Regionalplanung ohne Wirkung? Überlegungen zur Situation der übergemeindlichen Planung.

Abstract

Die Raumordnungspolitik des Bundes und der Länder sowie der Regionalverbände hat sich zunehmend mit dem Vorwurf ihrer Wirkungslosigkeit und dem Verdacht ihrer Entbehrlichkeit auseinanderzusetzen. Die Notwendigkeit einer präzisierten Steuerung der Raumentwicklung steht angesichts einer hohen kleinräumigen Mobilität und ungebrochener Trends der großräumigen Entwicklung außer Frage. Die klassischen Instrumente der Raumordnung greifen jedoch nicht, und schärfere Lenkungsmittel sind nicht verfügbar bzw. politisch nicht realisierbar. Die Suche nach regionalpolitischen ,,Auffangstrategien'' ist stärker durch eine allgemeine Vergrößerung der Bezugsräume und die Abkehr von Konzepten einer kleinräumigen aktiven Sanierung als durch den Einsatz neuer Instrumente geprägt.- Die strukturelle Schwäche der Raumordnungspolitik wird auf der Ebene der Regionalverbände besonders deutlich. Staatliche Zielvorgaben auf der einen und kommunale Besitzstandsinteressen auf der anderen Seite lassen der Regionalplanung nur geringe Autonomiebereiche. Eine kommunal bestimmte Regionalplanung wird sich nur dann auf Dauer behaupten können, wenn sie stärkeren Einfluß auf die intraregionale Ressourcenverteilung gewinnt.