Auflistung nach Schlagwort "Rechtsschutz"

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  • Monografie
    Arbeitsblätter Umweltrecht. T. 5. Altlasten als Rechtsproblem.
    (1987) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Neben finanziellen und technischen Problemen wirft der sachgerechte Umgang mit altlastenbehafteten Böden eine Vielzahl schwieriger rechtlicher Probleme auf. Die Studie ist ein erster Versuch, das Spektrum der mit der Altlastenproblematik angesprochenen Rechtsfragen im Zusammenhang darzustellen. Die teilweise unterschiedlichen landesrechtlichen Vorgaben, die Vielzahl der zu erörternden Einzelfragen, vor allem aber der Umstand, daß besonderer Wert auf eine möglichst vollständige Erfassung und den Abdruck der bislang zu Altlastenfragen ergangenen gerichtlichen Entscheidungen gelegt wurde, haben dem Werk einen beträchtlichen Umfang gegeben. Anfragen aus den Städten haben immer wieder bestätigt, daß gerade die Sichtung der Rechtsprechung extrem zeit- und kostenaufwendig ist. Durch den Abdruck aller einschlägigen Entscheidungen soll dem Praktiker die Möglichkeit gegeben werden, nicht nur schnell den Einstieg in diese schwierige Rechtsmaterie zu finden, er soll auch gleich in die Lage versetzt werden, ihn interessierende Einzelfragen gezielt in der Rechtsprechung zu verfolgen. difu
  • Beitrag (Sammelwerk)
    BauGB 2007 im Praxistest.
    (2008)
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die Kreisumlage in der Rechtsprechung.
    (1994)
    Daß Kreise und kreisangehörige Gemeinden aufgrund der Kreisumlage ihre eigenverfügbaren Finanzen zu einem Großteil aus denselben Quellen schöpfen müssen, führt naturgemäß zu Spannungen. Dies um so mehr, wenn die einschlägigen Entscheidungshoheiten im Grunde gegenläufig zur konstitutionellen Reihenfolge angelegt zu sein scheinen. Seit das Bundesverfassungsgericht jene Verfassungsprioritäten in der "Rastede-Entscheidung" verdeutlicht hat und die öffentlichen Mittel ohnehin knapper bestellt sind, nehmen die Rechtsstreitigkeiten um die Kreisumlage zu. In dieser Situation gibt der Aufsatz eine umfassende Bestandsaufnahme über die Einzelaussagen der Rechtsprechung zum Kreisumlagethema. Dabei zeigt sich letztlich ein Trend zu größerer Kontrolldichte und Restriktionsneigung. Zugleich werden die systematischen Unzulänglichkeiten der Kreisumlagefinanzierung deutlich. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Umweltrecht. Allgemeiner Teil.
    (1992) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Mit der Vereinigung beider Teile Deutschlands wurde auch die bisher geltende Rechtsordnung neu gestaltet. Vor allem im Bereich des Umweltschutzes sind durch das Umweltrahmengesetz und den Einigungsvertrag in den neuen Bundesländern grundlegende Rechtsänderungen eingetreten, die die Anwendungspraxis vor erhebliche Probleme stellen. Die Arbeitshilfe behandelt die für das Verständnis der Umweltgesetzgebung erforderlichen Grundlagen. Die Lektüre der Schrift soll gerade auch dem in der Kommunalverwaltung tätigen Nichtjuristen eine solide Wissensbasis verschaffen, die ihm den Zugang zu den zahlreichen Fachgesetzen des Umweltrechts erleichtert und das Verständnis für die Zusammenhänge dieses weitgehend neuen Rechtsgebiets fördert. Im einzelnen werden folgende Themenbereiche behandelt: Gegenstand und Entwicklung des modernen Umweltrechts; Allgemeine Grundprinzipien des Umweltschutzes; Rechtsquellen des Umweltrechts; Regelungsansätze und Instrumente; Verwaltungsverfahren und Verwaltungsvollstreckung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Rechtsschutz; Zuständigkeitsfragen und Verwaltungsorganisation. Die Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Zur Stellung der Kommunen in der Europäischen Union.
    (2005)
    Die Kommunen und Europa sind sich zugleich nah und fern: Nah deshalb, weil sich ein wesentlicher Teil des europäischen Rechts unmittelbar auf die Kommune auswirkt und weil die Kommunen dieses Recht als unterste staatliche Behörde meist selbst vollziehen; und fern, weil es für die Kommunen praktisch nicht möglich ist, mit dem offiziellen Europa in Beziehung zu treten. Bei der Auseinandersetzung mit den Rechtsproblemen der Kommunen in der Europäischen Union ist es erforderlich, sich immer wieder Nähe und Distanz der Kommunen zu Europa zu vergegenwärtigen. Im folgenden Beitrag geht es zunächst um einen kurzen rechtshistorischen Abriss der bisherigen europäischen Integration und die die Kommunen betreffenden rechtlichen Probleme. Danach werden einige Vorschläge zur Behebung bestimmter Rechtsprobleme unterbreitet sowie ein zukunftsgerichteter Blick auf den Entwurf zur Europäischen Verfassung geworfen. difu