KfW-Kommunalpanel 2015. [Langfassung und Kurzfassung].

Abstract

Ziel des seit 2010 jährlich vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) durchgeführten KfW-Kommunalpanels ist es, ein über die Untersuchungszeit vergleichbares Bild der kommunalen Finanzlage, der Investitionstätigkeit und der kommunalen Finanzierungsbedingungen aus der Perspektive der kommunalen Finanzverantwortlichen zu zeichnen. Da die Ergebnisse der KfW-Kommunalpanels der letzten Jahre immer wieder auf zunehmende Disparitäten zwischen den Kommunen hingewiesen haben, wurden in der aktuellen Befragungsrunde deshalb deren unterschiedliche finanzielle Entwicklungspfade als Sonderthema aufgegriffen. In der Analyse wurden dafür vier Gruppen von Kommunen in Bezug auf ihre Einschätzung ihrer vergangenen, aktuellen und zukünftigen Gesamtfinanzsituation gebildet. Das KfW-Kommunalpanel 2015 konstatiert: Der wahrgenommene kommunale Investitionsrückstand steigt auf 132 Mrd. EUR, einzig im Bereich der Kinderbetreuung konnte der Rückstand abgebaut werden - Niedrige Zinsen setzen nur bedingt Investitionsimpulse - Disparitäten zwischen den Kommunen nehmen weiter zu. Rund ein Drittel der Kommunen sieht sich in einer Negativspirale bezüglich ihrer Finanzlage, während 15 % ihre bisherige und auch zukünftige Lage positiv einschätzen - Finanzschwache sparen bei der laufenden Unterhaltung ihrer Infrastruktur - Erste Erfolge bei der Konsolidierung mit Hilfe von Haushaltssicherungskonzepten festzustellen.