Bestand und Zustand des gemeindlichen Straßennetzes in Brandenburg. Mittel- und langfristige Investitionsbedarfe. Kurzstudie. - (:unkn) unknown (Berlin, 2018)
In Brandenburg wird von Teilen der im Landtag vertretenen Parteien eine Diskussion über eine mögliche Abschaffung des Straßenbaubeitrages geführt. Damit würde den Städten und Gemeinden eine autonome Einnahmequelle zur Finanzierung des Straßenbaus genommen. Ohne eine adäquate Kompensation würde eine solche Entscheidung zu Einnahmeausfällen der Kommunen führen. Beides birgt die Gefahr, dass sich die notwendige Entwicklung der Straßeninfrastruktur Brandenburgs nur bedingt realisieren lässt und sich mittelbar und perspektivisch auch der bauliche Zustand des kommunalen Straßennetzes weiter verschlechtern dürfte, da Mittel für die Errichtung, den Aus- oder wesentlichen Umbau wegfallen. In Bezug auf Daten zum quantitativen Umfang des bestehenden kommunalen Straßennetzes und in Bezug auf eine umfassende Kategorisierung des qualitativen Zustands des kommunalen Straßengesamtnetzes lag weder vom Umfang noch von der Datenkonsistenz eine einheitliche Basis für Brandenburg vor. Um diese Lücken zu schließen, wurde vom Deutschen Institut für Urbanistik im Sommer 2018 eine Befragung aller Brandenburger Kommunen vorgenommen. Die Studie enthält die Ergebnisse der Befragung und Hochrechnung. Zunächst wird auf den Umfang und Zustand des kommunalen Straßennetzes in Brandenburg eingegangen, um darauf aufbauend Kosten und Bedarfe darzustellen, bevor genauer auf Straßenbau- und -erschließungsbeiträge und deren Beitrag zur Finanzierung von Investitionen im Straßenbau eingegangen wird.
Keywords: Brandenburg; Kommunaler Straßenbau; Straßenbaubeitragsrecht; Straßeninstandhaltung; Kommunalfinanzen; Investitionsbedarf