Privatisierung in Kommunen - eine Auswertung kommunaler Beteiligungsberichte.

Abstract

Die Diskussion über Liberalisierung und Privatisierung kommunaler Aufgabenbereiche und Unternehmen wird auch vor dem Hintergrund der kommunalen Haushaltskrise geführt. Gegenstand dieser Auseinandersetzung sind Ausgliederung und Übertragung kommunaler Leistungen auf Private, aber auch ganz grundsätzlich die Neuverteilung von Aufgaben und Ressourcen zwischen öffentlicher und privater Hand. In vielen einschlägigen Publikationen wird das Fehlen empirischen Datenmaterials zum Stand der Privatisierung auf kommunaler Ebene beklagt. Gleichwohl geht man allgemein davon aus, dass weite Bereiche der kommunalen Betätigung in eine private Rechtsform überführt und so aus der Kernverwaltung ausgegliedert worden sind. Der Band bietet auf der Basis einer Auswertung von Beteiligungsberichten deutscher Großstädte aus den Jahren 2001 und 2002 einen ersten Überblick über Art und Ausmaß von Privatisierungen in deutschen Großstädten - insbesondere in den Ver- und Entsorgungsbereichen Wasser und Energie sowie im ÖPNV. Untersucht wurden 36 Beteiligungsberichte, darunter die der 30 größten deutschen Städte von Berlin bis Braunschweig. difu