KfW Kommunalbefragung 2009.

Abstract

Vor dem Hintergrund der strukturellen Herausforderungen der Kommunen durch Klimawandel, demografische Entwicklung aber auch durch hartnäckige Sockelarbeitslosigkeit sowie der damit verbundenen sozialen Probleme müssen die Finanzierung und die finanzpolitischen Instrumente von Kommunen neu überdacht werden. Die Einschätzungen der Städte und Gemeinden hierzu sowie insbesondere zur aktuellen finanziellen Situation bilden dafür eine wichtige Grundlage. Mit dem Ziel, darüber ein aktuelles Bild zu erhalten, beauftragte die KfW Bankengruppe das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), im April 2009 eine Befragung von Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern durchzuführen. Der Deutsche Städtetag (DST) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) haben die Studie in der Durchführung unterstützt. Die Ergebnisse der Befragung spiegeln die kommunalen Einschätzungen im Sommer 2009 wider. Die Ergebnisse belegen den hohen Investitionsrückstand und zeigen, dass etwa in finanzschwachen Kommunen selbst dringende Infrastrukturinvestitionen nicht mehr oder nur noch in unzureichendem Ausmaß getätigt werden können. Die Befragung ergab ferner, dass grundsätzliche Abhilfe eine bessere Finanzausstattung, eine Modifizierung des Finanzausgleichs sowie eine striktere Ausgestaltung des Konnexitätsprinzips erfordert.