Auflistung nach Schlagwort "Public-Private-Partnership"

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  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Brauchen wir eine neue Baunutzungsverordnung?
    (2000)
    Es geht um einen grundlegenderen Blick auf die Steuerungswirkung und den Regelungsgegenstand der BauNVO, nicht jedoch um Vorschläge für Änderungen einzelner Regelungen der BauNVO. Die in der Fachöffentlichkeit vorgetragenen Novellierungsvorschläge werden zwar angesprochen, sind jedoch nicht der eigentliche Gegenstand der Abhandlung. Es geht um die Erfassung und Reflexion der wesentlichen Rahmenbedingungen, innerhalb derer die Baunutzungsverordnung ihren Steuerungsanspruch erhebt. Die "städtebauliche Wirklichkeit " stellt sich heute in wesentlichen Punkten anders dar als zu Beginn der 60er Jahre, als die BauNVO in Kraft trat. Beeinflusst durch übergreifende wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungsprozesse haben sich Nutzungsformen in ihren Ausprägungen, d.h. nach Immissionsverhalten, ihrer räumlichen und zeitlichen Dimension, der baulichen Gestaltung, hinsichtlich der Zuordnung zueinander und funktionalen Verflechtungen erheblich gewandelt. Das gilt für die Bereiche der Wirtschaft, der öffentlichen und privaten Versorgung, des Wohnens und des Verkehrs. Dies wird anhand einer Reihe von Beispielen verdeutlicht. Neben den genannten mal schleichenden, mal ausgesprochen dynamischen Veränderungen der Nutzungsformen sind auch andere Veränderungen zu beachten, die ebenfalls Auswirkungen auf die Beantwortung der hier aufgeworfenen Frage nach der Erforderlichkeit einer neuen BauNVO haben dürften. Beispielhaft für diese Veränderungen werden die Einführung kooperativer Elemente in den Städtebau sowie die Kodifizierung und weitere Ausdifferenzierung des Immissionsschutzrechtes dargestellt. bu/difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    E-Government meets E-Business. Tagungsband des 3. Fachkongresses MEDIA@Komm 17./18. September 2002, Nürnberg.
    (2003) Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Bonn
    Der Kongress wurde vom Difu in Kooperation mit der Stadt Nürnberg und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) ausgerichtet. Im Rahmen des vom BMWA geförderten MEDIA@Komm-Projekts wurde in den letzten drei Jahren die Einführung des E-Government in den aus einem bundesweiten Wettbewerb als Preisträger hervorgegangenen Modellregionen Bremen, Esslingen und Nürnberg unterstützt, begleitet und evaluiert. In Nürnberg standen nun die bei der Einführung von E-Government enorm wichtigen Beziehungen zwischen Kommunen und Unternehmen im Vordergrund. Kongress-Beiträge sind unter anderem: Erfahrungen mit E-Government und den damit verbundenen Anwendungen sowie Best practices, Fragen der Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit Unternehmen, Rechtsfragen zu Betreibermodellen von öffentlich-privaten Partnerschaften (Public Private Partnerships), Elektronische Ausschreibungen, Sinn und Zweck von Standardisierung der Geschäftsprozesse und Interoperabilität. Thematisiert ist außerdem, wie Handlungsstrukturen im E-Government gegenüber herkömmlichen Verwaltungshandeln - etwa durch Change Management - angepasst werden sollten und welche Rolle die Qualifizierung als Voraussetzung für E-Services spielt. Darüber hinaus wird der Blick auch über die nationalen Grenzen gerichtet: Vertreter der MEDIA@Komm-Begleitforschung sowie ein Experte aus Großbritannien vergleichen die Best practices aus Deutschland mit E-Government-Aktivitäten anderer Länder. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
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  • Graue Literatur/ Bericht
    Gestaltungsoptionen öffentlicher Auftraggeber unter dem Blickwinkel des Vergaberechts. Aktuelle vergaberechtliche Vorgaben für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) und interkommunale Kooperation.
    (2005) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    In dem Band werden eine Reihe vergaberechtlicher Fragestellungen diskutiert, die für die Kommunen und ihre Unternehmen als "öffentliche Auftraggeber" im Sinne des Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe (Vergaberecht) von aktueller Relevanz sind. Zunächst geht es um die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) und - vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion auf EU-Ebene - um die Reichweite von Ausschreibungspflichten. Eine besondere Rolle spielt in dieser Hinsicht die Reichweite des Begriffs des öffentlichen Auftraggebers. Ferner wird auf die Frage nach Ausschreibungspflichten und deren Ausnahmen bei Modellen der ÖPP sowie bei Privatisierungen eingegangen. Weitere Diskussionsblöcke bilden die vergaberechtlichen Anforderungen an die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen und die Reichweite des Geltungsanspruchs des Vergaberechts bei der interkommunalen Kooperation auf dem Gebiet der Ver- und Entsorgung. Abschließend wird die Zulässigkeit der Aufnahme von so genannten vergabefremden Aspekten in Leistungsbeschreibungen erörtert. difu
  • Monografie
    Investitionsrückstand und Investitionsbedarf der Kommunen. Ausmaß, Ursachen, Folgen, Strategien.
    (2008) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Studie zum kommunalen Investitionsbedarf 2006 bis 2020 schließt an frühere Schätzungen des Difu an, die bisher etwa im Zehn-Jahres-Abstand vorgelegt wurden (zuletzt Reidenbach u.a. 2002). Entsprechende Schätzungen des Investitionsbedarfs sind von hoher politischer und praktischer Relevanz, da der Zustand der kommunalen Infrastruktur - Straßen, Ver- und Entsorgungseinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Krankenhäuser, Schulen u.a.m. - maßgeblich die Lebensqualität der Bürger, wirtschaftliches Wachstum und politische Stabilität bestimmt. Die zum Erhalt, zur Erneuerung und zum Ausbau der Infrastruktur getätigten Investitionen gehen seit Jahren kontinuierlich zurück. In verschiedenen Bereichen ist ein Investitionsrückstand entstanden - mit negativen Folgen unterschiedlichster Art. Wie hoch er ist und welche Investitionsausgaben künftig notwendig sind, wurde in dieser Studie untersucht. Dabei wurde der kommunale Investitionsbedarf für 2006 bis 2020 insgesamt und für zehn kommunale Infrastrukturbereiche einzeln geschätzt, jeweils auch separat für die neuen und alten Bundesländer. Abschließend wird ein Szenario vorgestellt, wie sich nicht nur der zukünftig zu erwartende Ersatz- und Erweiterungsbedarf decken ließe, sondern auch wie der bestehende Investitionsrückstand bis 2020 abgetragen werden könnte. Die durch strategisches Investitionsmanagement, den Einsatz intelligenter Finanzierungsinstrumente und PPP-Projekte erreichbaren positiven Effekte hätten nachhaltige Wirkung bis weit über das Jahr 2020 hinaus. Die dargestellten strategischen Ansätze sollen Impulse zur Unterstützung der Strategiediskussion geben. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Jammern hilft nicht. Für den Erhalt der kommunalen Infrastruktur müssen Städte alle Potzenziale nutzen.
    (2012)
    Nach der Schätzung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) aus dem Jahr 2008 beträgt der kommunale Investitionsbedarf für den Zeitraum 2006 bis 2020 rund 704 Milliarden Euro. Der Nachholbedarf infolge unterlassener baulicher oder betrieblicher Unterhaltung, unzureichender Instandsetzung und Erneuerung, notwendigem Um- und Ausbau sowie Neubau zirka 70 Milliarden Euro. Die größten Bedarfsfelder sind kommunale Straßen, Schulen, Anlagen der Kinderbetreuung und der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV). Bestätigt werden diese Zahlen durch nachfolgende Untersuchungen aus den Jahren 2009, 2010 und 2011 zur Finanzlage, zum Investitionsbedarf und zur Investitionstätigkeit der Städte und Gemeinden. Angesichts veränderter demographischer und wirtschaftsstruktureller Gegebenheiten sowie der Anforderungen aus Klimaschutz, Klimafolgenbewältigung und Energiewende ist die Finanzausstattung auch in Zukunft dramatisch unzureichend. Vor diesem Hintergrund werden in dem Beitrag kommunale Handlungsmöglichkeiten zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten aufgezeigt. Eine Möglichkeit ist die Nutzung intelligenter Ansätze der Infrastrukturbewirtschaftung und -finanzierung. Es sind dies zum einen eine konsequente Anwendung des Lebenszyklusansatzes und zum anderen die Umsetzung einer die Kosten minimierenden Unterhaltungs- und Erneuerungsstrategie durch die Wahl der günstigsten Zeitpunkte. Empfohlen wird außerdem, die Möglichkeiten einer stärkeren Nutzerfinanzierung mit sozialer Flankierung zu prüfen. Dies bedeutet einen schrittweisen oder partiellen Übergang von der Objektfinanzierung zur Subjektfinanzierung. Das erscheint insbesondere dort überprüfenswert, wo Leistungen durch Private erbracht werden. Darüber hinaus wird die Implementierung eines Strategischen Infrastrukturmanagements empfohlen und es werden die notwendigen Schritte hierzu beschrieben.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
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    Liberalisierung und Privatisierungen in den Kommunen - Steuerungsanforderungen und Folgen für Entscheidungsprozesse.
    (2006)
    Die europäische und nationalstaatliche Liberalisierung wie auch unterschiedliche Formen der Privatisierung haben die öffentliche Leistungserbringung in deutschen Städten und Gemeinden erheblich verändert. In den 1990er-Jahren entstand ein stark wettbewerbsorientierter "Konzern Stadt"; vor dem Hintergrund der kommunalen Finanzkrise wurden Ausgliederungen und Privatisierungen vorangetrieben. Um ihre Gewährleistungsfunktion aufrechtzuerhalten, sind die Städte und Gemeinden jetzt mit erheblichen Steuerungsanforderungen konfrontiert. Zieldefinition und Aufgabenspezifikation, Vertragsverhandlungen und -gestaltungen werden ebenso wie die Koordination und Kontrolle der Leistungserbringung komplexer und komplizierter. Aufgrund des neuen Anforderungsprofils und der erheblichen Unübersichtlichkeit im "Konzern Stadt" wirken sich Liberalisierung und Privatisierung auch auf das kommunale Machtgefüge aus. Insbesondere der Rat verliert - nicht zuletzt auch im Verbund mit der Reform der Gemeindeordnungen - an Einfluss. Jedoch wird im Zuge von Liberalisierung und Privatisierungen auch die Rolle des Bürgermeisters dort eingeschränkt, wo der "Konzern Stadt" mit oligopolen Marktstrukturen konfrontiert ist. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Neue Formen der Stadt- und Regionalpolitik.
    (1994)
    Ausgehend von einer auffälligen Zunahme spektakulärer "Projekte" in der Stadt- und Regionalpolitik werden Überlegungen zu einem generellen Wandel der Politikformen auf lokaler und regionaler Ebene vorgetragen. Unterschiedliche Planungskonzeptionen werden in Zusammenhang gebracht mit verschiedenen Phasen der Stadtentwicklung und mit den sich dabei verändernden Problemstellungen der Stadt- und Regionalpolitik. Unterschieden werden die Phasen der extensiven und der intensiven Stadtentwicklung sowie die neuere Phase der Desurbanisierung. Der Wandel in der Problemstellung korrespondiert mit einem Wandel der Politikformen von einer eher regulierenden zu einer deregulativen Politik, in der die Kooperation mit privaten Investoren eine herausragende Rolle spielt. Dies führt zu einem Verlust von Perspektiven, von Steuerungsmöglichkeiten, Kontrolle und Marktdistanz. Weitere Ursachen liegen auch im Wandel der sozialen Basis von lokaler Politik. difu
  • Beitrag (Sammelwerk)
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Potenziell prüfenswerte Perspektive. Difu-Studie zu Public Private Partnership.
    (2005)
    Für die Diskussion über die Sinnhaftigkeit von PPP fehlten bisher belastbare Zahlen über das Ausmaß und die Erfahrungswerte mit entsprechenden Projekten in öffentlich-privater Trägerschaft. Deswegen wurde das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Frühjahr 2005 von der PPP Task Force im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen mit einer aktuellen Bestandsaufnahme der PPP-Projekte in Bund, Ländern und Kommunen beauftragt. Die Ergebnisse dazu werden auszugsweise vorgestellt. (Public Private Partnership Projekte. Eine aktuelle Bestandsaufnahme in Bund, Ländern und Kommunen.) difu
  • Graue Literatur/ Bericht