Title: | Örtliche und überörtliche wirtschaftliche Betätigung kommunaler Unternehmen. Zum aktuellen Diskussionsstand über die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen in Literatur und Rechtsprechung. |
Authors: | Tomerius, Stephan |
Editor(s): | Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin |
Reviser: | Forschungsverbund netWORKS |
Sponsored by: | Bundesministerium für Bildung und Forschung, Bonn |
Co-Worker: | Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin |
Document Type: | Graue Literatur |
Add. Document Type: | Forschungsbericht Rechtsbezogene Literatur Elektronisches Dokument |
Language: | deutsch |
Publisher Country: | Deutschland |
Publisher Location: | Berlin |
Publisher: | Difu |
Issue Date: | 2004 |
Page(s): | 42 S. |
Features: | Abb.; Tab.; Lit. |
Series/Report no.: | netWORKS-Papers; 6 |
ISBN: | 3-88118-369-8 |
Abstract: | Nach der Einführung werden in Kapitel 2 zunächst die einfachgesetzlichen Grundlagen und Bezugspunkte einer örtlich begründeten gebietsübergreifenden wirtschaftlichen Betätigung verdeutlicht. Hierbei werden die Kriterien der obersten Kommunalaufsichten sowie die aktuelle Rechtsprechung in die Darstellung aufgenommen. Kapitel 3 beleuchtet sodann die verfassungsrechtlichen Grenzlinien für eine überörtliche Gemeindewirtschaft aus der Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG, wobei ebenfalls auf den aktuellen Diskussionsstand in Literatur und Rechtsprechung Bezug genommen wird. Im vierten Kapitel werden die Möglichkeiten einer ortsübergreifenden interkommunal abgestimmten Gemeindewirtschaft geschildert. Hierbei werden einschlägige Regelungen in den Gemeindeordnungen der Länder aufgegriffen und praktische sowie rechtliche Problemfälle und Lösungsansätze aufgezeigt. Kapitel 5 greift den - zum Teil auch landesgesetzlich geregelten - Sonderfall der gemeindewirtschaftlichen Betätigung im Ausland auf. Vor einem abschließenden Fazit werden in Kapitel 6 Zusammenhänge von Örtlichkeitsprinzip und dem EU-Beihilferecht skizziert. difu |
Deskriptors: | Öffentliche Aufgabe Gemeindeunternehmen Kommunalwirtschaft Gemeindeunternehmen Privatisierung Verfassungsrecht Kommunalrecht |
Free Terms: | Gemeindewirtschaftsrecht Liberalisierung |
Covered Region(s): | - |
Availability: | ZLB: 4-2004/2436 DST: S 80/396 |
URL: | http://edoc.difu.de/orlis/DF8538.pdf |
metadata.dc.rights.license: | Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung |
Appears in Collections: | Difu Veröffentlichungen |
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DF8538.pdf | Örtliche und überörtliche wirtschaftliche Betätigung kommunaler Unternehmen.Zum aktuellen Diskussionsstand über die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen in Literatur und Rechtsprechung. | 226,03 kB | Adobe PDF |

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