Auflistung nach Schlagwort "Verkehrsrecht"
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Graue Literatur/ Bericht Regionalisierung des ÖPNV. Aktuelle Übersicht über die laufenden Gesetzgebungsverfahren in den Bundesländern - Zwischenstand.(1995) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie Gesetzgebungsverfahren der Bundesländer zur Regionalisierung des Öffentlichen Personennahverkehrs haben einen Stand erreicht, der eine erste vergleichende Übersicht erlaubt. Es sind einerseits in drei Ländern Gesetze beschlossen, andererseits sind in der Mehrzahl der übrigen Länder Gesetzesentwürfe erarbeitet worden, die zur Zeit in der Beratung mit Parteien, Interessenverbänden und weiteren Verbänden sind. Bis zum Ende des Jahres 1995 sollen die ÖPNV-Gesetze der Länder verabschiedet sein. Es besteht in besonderem Maße Informationsbedarf der Städte und Kreise, die schon heute Entscheidungen im Hinblick auf ihre neue Rolle als Aufgabenträger vorbereiten müssen. Mit der Übersicht über die laufenden Gesetzgebungsverfahren soll ein Vergleich ausgewählter gesetzlicher Festlegungen erfolgen: zur Aufgabenträgerschaft, zum Inhalt der Nahverkehrspläne, zu Kooperationsregelungen und Beteiligungsanforderungen und zur Verteilung und Verwendung der Regionalisierungsmittel des Bundes. Die bewertende Zusammenschau der geplanten gesetzlichen Neuerungen für den ÖPNV versteht sich als Zwischenbericht. difuGraue Literatur/ Bericht Verkehrsentwicklung steuern? Ansatzpunkte und Grenzen staatlicher Einflussnahme. Dokumentation eines Expertenworkshops.(2005) Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung und Bauwesen des Landes Nordrhein-Westfalen -ILS NRW-, Fachbereich Mobilität und siedlungsentwicklung, DortmundDie dokumentierte Veranstaltung stellte einen Baustein innerhalb eines Forschungsauftrages des Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung des Landes Nordrhein-Westfalen (MVEL) dar und wurde als Plattform zur vertiefenden Diskussion der Ergebnisse einer durchgeführten umfangreichen Expertenbefragung konzipiert. Diese zweistufige, nach der Delphi-Methode konzipierte Befragung sollten Bewertungen hinsichtlich der Wirksamkeit einer Auswahl von verkehrs- und siedlungspolitischen Instrumenten und Maßnahmen gewinnen. Die Vorträge von Hans-Henning von Winning, Tilman Bracher und Dieter Apel leiteten als Impulsreferate die drei Schwerpunktbereiche der Veranstaltung ein, in denen planerische, preispolitische wie auch ordnungsrechtliche Steuerungsansätze der Verkehrsentwicklung diskutiert wurden. Weitere Beiträge des Expertenworkshops thematisierten zum einen den landespolitischen Hintergrund (Michael Gaedtke) sowie die zentralen Ergebnisse des Projektes zum Zeitpunkt des Workshops (Andrea Dittrich-Wesbuer, Dr. Herbert Kemming). fu/difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Wie können neue Mobilitätsangebote stadtverträglich sein? Novellierung des PBefG sollte neben rechtlichen auch stadtplanerische Kriterien berücksichtigen.(2018)Durch die Möglichkeiten digitaler Technologien und Vernetzung treten seit einiger Zeit vermehrt neue Mobilitätsangebote ("Ridesharing") in den Markt. Diese Entwicklung aufgreifend hat die neue Bundesregierung eine Modernisierung des PBefG mit Blick auf die neuen digitalen Angebote im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Der Beitrag geht der Frage nach, welche rechtlichen und stadtplanerischen Kriterien anzulegen sind, um eine Stadtverträglichkeit der neuen Angebote zu gewährleisten.