KfW-Kommunalpanel 2023 - (:unkn) unknown (KfW Bankengruppe, 2023)
Im Jahr 2022 hat sich die stete Folge unerwarteter Krisen der vorangegangenen Jahre weiter fortgesetzt. Das lässt sich auch an den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2023 ablesen. Das Jahr stand wesentlich unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und drastisch gestiegener Preise. Für die deutschen Kommunen ergab sich durch den Krieg zudem die Notwendigkeit der erneuten Unterbringung einer großen Zahl geflüchteter Menschen. Dadurch trat in den Hintergrund, was eigentlich ein Grund zur Freude hätte sein können: das langsame Auslaufen der Corona-Maßnahmen. Für die Kämmereien bedeuteten diese Entwicklungen vor allem fiskalische Unsicherheit, was sich auch in den Befragungsergebnissen zeigt. Während die Stimmung bezogen auf die finanzielle Situation des aktuellen Haushaltsjahrs erneut unter dem langjährigen Mittel lag, im Niveau im Vergleich zum Vorjahr allerdings weitgehend stabil geblieben ist, trübten sich die Aussichten auf das folgende Haushaltsjahr stark ein. Vergleichbar schlecht waren die Zukunftsaussichten zuletzt im ersten Corona-Jahr 2020. Die Aussicht auf eine drohende Gasmangellage und sich abzeichnende konjunkturelle Verwerfungen prägten über viele Monate hinweg die Stimmung in den Kämmereien. Heute wissen wir, dass es ganz so schlimm nicht gekommen ist. Im Aggregat haben die Kommunen 2022 dank steigender Steuereinnahmen erneut einen kleinen Finanzierungsüberschuss erwirtschaftet und die Konjunktur ist knapp an einer Rezession vorbeigeschrammt.
Keywords: Gemeindefinanzen; Krise; Preissteigerung; Gemeindehaushalt; Konjunktur; Finanzlage