Auflistung nach Schlagwort "Gesetzesfolgenabschätzung"

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  • Graue Literatur/ Bericht
    BauGB-Novelle 2006 im Praxistest.
    (2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin; Verein für Kommunalwissenschaften e.V., Berlin
    Der Bericht dokumentiert die Ergebnisse eines Praxistests zur Gesetzesfolgenabschätzung. Gegenstand des Praxistestes war der Entwurf des Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte (BT-Drs. 16/2496). Mit dieser Novellierung wird vor allem das Ziel verfolgt, die Innenentwicklung von Städten und Gemeinden durch eine Vereinfachung und Beschleunigung des Bau- und Planungsrechts zu stärken und auf diese Weise gezielt zur Verminderung der Flächeninanspruchnahme und zur Erleichterung wichtiger Investitionsvorhaben, insbesondere in den Bereichen Arbeitsplätze, Wohnbedarf und Infrastrukturausstattung beizutragen. Dieses Ziel entspricht den Vorgaben des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD vom 11. November 2005 (Zeilen 2546 bis 2549). Überprüft wurden auch die geplanten Regelungen zur Sicherung zentraler Versorgungsbereiche und der verbrauchernahen Versorgung sowie die im Recht des Vorhaben- und Erschließungsplans sowie die zur Erleichterung von Wohnbauvorhaben in nichtbeplanten Bereichen beabsichtigten Änderungen. Demgegenüber wurden die geplanten Änderungen im Sanierungsrecht nicht in den Praxistest einbezogen. Grundkonzept des Praxistests ist die Anwendung eines Regelungsentwurfs auf konkrete Fälle durch reale Verwaltungseinheiten. Der Test erfolgte also durch ausgewählte künftige Normanwender aus sechs Stadtverwaltungen. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Cities and towns in the European constitutional system. Report documenting the Joint Convention of the German Association of Cities and Towns and the German Institute of Urban Affairs, Berlin, 28 May 2008.
    (2009) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Ende Mai 2008 diskutierten Experten aus Wissenschaft und Praxis im Rahmen eines vom Difu gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag durchgeführten Symposiums - vor dem Hintergrund des im Dezember 2007 verabschiedeten EU-Reform-Vertrags von Lissabon - das Thema "Städte im europäischen Verfassungssystem". Der Band dokumentiert die Beiträge und Diskussionen u.a. zur Durchsetzbarkeit des Subsidiaritätsprinzips zugunsten der Kommunen in der Europäischen Union (Hölscheidt), zur Rolle des Europäischen Parlaments bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Hoppenstedt), zur Gesetzesfolgenabschätzung in der Politik der Europäischen Kommission als Instrument zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung (Karpen), zur Konsultation der Kommunalen Spitzenverbände in den Verfahren zum Erlass von Richtlinien und Verordnungen der EU (Leitermann) sowie zur Rolle des AdR bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Stahl). Darüber hinaus enthält der Band Empfehlungen zur besseren Vertretung kommunaler Belange in der EU.
  • Graue Literatur/ Bericht
    Planspiel zur Städtebaurechtsnovelle 2016/2017. Endbericht.
    (2017) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Publikation dokumentiert die Ergebnisse eines Planspiels zur Gesetzesfolgenabschätzung. Gegenstand des Planspiels war der Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 30. November 2016. Anlass für die Novellierung des Städtebaurechts gab insbesondere die Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU des Europäischen Parlaments und des Rats zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (UVP-Richtlinie) bis zum 16. Mai 2017. Das Planspiel erfolgte durch ausgewählte künftige Normanwender (Kommunalverwaltungen aus sechs Bundesländern). Beteiligt waren die Städte Bamberg, Köln, Leipzig und Tübingen sowie die Gemeinden Sylt und Zingst. Ziel war es, den Gesetzentwurf dahingehend zu überprüfen, ob und inwieweit die vorgesehenen Änderungen und Neuregelungen praktikabel, problemadäquat und wirksam sind und gegebenenfalls Hinweise für eine Verbesserung in das Gesetzgebungsverfahren einzubringen. Die beteiligten Städte und Gemeinden sichteten Bauleitplanverfahren und sonstige für das Planspiel relevante Vorgänge und Sachverhalte aus der bisherigen Verwaltungspraxis. Anhand dieser Beispiele wurde die Anwendung der neuen gesetzlichen Regelungen erprobt.
  • Beitrag (Sammelwerk)
  • Monografie
    Städte im europäischen Verfassungssystem. Dokumentation des gemeinsamen Symposiums des Deutschen Städtetages und des Deutschen Instituts für Urbanistik am 28. Mai 2008 in Berlin.
    (2009) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Ende Mai 2008 diskutierten Experten aus Wissenschaft und Praxis im Rahmen eines vom Difu gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag durchgeführten Symposiums - vor dem Hintergrund des im Dezember 2007 verabschiedeten EU-Reform-Vertrags von Lissabon - das Thema "Städte im europäischen Verfassungssystem". Der Band dokumentiert die Beiträge und Diskussionen u.a. zur Durchsetzbarkeit des Subsidiaritätsprinzips zugunsten der Kommunen in der Europäischen Union (Hölscheidt), zur Rolle des Europäischen Parlaments bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Hoppenstedt), zur Gesetzesfolgenabschätzung in der Politik der Europäischen Kommission als Instrument zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung (Karpen), zur Konsultation der Kommunalen Spitzenverbände in den Verfahren zum Erlass von Richtlinien und Verordnungen der EU (Leitermann) sowie zur Rolle des AdR bei der Sicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa (Stahl). Darüber hinaus enthält der Band Empfehlungen zur besseren Vertretung kommunaler Belange in der EU.