Städtebauförderung in NRW. Erfolgsfaktoren und Hemmnisse der Beantragung, Bewilligung und Abrechnung von Fördermitteln.

Abstract

Die Städtebauförderung ist das Förderinstrument des Bundes und der Länder zur Unterstützung einer nachhaltigen Stadtentwicklung in Deutschland. Im Land Nordrhein-Westfalen stehen den Städten und Gemeinden in der fünfjährigen Förderperiode von 2017 bis 2021 einschließlich Sonderprogrammen insgesamt 524 Mio. Euro zur Verfügung. Diese Mittel sind ein wichtiger Beitrag zur Lösung städtebaulicher Probleme und zur Erhaltung der Zukunftsfähigkeit von Kommunen. Die Umsetzung städtebaulicher Maßnahmen und die Inanspruchnahme von Fördermitteln stellen die beteiligten Akteure aber auch vor besondere Herausforderungen. Dies wird an der Höhe der Ausgabereste erkennbar, deren Volumen in den letzten zehn Jahren stark angestiegen ist. Das Deutsche Institut für Urbanistik hat deshalb untersucht, weshalb die verfügbaren Fördermittel nicht immer in der vorgesehenen Weise abgerufen werden konnten, welche Hemmnisse sich aus dem Förderprozess selbst ergeben und welche Faktoren ganz allgemein den Erfolg der Städtebauförderung bestimmen. Auf der Grundlage einer breiten Befragung der kommunalen Akteure in NRW, ergänzt um die Perspektive von Fachexperten der Bezirks- und Landesebene, bietet die Studie nicht nur Antworten auf diese und weitere Fragen. Sie liefert darüber hinaus Handlungsempfehlungen für eine zukünftige Weiterentwicklung des Förderinstrumentariums sowie der damit verbundenen Strukturen und Abläufe. Sie richtet sich damit insbesondere an politische Entscheidungsträger und involvierte Verwaltungsakteure auf Bundes- und Landesebene, aber auch an die für die Umsetzung von städtebaulichen Vorhaben Verantwortlichen in den Städten und Gemeinden - nicht nur in Nordrhein-Westfalen.