Title: Örtliche und überörtliche wirtschaftliche Betätigung kommunaler Unternehmen. Zum aktuellen Diskussionsstand über die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen in Literatur und Rechtsprechung.
Authors: Tomerius, Stephan
Editor(s): Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Reviser: Forschungsverbund netWORKS
Sponsored by: Bundesministerium für Bildung und Forschung, Bonn
Co-Worker: Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Document Type: Graue Literatur
Add. Document Type: Forschungsbericht
Rechtsbezogene Literatur
Elektronisches Dokument
Language: deutsch
Publisher Country: Deutschland
Publisher Location: Berlin
Publisher: Difu
Issue Date: 2004
Page(s): 42 S.
Features: Abb.; Tab.; Lit.
Series/Report no.: netWORKS-Papers; 6
ISBN: 3-88118-369-8
Abstract: Nach der Einführung werden in Kapitel 2 zunächst die einfachgesetzlichen Grundlagen und Bezugspunkte einer örtlich begründeten gebietsübergreifenden wirtschaftlichen Betätigung verdeutlicht. Hierbei werden die Kriterien der obersten Kommunalaufsichten sowie die aktuelle Rechtsprechung in die Darstellung aufgenommen. Kapitel 3 beleuchtet sodann die verfassungsrechtlichen Grenzlinien für eine überörtliche Gemeindewirtschaft aus der Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG, wobei ebenfalls auf den aktuellen Diskussionsstand in Literatur und Rechtsprechung Bezug genommen wird. Im vierten Kapitel werden die Möglichkeiten einer ortsübergreifenden interkommunal abgestimmten Gemeindewirtschaft geschildert. Hierbei werden einschlägige Regelungen in den Gemeindeordnungen der Länder aufgegriffen und praktische sowie rechtliche Problemfälle und Lösungsansätze aufgezeigt. Kapitel 5 greift den - zum Teil auch landesgesetzlich geregelten - Sonderfall der gemeindewirtschaftlichen Betätigung im Ausland auf. Vor einem abschließenden Fazit werden in Kapitel 6 Zusammenhänge von Örtlichkeitsprinzip und dem EU-Beihilferecht skizziert. difu
Deskriptors: Öffentliche Aufgabe
Gemeindeunternehmen
Kommunalwirtschaft
Gemeindeunternehmen
Privatisierung
Verfassungsrecht
Kommunalrecht
Free Terms: Gemeindewirtschaftsrecht
Liberalisierung
Covered Region(s): -
Availability: ZLB: 4-2004/2436
DST: S 80/396
metadata.dc.rights.license: Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
Appears in Collections:Difu Veröffentlichungen

Files in This Item:
File Description SizeFormat 
DF8538.pdfÖrtliche und überörtliche wirtschaftliche Betätigung kommunaler Unternehmen.Zum aktuellen Diskussionsstand über die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen in Literatur und Rechtsprechung.226,03 kBAdobe PDF
Thumbnail
View/Open
SFX Query


Items in DSpace are protected by copyright, with all rights reserved, unless otherwise indicated.

Please use this identifier to cite or link to this item: https://repository.difu.de/jspui/handle/difu/134240