Auflistung nach Schlagwort "Vergaberecht"
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Graue Literatur/Bericht Funktionale Beschreibung von ÖPNV in Städten.(2006) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Der öffentliche Personennahverkehr ist im Umbruch. Bei knappen öffentlichen Kassen fordern nicht nur Stadtkämmerer mehr Effizienz kommunaler Unternehmen. Die Schülerbeförderung und die daran gekoppelte Förderung sind rückläufig. Europäische und deutsche Rahmenbedingungen für das Vergabe- und Beihilferecht sind im Fluss. Dabei ist der Qualitätsstandard des deutschen ÖPNV auch im internationalen Vergleich anerkannt gut. Die kommunalen Verkehrsunternehmen haben in der Mehrzahl erhebliche Fortschritte bei ihrer Restrukturierung gemacht und sind wettbewerbsfähiger geworden. " Funktionale Leistungsbeschreibung" wird vor diesem Hintergrund von vielen als ein Instrument betrachtet, das unternehmerische Flexibilität garantiert und eine bewusste Steuerung des ÖPNV-Angebotes durch den Aufgabenträger ermöglicht. Bislang liegen jedoch nur wenige Erfahrungen vor. Dieser Band zeigt, wie eine funktionale Leistungsbeschreibung unter den Rahmenbedingungen einer Mittel- oder Großstadt prinzipiell durchführbar ist, welche Anforderungen an dieses Instrument bestehen und welche Faktoren seine Umsetzung begünstigen oder erschweren. difuGraue Literatur/Bericht Gestaltungsoptionen öffentlicher Auftraggeber unter dem Blickwinkel des Vergaberechts. Aktuelle vergaberechtliche Vorgaben für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) und interkommunale Kooperation.(2005) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)In dem Band werden eine Reihe vergaberechtlicher Fragestellungen diskutiert, die für die Kommunen und ihre Unternehmen als "öffentliche Auftraggeber" im Sinne des Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe (Vergaberecht) von aktueller Relevanz sind. Zunächst geht es um die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) und - vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion auf EU-Ebene - um die Reichweite von Ausschreibungspflichten. Eine besondere Rolle spielt in dieser Hinsicht die Reichweite des Begriffs des öffentlichen Auftraggebers. Ferner wird auf die Frage nach Ausschreibungspflichten und deren Ausnahmen bei Modellen der ÖPP sowie bei Privatisierungen eingegangen. Weitere Diskussionsblöcke bilden die vergaberechtlichen Anforderungen an die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen und die Reichweite des Geltungsanspruchs des Vergaberechts bei der interkommunalen Kooperation auf dem Gebiet der Ver- und Entsorgung. Abschließend wird die Zulässigkeit der Aufnahme von so genannten vergabefremden Aspekten in Leistungsbeschreibungen erörtert. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Graue Literatur/Bericht Privatisierung und Vergaberecht in der Wasserwirtschaft.(2005) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Abhandlung zu Privatisierung und Vergaberecht in der Wasserwirtschaft schlägt einen Pfad durch das schwierige, komplexe und unübersichtliche Terrain des gegenwärtigen Vergaberechts. Diese Studie bietet eine umfassende Übersicht dazu, welche Privatisierungen grundsätzlich dem Vergabe-Regime unterworfen sind und welche nicht. Aber auch Terrains, die als weitgehend vergabefrei galten, wie z.B. Dienstleistungskonzessionen und bestimmte Formen der Private Public Partnership (PPP) werden auf dem Hintergrund der aktuellen EuGH-Rechtsprechung differenziert dargestellt und analysiert. In der Studie wird zudem deutlich, dass die jüngst ergangenen Richtlinien der EU zur Vergabe und Ausschreibung der Umsetzung in nationales Recht bedürfen. Hierzu muss das nationale Vergaberecht reformiert werden. Schließlich gibt die Abhandlung einen Überblick über die Zulässigkeit von Versorgungs-, Tarifierungs-, Qualitäts- und Umweltvorgaben. Die Belange des Umweltschutzes, aber auch soziale Belange des Gemeinwohls haben eine wesentlich verbesserte Rechtsgrundlage durch Rechtsprechung, aber auch die neue Richtlinie 2004/17 erhalten. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel