Nichtmonetäre Investitionshemmnisse der Kommunen - Herausforderungen und Reformansätze

Untertitel

Evaluation von Hochbau-Beratungsprojekten aus dem Ressortforschungsvorhaben „Investitionsberatungsauftrag“ (IBA)
Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)


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1863-7728

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Erscheinungsjahr

2023

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Berlin

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Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)

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Difu Impulse

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5/2023

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Zusammenfassung

Während die Folgen der Coronakrise die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen in den vergangenen drei Jahren stark prägten, sind die bereits zuvor bestehenden „glokalen“ Herausforderungen nicht geringer geworden. Der Ukraine-Krieg mit seinen makroökonomischen Verwerfungen, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, der Klimawandel sowie die notwendige Energie- und Verkehrswende werden die öffentlichen Haushalte der nächsten Jahre dominieren. In solchen Zeiten ist die Frage nach den (fiskalischen) Handlungsnotwendigkeiten und -möglichkeiten des Staates virulenter denn je: Inwieweit können und müssen Krisen dieser Art mit öffentlichen Ressourcen abgefedert werden und was sind geeignete Finanzierungsinstrumente dafür? Wo braucht es staatliche Investitionen, um die sozial-ökologische Transformation zu initiieren und zu forcieren, und wo braucht es staatliche Selbstbeschränkung?
While the consequences of the Corona crisis have had a major impact on the budgets of the federal, state and local governments over the past three years, the "glocal" challenges that already have existed before do not diminished. The Ukraine war with its macroeconomic distortions, the digitization of public administration, climate change and the necessary energy and transport turnaround will dominate public budgets in the coming years. In such times, the question of the state’s (fiscal) necessities and possibilities for action is more virulent than ever: To what extent can and must crises of this kind be cushioned with public resources and what are suitable financing instruments for this purpose? Where do we need public investments to initiate and accelerate the socio-ecological transformation, and where do we need federal self-restraint?

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