Leistungsfähige Infrastruktur generationengerecht finanziert. Das Beispiel der Stadt Köln.

Abstract

Eine nachhaltige kommunale Finanz- und Infrastrukturpolitik erfordert den ganzheitlichen Blick auf die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben durch die Kernverwaltung und ihre Beteiligungsunternehmen. Weil die ökonomischen, fiskalischen, sozialen und ökologischen Wirkungen von Investitionsentscheidungen in der Regel erst langfristig eintreten, ist ein entsprechend langer Betrachtungszeitraum notwendig. Von Bedeutung sind dabei die zu erwartenden Infrastruktur- und Investitionsbedarfe einerseits und die davon beeinflusste Entwicklung der städtischen Haushaltssituation andererseits. Ein generationengerechter Ansatz bei der Finanzierung öffentlicher Aufgabenwahrnehmung und Infrastruktur soll sicherstellen, dass die heutigen Bedarfe erfüllt werden, ohne zukünftige Generationen in ihren eigenen Möglichkeiten einzuschränken. Die gemeinsam mit der Stadt Köln entwickelten und in diesem Band vorgestellten Instrumente erlauben die Projektion wesentlicher Kennzahlen für verschiedene Szenarien und unterstützen damit den kommunalen strategischen Diskurs. Bei der Entwicklung der methodischen Grundlagen wurde darüber hinaus insbesondere Wert auf die Übertragbarkeit des Instrumentariums auf andere Kommunen gelegt. Wichtige Voraussetzung für die Schätzung der Infrastruktur- und Investitionsbedarfe und für die Analyse der Tragfähigkeit des kommunalen Haushalts im Konzern Stadt ist die Verfügbarkeit von Informationen zum Anlagevermögen und zu den Erträgen und Aufwendungen im Zeitverlauf. Die Ausgangsbasis bilden deshalb die im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) erfassten Daten, ergänzt um weitere Faktoren. Insofern ist das entwickelte Instrumentarium auch ein Beispiel dafür, wie die mit dem NKF verbundenen politischen und fiskalischen Steuerungspotenziale gehoben werden können.