Public Private Partnership Projekte. Eine aktuelle Bestandsaufnahme in Bund, Ländern und Kommunen.

Abstract

Die Difu-Studie belegt, dass Infrastrukturprojekte in öffentlich privater Partnerschaft in Städten, Gemeinden und Kreisen immer häufiger als Alternative zur rein kommunalen Eigenerstellung gesehen werden. In fast einem Viertel der antwortenden 1203 Kommunen gibt es inzwischen aktuelle PPP-Projekte oder konkrete Projektabsichten. Analog zur Zahl der Projekte ist bei den Kommunen ein nahezu stetiger Anstieg der Investitionen in PPP-Projekte zu verzeichnen. Hochgerechnet auf alle Kommunen beträgt die Gesamtsumme der Investitionskosten der aktuellen kommunalen PPP-Projekte drei Milliarden Euro. Eine wesentliche Ursache für den Anstieg der Zahl der PPP-Projekte sind die Erwartungen an PPP hinsichtlich Effizienzsteigerungen. In den Kommunen, die dies als Hauptargument für die Durchführung von PPP-Projekten angeben, werden diese Erwartungen meist erfüllt. Es darf jedoch nicht übersehen werden, dass es sich hierbei nur um Projekte handelt, bei denen eine vorbereitende Wirtschaftlichkeitsprüfung bereits zu einem positiven Ergebnis geführt hat. Im Durchschnitt werden Effizienzgewinne von zehn Prozent erzielt - und dies unter Zugrundelegung einer realistischen Berechnungsmethode, die Zins- und Zinseszinseffekte zukünftiger Zahlungsströme berücksichtigt. Die Bereiche, in denen PPP in den Kommunen heute bereits eine größere Rolle spielen -Schulen, Sport, Touristik, Freizeit, Stadthallen und Verwaltungsgebäude-, sind auch diejenigen, denen in Zukunft besondere Bedeutung beigemessen wird. Hinzu kommen künftig die Bereiche Kultur, Kinderbetreuung, Stadtentwicklung, Umwelt, Versorgung und auch E-Government. difu