Auflistung nach Schlagwort "Staat"

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  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Berlin 1933-1945.
    (2011)
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Deutsches Städtebaurecht und Standortentscheidungen im Europäischen Binnenmarkt.
    (1993)
    Als wichtiges Kriterium für unternehmerische Standortentscheidungen in Europa wird oft auf die unterschiedliche Dichte bauleitplanerischer und bauordnungsrechtlicher Bindungen hingewiesen. Eine - nicht abgeschlossene - Studie des DIFU geht dieser Frage durch einen Vergleich der Situation in Deutschland, Frankreich, England und den Niederlanden nach. Dazu kam eine Fallstudie mit Expertenbefragung in Duisburg und Freiburg. Der Beitrag beschreibt zunächst die städtebaulichen Genehmigungssysteme und kommt dabei zu dem Ergebnis, daß trotz deutlicher Unterschiede in der Plandichte, der Bindungswirkung und der Form des Aufstellungsverfahrens eine große Ähnlichkeit der Situation für das antragstellende Unternehmen in allen Ländern mit Ausnahme Englands besteht. Das englische Planungssystem zeichnet sich durch eine ausgesprochen starke Position der Ministerien und eine entsprechend schwache Position der Gemeinden aus. In allen Ländern sind neben dem Städtebaurecht immissionsschutzrechtliche, denkmalschutzrechtliche und naturschutzrechtliche Belange zu beachten. Typische Außenbereichsnutzungen, vor allem die Landwirtschaft, sind privilegiert. In nicht beplanten bebauten Bereichen wird überall das Sich Einfügen in die Umgebung verlangt. Der Ländervergleich und die Expertenbefragungen zeigen insgesamt, daß Unterschiede im Baurecht und Bauordnungsrecht keinen zentralen Einfluß auf unternehmerische Standortentscheidungen haben. (wb)
  • Monografie
    Liberalisierung und Privatisierung kommunaler Aufgabenerfüllung. Soziale und umweltpolitische Perspektiven im Zeichen des Wettbewerbs.
    (2002) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Mit den Liberalisierungs- und Privatisierungsbestrebungen in der Politik der EU und des Bundes werden Aufgaben, die traditionell in der Verantwortung der öffentlichen Hand lagen, zusehends dem Wettbewerb geöffnet. Auch die angespannte Haushaltslage der Kommunen stellt die Art und Weise der öffentlichen Aufgabenerfüllung mehr und mehr zur Disposition. In der Folge gehen Kommunen zunehmend dazu über, Anteile kommunaler Betriebe an Private zu veräußern. Sowohl die Bestrebungen der allgemeinen Marktöffnung als auch die Debatte um die Zukunft der Kommunalwirtschaft folgen einer überwiegend ökonomisch begründeten Rationalität. Soziale und umweltpolitische Belange werden regelmäßig ausgeblendet - in der politischen Debatte wie im wissenschaftlichen Diskurs. In dem Sammelband wird die Diskussion um Befunde und Thesen zu den sozialen und ökologischen Auswirkungen erweitert: zum einen sektorbezogen (etwa Wasserwirtschaft, ÖPNV), zum anderen sektorübergreifend unter wirtschafts-, finanz- und politikwissenschaftlichen Blickwinkeln. Im Mittelpunkt stehen die Fragen: Wie lassen sich unter dem veränderten institutionellen Arrangement von Kommunen, Privatwirtschaft und Bürgerschaft Gemeinwohlbelange wie der Umweltschutz durchsetzen? Welche Steuerungsinstrumente und -potenziale sollten dem Staat und gerade der kommunalen Ebene verbleiben? difu
  • Beitrag (Sammelwerk)
  • Monografie
    Transformation netzgebundener Infrastruktur. Strategien für Kommunen am Beispiel Wasser.
    (2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die netzgebundenen Infrastruktursysteme befinden sich in einem dynamischen Prozess der Transformation. Dies gilt auch für den Bereich der Wasserver- und -entsorgung. Die Veränderungen treffen insbesondere die Kommunen als diejenigen, die traditionell und als Ausdruck ihrer Selbstverwaltung die öffentliche Versorgung sicherstellen. Kommunale Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung müssen sich daher grundsätzliche strategische Fragen zur Sicherstellung einer ausreichenden und angemessenen Ver- und Entsorgung stellen - und zwar sowohl in Hinblick auf die Organisationsform und damit ihre Einflussmöglichkeiten auf die Leistungserbringung als auch mit Blick auf die Nachhaltigkeit des Versorgungssystems. Das Handbuch bietet den Kommunen auf der Basis der Ergebnisse des Forschungsverbundes netWORKS anwendungsorientierte Unterstützung bei dieser strategischen Entscheidungsfindung. Neben der Darstellung der grundlegenden Rahmenbedingungen und eines eigens entwickelten Ansatzes zur integrierten Strategiebildung werden Gestaltungspotenziale und -restriktionen deutlich gemacht, modellhaft die Wirkungen kommunaler Handlungsstrategien aufgezeigt sowie Verfahren und Instrumente eines kommunalen Transformationsmanagements erläutert. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    "Umbau des Sozialstaats". Staatliche und kommunale Daseinsvorsorge auf dem Prüfstand.
    (1994)
    Ausgehend von Veränderungen in den strukturellen Rahmenbedingungen sowie in den aktuellen ökonomischen und fiskalischen Grundlagen für sozialstaatliches Handeln auf nationaler und lokaler Ebene gibt der Beitrag einen Überblick über den Stand der wiederaufgelebten Debatte zu einem "Umbau des Sozialstaats" in der Bundesrepublik Deutschland. Im Mittelpunkt stehen dabei unterschiedliche Optionen und kontroverse Positionen zu einer Überwindung der Massenarbeitslosigkeit durch neue Wege der Beschäftigungsförderung ("Zweiter Arbeitsmarkt") und zu einer Reform der bestehenden Systeme sozialer Sicherung ("Soziale Grundsicherung"). Die Darstellung geht zugleich auf das Wechsel- und Spannungsverhältnis zwischen Umbauüberlegungen auf gesamtstaatlicher Ebene einerseits und örtlicher Ebene andererseits ein. Den Abschluß bilden Überlegungen zum weiteren Gang der Umbaudebatte. difu