Titel: Privatisierung und Vergaberecht in der Wasserwirtschaft.
Autor*in: Rehbinder, Eckard
Herausgeber*in: Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Bearbeiter*in: Forschungsverbund netWORKS
Gefördert durch: Bundesministerium für Bildung und Forschung, Bonn
Mitarbeiter*in: Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Dokumenttyp: Graue Literatur
Dokumenttyp (zusätzl.): Konferenz-/Tagungsbericht
Sammelwerk
Elektronisches Dokument
Sprache: deutsch
Erscheinungsland: Deutschland
Erscheinungsort: Berlin
Verlag: Difu
Erscheinungsdatum: 2005
Seiten: 26 S.
Beigaben: Lit.
Serie/Report Nr.: netWORKS-Papers; 11
ISBN: 3-88118-381-7
Zusammenfassung: Die Abhandlung zu Privatisierung und Vergaberecht in der Wasserwirtschaft schlägt einen Pfad durch das schwierige, komplexe und unübersichtliche Terrain des gegenwärtigen Vergaberechts. Diese Studie bietet eine umfassende Übersicht dazu, welche Privatisierungen grundsätzlich dem Vergabe-Regime unterworfen sind und welche nicht. Aber auch Terrains, die als weitgehend vergabefrei galten, wie z.B. Dienstleistungskonzessionen und bestimmte Formen der Private Public Partnership (PPP) werden auf dem Hintergrund der aktuellen EuGH-Rechtsprechung differenziert dargestellt und analysiert. In der Studie wird zudem deutlich, dass die jüngst ergangenen Richtlinien der EU zur Vergabe und Ausschreibung der Umsetzung in nationales Recht bedürfen. Hierzu muss das nationale Vergaberecht reformiert werden. Schließlich gibt die Abhandlung einen Überblick über die Zulässigkeit von Versorgungs-, Tarifierungs-, Qualitäts- und Umweltvorgaben. Die Belange des Umweltschutzes, aber auch soziale Belange des Gemeinwohls haben eine wesentlich verbesserte Rechtsgrundlage durch Rechtsprechung, aber auch die neue Richtlinie 2004/17 erhalten. difu
Deskriptor(en): Kommunalwirtschaft
Wasserwirtschaft
Privatisierung
Modell
Versorgung
Freie(s) Schlagwort(e): Vergaberecht
EU-Richtlinie
Public-Private-Partnership
Regionaldeskriptor(en): Deutschland, Bundesrepublik
Standort: ZLB: 4-2005/1084
Originalquelle: http://edoc.difu.de/orlis/DF9158.pdf
Lizenz: Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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