DIFU Repositorium | Auflistung nach Schlagwort "Liberalisierung"

Auflistung nach Schlagwort "Liberalisierung"

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Der große Umbruch. Deutsche Städte und Globalisierung.
(2008) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Der gegenwärtige Prozess der Globalisierung ist durch fortschreitende Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung gekennzeichnet und zielt auf die Erschließung neuer Märkte, Räume und Profitquellen. Er geht einher mit einer tiefgreifenden, immer weitere Bereiche erfassenden Transformation, von der auch die deutschen Städte und Gemeinden und ihre Strukturen betroffen sind - positiv wie negativ, mittel- wie unmittelbar. Wie sehen diese strukturellen Veränderungen ungeachtet aller Unterschiede zwischen den Kommunen aus? Mit welchen Strategien und Maßnahmen wird ihnen seitens der Städte begegnet? Welche Lücken werden bei einer Gegenüberstellung globalisierungsbedingter Herausforderungen und kommunaler Politiken sichtbar? Welche Forderungen werden zur Schließung dieser Lücken erhoben? Zur Beantwortung dieser Fragen wurde nicht nur eine breite Palette einschlägiger Veröffentlichungen ausgewertet, der Autor führte auch zahlreiche Expertengespräche mit den Spitzen einer größeren Anzahl von Städten wie auch mit Repräsentanten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Das Ergebnis ist eine der aktuellen Umbruchsituation mit ihren Wechselwirkungen und Verflechtungen, ihren Risiken und Chancen.
Die traditionelle deutsche kommunale Selbstverwaltung - ein "Auslaufmodell"?
(2002)
Das traditionelle Modell der deutschen kommunalen Selbstverwaltung zeichnet sich durch ein ausgeprägtes politisch-demokratisches Profil und umfangreiche Verwaltungsaufgaben aus. Im internationalen Vergleich rechnet das deutsche Kommunalmodell - neben dem skandinavischen - zu den politisch wie funktional stärksten Kommunaltypen. In den letzten Jahren ist dieses Kommunalmodell unter dreifachen Druck geraten. Zum einen droht die Liberalisierungspolitik der Europäischen Union der überkommenen kommunalen Daseinsvorsorge (Wasser, Abwasser, Abfall, Energie, kommunale Sparkassen usw.) insbesondere in deren gemeinwohlorientierten Organisations- und Handlungsformen den Boden zu entziehen. Zum anderen kann die Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells dazu führen, dass immer mehr kommunale Aufgaben in "Eigengesellschaften" ausgelagert, wenn nicht vollends privatisiert werden und damit der Typus einer politisch-demokratisch verantwortlichen und kontrollierten Kommunalverwaltung zunehmend ausgehöhlt wird. Schließlich lässt die sich verschärfende Finanzkrise der Kommunen befürchten, dass immer mehr soziale, kommunale usw. Aufgabenfelder buchstäblich "eingespart" werden. Diese Tendenzen werden in dem Beitrag konzeptionell wie empirisch diskutiert. Abschließend werden "Verteidigungslinien" auf der europäischen, Bundes-, Landes- und Kommunalebene erörtert. difu
Die Zukunft der städtischen Infrastrukturen. Editorial.
(2008)
Das einführende Editorial zu dem Schwerpunktthemenband macht deutlich, dass die städtischen Infrastrukturen in den kommenden Jahren ein zentrales kommunales Handlungsfeld sein werden. Unter Beachtung planerischer, technischer und unternehmerischer Erfordernisse wird die Diskussion der notwendigen Neuausrichtung der vorhandenen (nicht nur technischen) Infrastrukturen aufgenommen.
Die Zukunft der städtischen Infrastrukturen. Themenheft.
(2008)
Die Beiträge in dem Band machen deutlich, dass die städtischen Infrastrukturen in den kommenden Jahren ein zentrales kommunales Handlungsfeld sein werden. Hierfür sprechen nicht nur Anpassungserfordernisse aufgrund sich verändernder Rahmenbedingungen und zahlreicher ordnungspolitischer, materieller und technisch-betrieblicher Herausforderungen, vor denen die Städte und ihre Infrastrukturbetreiber gegenwärtig stehen. Zu nennen sind hier z.B. demografische Veränderungen und abnehmender Verbrauch, der Klimawandel, Investitionsbedarfe und begrenzte Finanzierungsmöglichkeiten, neue technologische Möglichkeiten und die Wettbewerbspolitiken der Europäischen Union mit verschärften Ausschreibungsregelungen, unterschiedliche öffentliche oder auch öffentlich-private Kooperationsformen, sich verändernde Marktstrukturen der Konzentration und Kommerzialisierung sowie eine stärkere räumliche Ausdifferenzierung der Angebote. Unter Beachtung planerischer, technischer und unternehmerischer Erfordernisse nimmt der Band die Diskussion der notwendigen Neuausrichtung der vorhandenen (nicht nur technischen) Infrastrukturen auf.
Energie sparen - Kosten reduzieren. Dokumentation des 6. Deutschen Fachkongresses der kommunalen Energiebeauftragten in Garbsen am 9./10. November 2000.
(2001) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Der Band enthält die Vorträge des Fachkongress kommunaler Energiebeauftragter, die sich auf sechs Themenfeldern bewegen. Die Liberalisierung des Strommarktes wird thematisiert am Beispiel des Bergsträßer-Mix: (30 Prozent Öko-Strom-Anteil im Kreis Bergstraße), dem Rahmenvertrag über die Strombelieferung der Stadt Lohr am Main, dem Aufbau einer "Insellösung" zur öffentlichen Stromversorgung und der generellen Frage, ob sich Energiesparen vor dem Hintergrund der Liberalisierung überhaupt noch lohnt. Die Methodik und praktischer Nutzen von Kennwerten, Straßenbeleuchtung (Gemeinde Isernhagen), der Energieverbrauch von EDV-Anlagen, Standby-Betrieb und Möglichkeiten zur Verringerung des Betriebsstromverbrauchs von Heizungsanlagen sind Beiträge zum Thema Stromsparen. Im Bereich der Gebäudesanierung kommen das Fallbeispiel der Sanierung des Schulzentrums Isernhagen, Praxisargumente für eine erfolgreiche Energiemanagement-Strategie und das Contracting zur Heizungssanierung zur Sprache. Beispiele für "Energiesparaktionen" werden aus München (Aktion Pro Klima - Contra CO2, Düsseldorf ("Mit Energie gewinnen") Frankfurt am Main (Umweltamt der Stadt) und in Kindertagesstätten vorgestellt. Je ein Beitrag befasst sich mit dem Energiecontrolling mit Hilfe moderner Gebäudeleittechnik (Stadtverwaltung Potsdam) und den rechtlichen Aspekten der neuen Energieeinsparverordnung. goj/difu
Europa funktioniert nur mit den Gemeinden.
(2005)
Der Autor, Bürgermeister der Stadt Wien und Präsident des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), votiert für eine stärkere Rolle der Städte in der Europapolitik. Bisher wird die Gestaltung Europas zu sehr von marktliberalen Vorstellungen der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates dominiert, das europäische Sozialmodell droht ins Hintertreffen zu geraten. Am Beispiel der von Brüssel beabsichtigten fortschreitenden Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen zeigt sich eine deutliche Diskrepanz zwischen der Politik der Europäischen Kommission und den Belangen der Städte und Gemeinden und ihrer Bürgerschaft. Eine Verbesserung der Lebensverhältnisse ist aus einer Liberalisierungspolitik nach rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Am Beispiel der Stadt Wien lässt sich zeigen, dass ein umfassendes Angebot an öffentlichen Dienstleistungen auch ein hohes Maß an Lebensqualität garantiert. Um Einfluss auf die Politik der Europäischen Union zu nehmen, muss auch "Außenpolitik" zu einer kommunalen Sache werden. Ansätze hierfür gibt es bereits, und es gilt, sie auszubauen: vom Lobbying in Brüssel über die verstärkte Kooperation mit EU-Parlamentariern bis zu Bündnissen mit unterschiedlichen nationalen und ausländischen Gebietskörperschaften. difu
Funktionale Beschreibung von ÖPNV in Städten.
(2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Der öffentliche Personennahverkehr ist im Umbruch. Bei knappen öffentlichen Kassen fordern nicht nur Stadtkämmerer mehr Effizienz kommunaler Unternehmen. Die Schülerbeförderung und die daran gekoppelte Förderung sind rückläufig. Europäische und deutsche Rahmenbedingungen für das Vergabe- und Beihilferecht sind im Fluss. Dabei ist der Qualitätsstandard des deutschen ÖPNV auch im internationalen Vergleich anerkannt gut. Die kommunalen Verkehrsunternehmen haben in der Mehrzahl erhebliche Fortschritte bei ihrer Restrukturierung gemacht und sind wettbewerbsfähiger geworden. " Funktionale Leistungsbeschreibung" wird vor diesem Hintergrund von vielen als ein Instrument betrachtet, das unternehmerische Flexibilität garantiert und eine bewusste Steuerung des ÖPNV-Angebotes durch den Aufgabenträger ermöglicht. Bislang liegen jedoch nur wenige Erfahrungen vor. Dieser Band zeigt, wie eine funktionale Leistungsbeschreibung unter den Rahmenbedingungen einer Mittel- oder Großstadt prinzipiell durchführbar ist, welche Anforderungen an dieses Instrument bestehen und welche Faktoren seine Umsetzung begünstigen oder erschweren. difu
Funktionen und räumliche Strukturen kommunaler Ver- und Entsorgungssysteme.
(2008)
Den Systemen der öffentlichen Infrastruktur ist gemeinsam, dass sie dazu dienen, Siedlungsgebiete weitgehend leitungsgebunden mit dem zu versorgen, was zur Grundversorgung benötigt wird (Strom, Wärme, Wasser, Nachrichten), bzw. von dem zu entsorgen, was nicht mehr gebraucht wird (Abwasser, Abfall). Eine weitere Gemeinsamkeit liegt in ihrer hohen Pfadabhängigkeit, hingegen liegen ihre Unterschiede in jeweils technisch-betrieblichen Randbedingungen. Gegenwärtig sind die Funktionen und räumlichen Strukturen der Ver- und Entsorgungssysteme einem starken Wandel unterworfen. Dies wirft die Frage auf, welche Aufgaben die Kommunen künftig als Daseinsfunktion wirklich übernehmen müssen.
Handelbare Wasserrechte - Stand der internationalen Debatte.
(2005) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Für die deutsche Wasserversorgung werden weitreichende Liberalisierungsmodelle diskutiert. Im Vordergrund der Diskussion stehen dabei erhoffte Effizienzsteigerungen und Kostensenkungen zugunsten der Verbraucher. Die deutsche wasserwirtschaftliche Diskussion fokussiert sich auf die Veränderung vorhandener Organisations- und Marktstrukturen. Auffällig ist dabei jedoch, dass Fragen des Ressourcenmanagements bisher weitgehend ausgeblendet wurden, etwa in dem Sinne, ob die veränderten Organisationsstrukturen auch Anreize für eine nachhaltigeren Umgang mit Ressourcen schaffen können. Die Ausführungen beschäftigen sich vor dem Hintergrund dieser Überlegungen mit Fragen der Organisation der Ressourcennutzung. Im Ausland verfügt man zum Teil bereits über mehrjährige Erfahrungen mit marktlichen Ansätzen der Wasserressourcenregulierung, die beispielhaft vorgestellt werden. Eine kurze Zusammenfassung schließt den Beitrag ab, wobei hier die Relevanz der ausländischen Erfahrungen für die aktuelle deutsche Debatte im Mittelpunkt steht. difu
Infrastrukturplanung als kommunale Aufgabe: Aktuelle Herausforderungen und Handlungsbedarfe.
(2008)
Die kommunalen Infrastrukturen erfahren zunehmende Aufmerksamkeit. Angesichts zahlreicher sich verändernder Rahmenbedingungen ist zu fragen, wie eine Versorgung mit Infrastrukturdienstleistungen auf hohem Niveau, zu vertretbaren Kosten und unter Berücksichtigung ökologischer und sozialer Standards sichergestellt werden kann. Zu fragen ist aber auch, über welche Gestaltungsmöglichkeiten gerade die Kommunen künftig in Wahrnehmung ihrer Selbstverwaltung bei der Erfüllung dieser Versorgungsdienstleistungen verfügen werden. Für die Neuausrichtung der kommunalen Infrastruktur bedarf es reflexiver und integrierter Planung, die sich am Leitwert der Nachhaltigen Entwicklung im Sinne energieeffizienter, stoffstromarmer, kostengünstiger und sozial verantwortlicher Daseinsvorsorge orientiert.
Kommunale Abfallwirtschaft - aktuelle Trends und Handlungsperspektiven.
(2003) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Die Situation in der kommunalen Abfallwirtschaft wird vor dem Hintergrund nach wie vor schwer abschätzbarer Handlungsbedingungen - rechtliche Rahmensetzungen und künftige Mengenentwicklungen bei den Siedlungsabfällen, um nur zwei zentrale Stichworte zu nennen - auch aktuell von einer Frage beherrscht: Wie sieht die "richtige" Aufteilung der Entsorgungsverantwortung mit Blick auf den Hausmüll und die hausmüllähnlichen Gewerbeabfälle zwischen öffentlichen Akteuren und privaten Unternehmen aus? Die Beiträge dieses Tagungsbandes gehen auch noch auf weitere, mit ihr verflochtene Themenfelder ein. Die Autoren geben dabei, aus unterschiedlichen Blickwinkeln, den derzeitigen Stand der Diskussion wieder: Behandelt werden mithin auch aktuelle Entwicklungen beim europäischen und deutschen Abfallrecht sowie Probleme bei der Erfüllung der Anforderungen der TA Siedlungsabfall und der Abfallablagerungsverordnung. Daneben nehmen naturgemäß Überlegungen einen breiten Raum ein, was die kommunalen Entsorgungsunternehmen tun müssen, um sich im Wettbewerb zu behaupten. difu
Kommunale Abfallwirtschaft - Marktöffnung und sichere Entsorgung.
(2005) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Viele grundsätzliche Fragen, die die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger betreffen, sind weiterhin ungelöst: Offen ist nämlich nach wie vor, ob die Abfallwirtschaft eine kommunale Aufgabe im Rahmen der Daseinsvorsorge bleibt oder ob nicht der Markt die "Karten ganz neu mischt". Kann es aber eine sichere, umweltverträgliche und kostengünstige Hausmüllentsorgung ohne Überlassungspflichten geben? Neue Fragen gesellen sich zudem hinzu: etwa ob nicht durch die von der Industrie, aber auch von Bund und Ländern durchgesetzte kommunale Kostenbeteiligung bei den Produktverordnungen neue, nur schwer zu nehmende Hürden errichtet werden. Der Tagungsband behandelt diese und weitere Fragen. Angesichts durchaus unterschiedlicher abfallwirtschaftlicher Regelungen in den Mitgliedstaaten der EU ist ein Blick darauf wichtig . Beiträge aus Dänemark, England, Finnland, Frankreich, den Niederlanden und aus Österreich stellen dar, welche Lösungen andernorts gefunden wurden. Die Darstellung der deutschen Sicht der Dinge wird ebenfalls berücksichtigt. difu
Kommunale Umweltpolitik im Zeitalter von Liberalisierung und Privatisierung.
(2001)
Kommunen und Länder im Sog der europäischen Mehrebenenverflechtung.
(2005)
Die Europäische Union erlebt seit Beginn der 90er-Jahre einen Qualitätssprung. Ein europäischer Wirtschafts- und Gesellschaftsraum ist im Werden, und ein eigenständiges europäisches politisches System mit einer Fülle öffentlicher Aufgaben, die im Modus der europäischen Mehrebenenverflechtung bearbeitet werden, hat sich jenseits der Mitgliedstaaten etabliert. In dem Beitrag wird diese Transformation von Staatlichkeit in Europa vor dem Hintergrund der Frage analysiert, welche Auswirkungen dieser Prozess auf das deutsche System des föderativen Staates, also seiner Bundesländer, Städte, Landkreise und Gemeinden hat. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sich die deutschen Bundesländer in einem bisher wenig erfolgreichen Abwehrgefecht gegen die Aushöhlung ihrer Kompetenzen befinden und die deutschen Kommunen zwar immer mehr der europäischen Richtlinien und Verordnungen in ihrem Raum umzusetzen haben, ohne an deren Zustandekommen wirksam beteiligt zu sein. difu
Liberalisierung und Privatisierung kommunaler Aufgabenerfüllung. Soziale und umweltpolitische Perspektiven im Zeichen des Wettbewerbs.
(2002) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Mit den Liberalisierungs- und Privatisierungsbestrebungen in der Politik der EU und des Bundes werden Aufgaben, die traditionell in der Verantwortung der öffentlichen Hand lagen, zusehends dem Wettbewerb geöffnet. Auch die angespannte Haushaltslage der Kommunen stellt die Art und Weise der öffentlichen Aufgabenerfüllung mehr und mehr zur Disposition. In der Folge gehen Kommunen zunehmend dazu über, Anteile kommunaler Betriebe an Private zu veräußern. Sowohl die Bestrebungen der allgemeinen Marktöffnung als auch die Debatte um die Zukunft der Kommunalwirtschaft folgen einer überwiegend ökonomisch begründeten Rationalität. Soziale und umweltpolitische Belange werden regelmäßig ausgeblendet - in der politischen Debatte wie im wissenschaftlichen Diskurs. In dem Sammelband wird die Diskussion um Befunde und Thesen zu den sozialen und ökologischen Auswirkungen erweitert: zum einen sektorbezogen (etwa Wasserwirtschaft, ÖPNV), zum anderen sektorübergreifend unter wirtschafts-, finanz- und politikwissenschaftlichen Blickwinkeln. Im Mittelpunkt stehen die Fragen: Wie lassen sich unter dem veränderten institutionellen Arrangement von Kommunen, Privatwirtschaft und Bürgerschaft Gemeinwohlbelange wie der Umweltschutz durchsetzen? Welche Steuerungsinstrumente und -potenziale sollten dem Staat und gerade der kommunalen Ebene verbleiben? difu
Liberalisierung und Privatisierungen in den Kommunen - Steuerungsanforderungen und Folgen für Entscheidungsprozesse.
(2006)
Die europäische und nationalstaatliche Liberalisierung wie auch unterschiedliche Formen der Privatisierung haben die öffentliche Leistungserbringung in deutschen Städten und Gemeinden erheblich verändert. In den 1990er-Jahren entstand ein stark wettbewerbsorientierter "Konzern Stadt"; vor dem Hintergrund der kommunalen Finanzkrise wurden Ausgliederungen und Privatisierungen vorangetrieben. Um ihre Gewährleistungsfunktion aufrechtzuerhalten, sind die Städte und Gemeinden jetzt mit erheblichen Steuerungsanforderungen konfrontiert. Zieldefinition und Aufgabenspezifikation, Vertragsverhandlungen und -gestaltungen werden ebenso wie die Koordination und Kontrolle der Leistungserbringung komplexer und komplizierter. Aufgrund des neuen Anforderungsprofils und der erheblichen Unübersichtlichkeit im "Konzern Stadt" wirken sich Liberalisierung und Privatisierung auch auf das kommunale Machtgefüge aus. Insbesondere der Rat verliert - nicht zuletzt auch im Verbund mit der Reform der Gemeindeordnungen - an Einfluss. Jedoch wird im Zuge von Liberalisierung und Privatisierungen auch die Rolle des Bürgermeisters dort eingeschränkt, wo der "Konzern Stadt" mit oligopolen Marktstrukturen konfrontiert ist. difu
Markt und Umweltregulierung. Innovationsanreize in der Wasserwirtschaft. AquaSus - Abschlussworkshop. Essen, 8. September 2004.
(2004) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Network-related infrastructures under pressure for change - sectoral analysis public transport.
(2003) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Der drohende Verfall kommunaler Infrastruktur, ein dramatischer Rückgang öffentlicher Infrastrukturinvestitionen, die Privatisierung öffentlicher Unternehmen sowie die Einführung von Wettbewerb auf Infrastrukturmärkten - dies sind nur einige Aspekte in der aktuellen Debatte um die Zukunft der zentralen Bereiche kommunaler Daseinsvorsorge. Die prekäre Finanzlage der deutschen Kommunen überlagert alle Probleme und bildet den Hintergrund für aktuelle Veränderungen in den kommunalen Infrastruktursektoren. Der Forschungsverbund netWORKS beschäftigt sich in einem interdisziplinären Ansatz mit diesen Fragen. Im Forschungsantrag ist die Aufgabe wie folgt dargelegt: "Netzgebundene Infrastruktursysteme als zentrale Bausteine moderner Gesellschaften unterliegen einem radikalen Wandel, der als sozial-ökologische Transformation begriffen werden kann. Wichtige Antriebsfaktoren sind in diesem Zusammenhang die Liberalisierung und Privatisierung (ehemals) öffentlicher Aufgabenbereiche... Ziel des Forschungsverbundes ist es, gemeinsam mit der Praxis Ansatzpunkte, Instrumente und Strategien insbesondere auf der kommunalen Ebene zu entwickeln und zu erproben, mit denen regulierend in den sozial-ökologischen Transformationsprozess eingegriffen werden kann, um diesen in einen Korridor nachhaltiger Entwicklung zu lenken, Gestaltungsoptionen in der Zukunft offen zu halten und eine Verschärfung sozial-ökologischer Problemlagen zu vermeiden." Um eine annähernde Vergleichbarkeit der Ergebnisse zu gewährleisten, folgen die sektoralen Bestandsaufnahmen einem bestimmten Gliederungsschema. Die Bestandsaufnahme erfasst u.a. den Stand der Liberalisierung und Privatisierung im ÖPNV, die Marktsituation, die technologische Situation und ermittelt dann zukünftige Organisationsstrukturen und Regulierungsbedarfe. fu/difu
Netzgebundene Infrastrukturen unter Veränderungsdruck - Sektoranalyse ÖPNV.
(2003) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Der drohende Verfall kommunaler Infrastruktur, ein dramatischer Rückgang öffentlicher Infrastrukturinvestitionen, die Privatisierung öffentlicher Unternehmen sowie die Einführung von Wettbewerb auf Infrastrukturmärkten - dies sind nur einige Aspekte in der aktuellen Debatte um die Zukunft der zentralen Bereiche kommunaler Daseinsvorsorge. Die prekäre Finanzlage der deutschen Kommunen überlagert alle Probleme und bildet den Hintergrund für aktuelle Veränderungen in den kommunalen Infrastruktursektoren. Der Forschungsverbund netWORKS beschäftigt sich in einem interdisziplinären Ansatz mit diesen Fragen. Im Forschungsantrag ist die Aufgabe wie folgt dargelegt: "Netzgebundene Infrastruktursysteme als zentrale Bausteine moderner Gesellschaften unterliegen einem radikalen Wandel, der als sozial-ökologische Transformation begriffen werden kann. Wichtige Antriebsfaktoren sind in diesem Zusammenhang die Liberalisierung und Privatisierung (ehemals) öffentlicher Aufgabenbereiche... Ziel des Forschungsverbundes ist es, gemeinsam mit der Praxis Ansatzpunkte, Instrumente und Strategien insbesondere auf der kommunalen Ebene zu entwickeln und zu erproben, mit denen regulierend in den sozial-ökologischen Transformationsprozess eingegriffen werden kann, um diesen in einen Korridor nachhaltiger Entwicklung zu lenken, Gestaltungsoptionen in der Zukunft offen zu halten und eine Verschärfung sozial-ökologischer Problemlagen zu vermeiden." Um eine annähernde Vergleichbarkeit der Ergebnisse zu gewährleisten, folgen die sektoralen Bestandsaufnahmen einem bestimmten Gliederungsschema. Die Bestandsaufnahme erfasst u.a. den Stand der Liberalisierung und Privatisierung im ÖPNV, die Marktsituation, die technologische Situation und ermittelt dann zukünftige Organisationsstrukturen und Regulierungsbedarfe. fu/difu
Netzgebundene Infrastrukturen unter Veränderungsdruck - Sektoranalyse Stromversorgung
(2003) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Der drohende Verfall kommunaler Infrastruktur, ein dramatischer Rückgang öffentlicher Infrastrukturinvestitionen, die Privatisierung öffentlicher Unternehmen sowie die Einführung von Wettbewerb auf Infrastrukturmärkten - dies sind nur einige Aspekte in der aktuellen Debatte um die Zukunft der zentralen Bereiche kommunaler Daseinsvorsorge. Der Forschungsverbund netWORKS beschäftigt sich in einem interdisziplinären Ansatz mit diesen Fragen. Im Forschungsantrag ist die Aufgabe wie folgt dargelegt: "Netzgebundene Infrastruktursysteme als zentrale Bausteine moderner Gesellschaften unterliegen einem radikalen Wandel, der als sozial-ökologische Transformation begriffen werden kann. Wichtige Antriebsfaktoren sind in diesem Zusammenhang die Liberalisierung und Privatisierung (ehemals) öffentlicher Aufgabenbereiche... Ziel des Forschungsverbundes ist es, gemeinsam mit der Praxis Ansatzpunkte, Instrumente und Strategien insbesondere auf der kommunalen Ebene zu entwickeln und zu erproben, mit denen regulierend in den sozial-ökologischen Transformationsprozess eingegriffen werden kann, um diesen in einen Korridor nachhaltiger Entwicklung zu lenken, Gestaltungsoptionen in der Zukunft offen zu halten und eine Verschärfung sozial-ökologischer Problemlagen zu vermeiden." Um eine annähernde Vergleichbarkeit der Ergebnisse zu gewährleisten, folgen die sektoralen Bestandsaufnahmen einem bestimmten Gliederungsschema. Seit den 80er-Jahren ziehen sich staatliche und kommunale Akteure vermehrt aus dem Betrieb der Stromversorgungssysteme zurück. Es wird kurz umrissen, wie Liberalisierung und Privatisierung der Energieversorgung zu einem tiefgreifenden institutionellen Wandel geführt haben. Zum Verständnis des Wandlungsprozesses werden zunächst die herkömmlichen Regelungsstrukturen der Stromwirtschaft dargestellt und der energiepolitische Reformbedarf erläutert. Darauf aufbauend werden die Marktreformen der Energiewirtschaft im Zuge von Privatisierungsund Liberalisierungsprozessen dargestellt. fu/difu

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