Jahrbuch für öffentliche Finanzen 1-2018.
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ISSN
ISBN
978-3-8305-3881-3
E-ISBN
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Lizenz
Erscheinungsjahr
2018
Ausgabe
Erscheinungsort
Berlin
Seite(n)
508 S.
Sprache
Zeitschriftentitel
Jahrgang
Erscheinungsvermerk/Umfang
Verlag
BWV, Berliner Wiss.-Verl.
ZDB-ID
Dokumenttyp
Herausgebende Institution
Im Auftrag von
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Zeitbezug
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Herausgeber*in
Herausgebende Institution
Reihentitel
Schriften zur öffentlichen Verwaltung und öffentlichen Wirtschaft; 240
Zählung der Reihe
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Jahrgang
Ausgabe
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Freie Schlagworte
Zeitbezug
2018
Geografischer Bezug
Zusammenfassung
Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, die 2016 verhandelt und 2017 mit einem Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen wurde, ging mit einer überraschend tiefgreifenden Umgestaltung der Finanzverfassung des Grundgesetzes einher. Die Frage nach materiell fortwirkender Kontinuität versus gänzlich neuen Auslegungshorizonten des künftigen verfassungsrechtlichen Rahmens bewegt seither die Fachwelt. Kaum weniger herausfordernd scheinen die einfachgesetzlichen Umsetzungen wie etwa zum neuen Art. 104 c GG oder zur Überwachung der Länderhaushalte durch den Stabilitätsrat. Die Vereinbarungen der Regierungskoalition zur Lockerung des sog. Kooperationsverbots zeigen, dass die Finanzverfassung auch weiterhin in Bewegung bleibt. Mit der notwendigen Anpassungsleistung der Staatspraxis an die neuen Rahmenbedingungen ändert der bundesdeutsche Föderalismus seine Gestalt.