Title: Die Dogmatik zum finanzverfassungsrechtlichen Schutz der komunalen Selbstverwaltung.
Authors: Schoch, Friedrich
Document Type: Zeitschriftenaufsatz
Add. Document Type: Elektronisches Dokument
Language: deutsch
Language of Summary: deutsch
englisch
Journal: Archiv für Kommunalwissenschaften
Publisher Country: Deutschland
Publisher Location: Stuttgart
Publisher: Kohlhammer
Issue Date: 2000
Volume: 39
Issue: Nr. 2
Page(s): S. 225-242
Features: Lit.
ISSN: 0003-9209
Abstract: Die aufgabenangemessene kommunale Finanzausstattung ist in vielen Ländern der Bundesrepublik Deutschland gefährdet. Die seit etlichen Jahren zu beobachtende kommunale Finanzkrise ist insbesondere durch rückläufige bzw. stagnierende Steuereinnahmen bei gleichzeitig wachsenden Aufgaben und Ausgaben sowie unzureichenden Landeszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gekennzeichnet. In dieser Situation haben viele Kommunen um Rechtsschutz bei den Landesverfassungsgerichten nachgesucht. Die bislang ergangene Rechtsprechung ist sowohl in Bezug auf die Struktur als auch hinsichtlich des Inhalts einer aufgabenangemessenen kommunalen Finanzausstattung sehr unterschiedlich. Die unklare Grenzziehung zwischen der politischen Gestaltungsbefugnis des Gesetzgebers und dem verfassungsrechtlichen Schutz der Kommunen findet eine wesentliche Ursache in der fehlenden dogmatischen Durchdringung des kommunalen Finanzverfassungsrechts. Die Anknüpfung an die zu Art. 28 Abs. 2 GG entwickelte Rechtsdogmatik ist möglich und geboten. Sie sichert juristische Rationalität anstelle politischer Beliebigkeit, gestattet sachangemessene und differenzierende Lösungen gegenüber fragwürdigen pauschalen Annahmen und wirkt so einer weiteren Erosion der Kommunalfinanzen entgegen. difu
Deskriptors: Kommunale Selbstverwaltung
Finanzausgleich
Finanzwesen
Verfassungsrecht
Gemeindefinanzhaushalt
Free Terms: Finanzverfassung
Kommunale Finanzhoheit
Availability: ZLB: Zs 1505; BBR: Z 55a; IRB: Z 892; IFL: Z 485
URL: http://edoc.difu.de/orlis/DF4784.pdf
metadata.dc.rights.license: Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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