Genehmigungsprozess der E-Ladeinfrastruktur in Kommunen: Strategische und Rechtliche Fragen. Eine Handreichung. 2. Aufl., November 2015.

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Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Berlin


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2015

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Berlin

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21 S.

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Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Berlin

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Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie -NOW-, Berlin
Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin

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Zusammenfassung

Die Handreichung bietet eine Vorlage für eine effiziente Abarbeitung der rechtlichen und planerischen Fragen im Genehmigungsprozess der E-Ladeinfrastruktur in Kommunen. Sie basiert auf umfangreichen Erfahrungen in den Modellregionen Elektromobilität, skizziert einen idealtypischen Verlauf des Planungs- und Genehmigungsprozesses im öffentlichen Raum der Gemeinden, benennt die potenziellen Akteure und ihre Einbindung in den Prozess, um im Einzelnen folgende Punkte anzusprechen: Bürgerbeteiligung, Standortkonzept, Antragstellung durch den Betreiber der E-Ladeinfrastruktur, behördlicher Entscheidungsprozess, nach Bundesland unterschiedene Genehmigungsvorschriften für Sondernutzungserlaubnis, Erteilung der Sondernutzungserlaubnis, Antrag und Genehmigung der Tiefbauarbeiten, Aufstellung der E-Ladesäule, Regelbetrieb. Wesentlich unkomplizierter stellt dich die Aufstellung der E-Ladeinfrastruktur im halb-öffentlichen Raum dar, weswegen diesem Thema nur ein kurzer Abschnitt gewidmet ist. Der Anhang dokumentiert ein Praxisbeispiel.

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