Wie können neue Mobilitätsangebote stadtverträglich sein? Novellierung des PBefG sollte neben rechtlichen auch stadtplanerische Kriterien berücksichtigen.

Abstract

Durch die Möglichkeiten digitaler Technologien und Vernetzung treten seit einiger Zeit vermehrt neue Mobilitätsangebote ("Ridesharing") in den Markt. Diese Entwicklung aufgreifend hat die neue Bundesregierung eine Modernisierung des PBefG mit Blick auf die neuen digitalen Angebote im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Der Beitrag geht der Frage nach, welche rechtlichen und stadtplanerischen Kriterien anzulegen sind, um eine Stadtverträglichkeit der neuen Angebote zu gewährleisten.New mobility services: Which level of urban compatibility can they reach? On the basis of digital technologies new mobility services, in particular ridesharing, have entered transport markets. In view of these digital services, the incumbent German government has put down a modernisation of public transport law in the new coalition treaty. The present contribution discusses potential legal and town planning criteria that can be applied in order to account for high levels of urban compatibility ("Stadtverträglichkeit").