Jammern hilft nicht. Für den Erhalt der kommunalen Infrastruktur müssen Städte alle Potzenziale nutzen.

Abstract

Nach der Schätzung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) aus dem Jahr 2008 beträgt der kommunale Investitionsbedarf für den Zeitraum 2006 bis 2020 rund 704 Milliarden Euro. Der Nachholbedarf infolge unterlassener baulicher oder betrieblicher Unterhaltung, unzureichender Instandsetzung und Erneuerung, notwendigem Um- und Ausbau sowie Neubau zirka 70 Milliarden Euro. Die größten Bedarfsfelder sind kommunale Straßen, Schulen, Anlagen der Kinderbetreuung und der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV). Bestätigt werden diese Zahlen durch nachfolgende Untersuchungen aus den Jahren 2009, 2010 und 2011 zur Finanzlage, zum Investitionsbedarf und zur Investitionstätigkeit der Städte und Gemeinden. Angesichts veränderter demographischer und wirtschaftsstruktureller Gegebenheiten sowie der Anforderungen aus Klimaschutz, Klimafolgenbewältigung und Energiewende ist die Finanzausstattung auch in Zukunft dramatisch unzureichend. Vor diesem Hintergrund werden in dem Beitrag kommunale Handlungsmöglichkeiten zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten aufgezeigt. Eine Möglichkeit ist die Nutzung intelligenter Ansätze der Infrastrukturbewirtschaftung und -finanzierung. Es sind dies zum einen eine konsequente Anwendung des Lebenszyklusansatzes und zum anderen die Umsetzung einer die Kosten minimierenden Unterhaltungs- und Erneuerungsstrategie durch die Wahl der günstigsten Zeitpunkte. Empfohlen wird außerdem, die Möglichkeiten einer stärkeren Nutzerfinanzierung mit sozialer Flankierung zu prüfen. Dies bedeutet einen schrittweisen oder partiellen Übergang von der Objektfinanzierung zur Subjektfinanzierung. Das erscheint insbesondere dort überprüfenswert, wo Leistungen durch Private erbracht werden. Darüber hinaus wird die Implementierung eines Strategischen Infrastrukturmanagements empfohlen und es werden die notwendigen Schritte hierzu beschrieben.