Studie zur Städtebauförderung: Erfolgsfaktoren und Hemmnisse der Fördermittelbeantragung, -bewilligung und -abrechnung. Projekt-Abschlussbericht.

Abstract

Die finanzielle Situation der Kommunen in NRW hat in den vergangenen Jahren nach und nach zu einem Aufbau von Ausgaberesten in der Städtebauförderung geführt. Damit wurde die ziel-, zeit- und zweckgerichtete Durchführung städtebaulicher Maßnahmen erschwert. Deshalb hat das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW das Difu mit der Erstellung einer empirischen Studie über die Erfolgsfaktoren und Hemmnisse der Beantragung, Bewilligung sowie Abrechnung von Städtebaufördermitteln beauftragt. Studienzeitraum war 2015 bis 2017. Die Städtebauförderung ist ein zentrales Instrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung in Deutschland. Trotz der im Allgemeinen positiven Einschätzung weist die Städtebauförderung in ihrer Umsetzung vor Ort zum Teil verschiedene Probleme auf. Aus den Problemlagen ergibt sich eine Reihe von Untersuchungsfragen, die im Rahmen der Studie beantwortet werden: Hatte der Übergang zur Doppik in NRW Auswirkungen auf die Beantragung und Umsetzung von Städtebauförderungsmittel in den Kommunen? Welche besonderen Problemschwerpunkte sind in der praktischen Umsetzung der Stadtentwicklung insbesondere mit Hilfe der Städtebauförderung zu identifizieren? Welche Erfolgsfaktoren oder Hemmnisse bestehen bei Verfahren, Finanzausstattung, rechtlichen und tatsächlichen (mit Schwerpunkt haushälterischen) Rahmenbedingungen bei Beantragung, Bewilligung, Durchführung und Abrechnung von Städtebaufördermaßnahmen? Wie spielen die Abläufe der doppischen Haushaltsführung von Haushaltsaufstellung, -verabschiedung, -bewirtschaftung und -abschluss mit der Beantragung, Bewilligung und Abrechnung von Städtebaufördermitteln zusammen? Wie können Effizienz und Effektivität des Mitteleinsatzes gesteigert werden? Aus den Untersuchungsbefunden werden praxisbezogene Handlungsvorschläge abgeleitet. Dabei werden insbesondere Aussagen zur Personal- und Sachausstattung der Bau- und Finanzressorts aller beteiligten Ebenen (Bund, Land, Kommune) in qualitativer und quantitativer Hinsicht getroffen. Darüber hinaus ist es Ziel dieser Studie, Vorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Städtebauförderung auf der Ebene von Bund, Land und Kommunen herauszuarbeiten. Der Abschlussbericht enthält den kompletten Fragebogen zur Studie.