Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB 2007. Muster, Tipps und Hinweise für eine zweckmäßige und rechtssichere Verfahrensgestaltung. 2., aktualisierte Auflage.

Abstract

Die erfolgreiche Gestaltung des Bebauungsplanverfahrens beginnt bereits mit seiner Vorbereitung. Dabei geht es nicht nur um die Prüfung, ob überhaupt ein Planungserfordernis besteht und, falls dies zu bejahen ist, ob ggf. das vereinfachte oder das beschleunigte Verfahren gewählt werden kann. Wichtig ist vor allem die Vorprüfung hinsichtlich erkennbarer Planungshindernisse und zur Finanzierbarkeit der Planung. Zentrales Element dieser Vorbereitungsphase ist die Ermittlung der Planungsgrundlagen. Die Arbeitshilfe enthält hierzu eine praktikable Checkliste, deren Nutzung den Planungsalltag ganz erheblich erleichtern kann. Die Arbeitshilfe behandelt alle notwendigen Verfahrensschritte. Angesprochen werden insbesondere auch spezielle Anforderungen, die bei der Umweltprüfung, der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung sowie bei Altlasten und Altlastenverdacht bestehen. Ebenso enthält die Publikation praktische Hinweise in Bezug auf die Gestaltung städtebaulicher Verträge. Das (rechts-)förmliche Verfahren wird in allen Einzelheiten beschrieben. Bespiele und Muster etwa zu Beschlussformeln sowie zur Bekanntmachung von Beschlüssen in Bezug auf alle relevanten Verfahrensschritte ermöglichen eine daran orientierte rechtssichere Verwaltungspraxis. Auch die Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens und des beschleunigten Verfahrens werden in gleicher Weise im Detail aufbereitet. In differenzierter Weise sind die Anwendungsvoraussetzungen anhand verschiedener Beispiele erläutert und die teilweise schwierigen Abgrenzungsfragen dargestellt. Zudem werden für die Verfahrensgestaltung Textvorschläge als Muster für alle notwendigen Beschlüsse sowie andere Verfahrenselemente entwickelt. Die klare Strukturierung zwischen Normalverfahren, beschleunigten Verfahren und vereinfachten Verfahren erleichtert das schnelle Auffinden der relevanten Ausführungen. Als Anlagen enthält die Arbeitshilfe ein Muster bzw. Materialien zu einem HOAI-Vertrag (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) über die Vergabe an Planungsbüros, Hinweise zur Grundstruktur der Honorarabrechnung nach der HOAI, eine Checkliste zur Umweltprüfung sowie eine Verfahrensübersicht, auf der das gesamte Verfahren anschaulich und zur schnellen Orientierung abgebildet ist. Enthalten sind mehr als 50 Beispiele und Muster, an denen sich Nutzer der Arbeitshilfe orientieren können.