu präzises Bild, welche Gemeinden durch eine Neufestsetzung der Schlüsselzahlen bevorzugt oder benachteiligt werden. Differenzierte Betrachtungsweisen scheinen notwendig, die stärker auf die tatsächlichen Gegebenheiten der Siedlungsentwicklung und die daraus resultierenden Aufgaben der Gemeinden eingehen. Da auch zwischen einzelnen Bundesländern deutliche Unterschiede in Art und Umfang der Umverteilung zwischen den Gemeinden bestehen, sollte geprüft werden, ob eine bundeseinheitliche Regelung der Höchstbeträge noch sinnvoll ist oder nicht bundeslandspezifischen Regelungen der Vorzug gegeben werden sollte. Eine genauere, zielgerichtete Steuerung der räumlichen Einnahmeverteilung ist ohnehin nur über den kommunalen Finanzausgleich möglich. GsMonografie Brennpunkt Stadt. Lebens- und Wirtschaftsraum, gebaute Umwelt, politische Einheit. Festschrift für Heinrich Mäding zum 65. Geburtstag.(2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie Beiträge sind Heinrich Mäding, dem langjährigen Leiter des Deutschen Instituts für Urbanistik, Forschungsinstitut der deutschen Städte, gewidmet. Die Stadt im Brennpunkt: Dies gilt für den Band und für Mädings Lebenswerk. Namhafte Autorinnen und Autoren aus kommunaler Wissenschaft, Praxis und Politik, Wegbegleiter und Mitstreiter für die kommunale Sache werfen Schlaglichter auf wesentliche Themen, mit denen die Städte als Kristallisationspunkte gesellschaftlicher Entwicklungen konfrontiert sind. Dargestellt, analysiert und in ihren Folgen bewertet werden historische Entwicklungen ebenso wie heute und künftig auf die deutschen Städte wirkende Trends mit ihren Herausforderungen für Stadtplanung und Stadtpolitik, ihren Chancen und Risiken für die Menschen. Politische Steuerung, Siedlungsentwicklung und finanzielle Handlungsmöglichkeiten stehen auf dem Prüfstand. In der Zusammenschau der Einzelperspektiven und Handlungsfelder scheint über die Themenbereiche hinweg ein facettenreiches Bild auf: von Stadt alspolitischem Gemeinwesen, als baulichem Ensemble, als Triebkraft der nationalen und regionalen Wirtschaft. difuGraue Literatur/ Bericht Corona-Update Kommunalfinanzen: Die Zitterpartie dauert 2021 weiter an.(2021) KfW Bankengruppe, Frankfurt/MainDie Corona-Krise währt nun schon fast ein Jahr. Obwohl Bund und Länder 2020 diverse Maßnahmen auf den Weg gebracht haben, um die kommunalen Haushalte zu entlasten, bleibt bei den Kommunen gerade mit Blick auf die Zeit über das Jahr 2021 hinaus eine erhebliche Unsicherheit bestehen. Dies zeigen die Angaben der für das KfW-Kommunalpanel 2021 befragten Kommunen. Eine Vorabauswertung analysiert die Erwartungen zur Entwicklung der kommunalen Ausgaben und Einnahmen. Zwar trotzen die öffentlichen Investitionen noch der Krise, allerdings trübt sich das Bild gerade bei finanzschwachen Kommunen stärker ein. Mit Blick in die nähere Zukunft gilt, dass bei den Investitionen, aber vor allem auch bei den freiwilligen Aufgaben für Kultur, Sport und Soziales das Risiko spürbarer Einsparungen besteht. Beide Ausgabenkategorien sind allerdings für die Daseinsvorsorge und die Lebensqualität in Deutschland von großer Bedeutung. Die Unwägbarkeiten für die kommunalen Haushalte drohen damit langfristig negative Folgen über die Zeit der Krise hinaus zu entfalten, wenn es nicht gelingt, finanzielle Planungssicherheit für Kommunen zu schaffen.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Demographischer Wandel und Kommunalfinanzen - Einige Trends und Erwartungen.(2004)Die These einer demographisch bedingten generellen kommunalen Finanznot ist, soweit allein auf die Einnahmenseite abgestellt wird, irreführend. Wegen der auch in Zukunft zu erwartenden wachsenden Produktivität kann mit wachsenden öffentlichen und kommunalen Einnahmen pro Kopf gerechnet werden. Selbst demographisch bedingte Einnahmedisparitäten zwischen den einzelnen Kommunen ließen sich durch Finanzausgleich nivellieren. Erst wenn die Ausgabenseite einbezogen wird, erhält die These einen realen Kern. Die Gefahr auf der Ausgabenseite hat vier Komponenten: 1.) Ausgabenremanenz bei rückläufiger Bevölkerung, 2.) steigende Ausgaben pro Kopf wegen der Effekte der demographischen Strukturwandlungen (Alterung, Heterogenisierung, Vereinzelung), 3.) Zusatzausgaben wegen der Effekte der Binnenwanderung (Ost-West, Suburbanisierung), 4.) Zusatzausgaben einer "übermäßigen" Attraktivitätspolitik bei einer "ruinösen" Konkurrenz um Einwohner. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Die Auswirkungen der Steuerreform 2000 auf die Gemeinden.(2001)Die mit der Steuerreform 2000 verbundene Belastung der Gemeinden blieb in der finanzpolitischen Diskussion weitgehend unbeachtet. Die erheblichen kommunalen Mindereinnahmen, die sich konjunkturbedingt weiter erhöhen können, gefährden die in den vergangenen Jahren erzielten Konsolidierungserfolge. Hinzu kommen gravierende strukturelle Fehlentwicklungen. Die Gewerbesteuer wird durch die unsystematische Teilanrechnung auf die Einkommensteuerschuld der Personenunternehmen weiter ausgehöhlt. Auch die Erhöhung der Gewerbesteuerumlage geht in die falsche Richtung. Insgesamt macht die Steuerreform erneut deutlich, wie stark die kommunale Finanzautonomie durch den Einfluss von Bund und Ländern eingeschränkt ist. Abhilfe schaffen könnte ein Ersatz der Gewerbesteuer durch eine kommunale Wertschöpfungsteuer sowie ein Hebesatzrecht bei der kommunalen Beteiligung an der Einkommensteuer. difuGraue Literatur/ Bericht Die Sachinvestitionen der Kommunen und ihrer Unternehmen - eine Bestandsaufnahme.(2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinFür das Jahr 2005 zeichnet sich ein Rückgang der Investitionstätigkeit insbesondere in den neuen Bundesländern im Vergleich zum Vorjahr ab. Damit setzt sich der anhaltende Trend zu stark rückläufigen Ausgaben sowohl in den alten als auch den neuen Ländern fort. Neue statistische Auswertungen ermöglichen es, auch die Investitionstätigkeit der Einrichtungen und Unternehmen zu beobachten, die zu mehr als 50 Prozent in kommunaler Hand sind. Deren Investitionen werden insbesondere durch privatrechtlich organisierte Unternehmen (AG, GmbH) getätigt. Hauptträger der Investitionen sind die Branchen Energie- und Wasserversorgung, ÖPNV, Wohnungsverwaltung, Krankenhauswesen sowie Abwasserbeseitigung. Schließlich lassen sich alle Investitionen des kommunalen Bereichs zusammenführen. 51 Prozent des Investitionsvolumens waren im Jahre 2002 in den Kämmereihaushalten zu verzeichnen, auf kommunale Unternehmen entfielen 47 Prozent. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Die traditionelle deutsche kommunale Selbstverwaltung - ein "Auslaufmodell"?(2002)Das traditionelle Modell der deutschen kommunalen Selbstverwaltung zeichnet sich durch ein ausgeprägtes politisch-demokratisches Profil und umfangreiche Verwaltungsaufgaben aus. Im internationalen Vergleich rechnet das deutsche Kommunalmodell - neben dem skandinavischen - zu den politisch wie funktional stärksten Kommunaltypen. In den letzten Jahren ist dieses Kommunalmodell unter dreifachen Druck geraten. Zum einen droht die Liberalisierungspolitik der Europäischen Union der überkommenen kommunalen Daseinsvorsorge (Wasser, Abwasser, Abfall, Energie, kommunale Sparkassen usw.) insbesondere in deren gemeinwohlorientierten Organisations- und Handlungsformen den Boden zu entziehen. Zum anderen kann die Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells dazu führen, dass immer mehr kommunale Aufgaben in "Eigengesellschaften" ausgelagert, wenn nicht vollends privatisiert werden und damit der Typus einer politisch-demokratisch verantwortlichen und kontrollierten Kommunalverwaltung zunehmend ausgehöhlt wird. Schließlich lässt die sich verschärfende Finanzkrise der Kommunen befürchten, dass immer mehr soziale, kommunale usw. Aufgabenfelder buchstäblich "eingespart" werden. Diese Tendenzen werden in dem Beitrag konzeptionell wie empirisch diskutiert. Abschließend werden "Verteidigungslinien" auf der europäischen, Bundes-, Landes- und Kommunalebene erörtert. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Die Zukunft der städtischen Infrastrukturen. Editorial.(2008)Das einführende Editorial zu dem Schwerpunktthemenband macht deutlich, dass die städtischen Infrastrukturen in den kommenden Jahren ein zentrales kommunales Handlungsfeld sein werden. Unter Beachtung planerischer, technischer und unternehmerischer Erfordernisse wird die Diskussion der notwendigen Neuausrichtung der vorhandenen (nicht nur technischen) Infrastrukturen aufgenommen.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Die Zukunft der städtischen Infrastrukturen. Themenheft.(2008)Die Beiträge in dem Band machen deutlich, dass die städtischen Infrastrukturen in den kommenden Jahren ein zentrales kommunales Handlungsfeld sein werden. Hierfür sprechen nicht nur Anpassungserfordernisse aufgrund sich verändernder Rahmenbedingungen und zahlreicher ordnungspolitischer, materieller und technisch-betrieblicher Herausforderungen, vor denen die Städte und ihre Infrastrukturbetreiber gegenwärtig stehen. Zu nennen sind hier z.B. demografische Veränderungen und abnehmender Verbrauch, der Klimawandel, Investitionsbedarfe und begrenzte Finanzierungsmöglichkeiten, neue technologische Möglichkeiten und die Wettbewerbspolitiken der Europäischen Union mit verschärften Ausschreibungsregelungen, unterschiedliche öffentliche oder auch öffentlich-private Kooperationsformen, sich verändernde Marktstrukturen der Konzentration und Kommerzialisierung sowie eine stärkere räumliche Ausdifferenzierung der Angebote. Unter Beachtung planerischer, technischer und unternehmerischer Erfordernisse nimmt der Band die Diskussion der notwendigen Neuausrichtung der vorhandenen (nicht nur technischen) Infrastrukturen auf.Zeitschriften-/Zeitungsartikel