Kommunale Antworten auf die globale Corona-Krise: Finanzen, Innovationskraft und Lebensqualität verbessern. Kurzexpertise im Auftrag des Deutschen Städtetages. 17. Juli 2020. - (:unkn) unknown (Leibniz Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), 2020)
Die Corona-Krise ist in vieler Hinsicht anders als vergangene Wirtschafts- und Finanzkrisen. Die Maßnahmen zum Social-Distancing, Kontaktbeschränkungen und Versammlungsverbote treffen Wirtschaftszweige, die überproportional in urbanen Zentren angesiedelt sind, dort die lokale Wirtschaft stützen und das Stadtbild und das Zusammenleben prägen. Das am 3. Juni 2020 vom Koalitionsausschuss vereinbarte Konjunkturpaket ist ein wichtiger Schritt, um die wirtschaftliche Lage der deutschen Kommunen kurzfristig zu stabilisieren. Die vorliegende Studie zeigt allerdings, dass zum einen flankierende kurzfristige Maßnahmen notwendig sind, um sicherzustellen, dass auch mittel- und langfristig das Wachstum angekurbelt wird. Zum anderen sind zusätzliche Maßnahmen nötig, um die ebenfalls erheblichen pandemiebedingten Belastungen der Kommunen in den Folgejahren nach 2020 aufzufangen. Die Kurzstudie ist wie folgt gegliedert: Zunächst wird die allgemeine Ausgangslage hinsichtlich der kommunalen Investitionstätigkeit betrachtet und analysiert, in wie weit die Investitionen auf ein kommunales Konjunkturprogramm reagieren. Ein besonderes Augenmerk der Analyse liegt auf regionalen Unterschieden in den Krisenwirkungen. Auf Basis der empirischen Analyse werden konkrete Handlungsoptionen für die Politik formuliert, die im Zuge der gesetzgeberischen Umsetzung der Koalitionsmaßnahmen und darüber hinaus bei der Bewältigung der mittel- und langfristigen Folgen der Corona-Pandemie Berücksichtigung finden sollten.
Keywords: Corona-Krise; Wirtschaftskrise; Auswirkung; Kommune; Kommunalfinanzen; Kommunalhaushalt; Investitionsverhalten; Regionale Disparität; Wirtschaftsentwicklung; Konjunkturprogramm; Konjunkturpolitik; Wirtschaftspolitik; Analyse; Handlungsempfehlung