Rechtsfragen der Regionalplanung. Rechtsgutachten zur Vereinbarkeit des Entwurfs des Regionalen Raumordnungsplans für die Planungsregion Südhessen vom Februar 1984 mit höherrangigem Recht, insbesondere im Hinblick auf die Wahrung der berechtigten Belange der Stadt Frankfurt am Main.
Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
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Erscheinungsjahr
1984
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Sprache
Deutsch
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Berlin: (1984), 171 S., Abb.; Tab.; Lit.
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Dokumenttyp
Graue Literatur/ Bericht
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Herausgebende Institution
Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
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Schubert, Markus
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GND-Schlagworte
Freie Schlagworte
Südhessen|Frankfurt/Main|Raumordnung|Regionalplanung|Rechtsgutachten|Forderungskatalog|Bestimmtheit|Begründung|Selbstverwaltungsgarantie|Landesplanung|Recht|Planungsrecht
Zeitbezug
Geografischer Bezug
Südhessen
Frankfurt/Main
HES
Frankfurt/Main
HES
Zusammenfassung
Das Rechtsgutachten wird auf die folgenden Fragen konzentriert: "Ist der landesplanerische Bestimmtheitsgrundsatz eingehalten? Ist das Begründungszwang ausreichend Rechnung getragen? Ist der landesplanerische Abwägungsgebot eingehalten? Sind die Selbstverwaltungsgarantie, das Übermaßverbot und der Verfassungsgrundsatz der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit beim einzelnen Ziel und in Anbetracht der Zielsumme beachtet? Sind die Erfahrungen anderer Bundesländer ausgewertet und berücksichtigt?" Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, daß sich der Entwurf des regionalen Raumordnungsplans für die Planungsregion Südhessen vom Februar 1984 nicht mit der Wahrung der berechtigten Belange der Stadt Frankfurt am Main vereinbaren läßt. bre/difu