Benchmarkstudie Förderprogrammlandschaften/ -strategien im Ländervergleich. Im Auftrag der Kommission zur Konsolidierung von Förderprogrammen und Weiterentwicklung der sächsischen Förderstrategie beim Sächsischen Staatsministerium der Finanzen.

Abstract

Die Anzahl der Förderprogramme, die über die Haushalte der Bundesländer abgewickelt werden, ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen, auch im Hinblick auf Fördervolumina. Diese Vielfalt und Komplexität stellt für die Länder jedoch zunehmend eine Herausforderung dar. Und auch für Fördermittelempfänger können unübersichtliche Förderstrukturen die Gefahr einer Überforderung bedeuten. Aus diesem Grund praktiziert das Bundesland Sachsen seit vielen Jahren Maßnahmen zur Fördermittelvereinfachung. Zuletzt hat sich die „Kommission zur Konsolidierung von Förderprogrammen und zur Weiterentwicklung der sächsischen Förderstrategie“ am Sächsischen Staatsministerium der Finanzen mit dem Thema beschäftigt. In diesem Zusammenhang wurde das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) beauftragt, die „Benchmarkstudie Förderprogrammlandschaften/-strategien im Ländervergleich“ zu erarbeiten. Darin werden die Förderprogrammlandschaften der vier Bundesländer Sachsen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sowohl empirisch als auch qualitativ verglichen. Erstmals werden darin Förderprogrammlandschaften im Ländervergleich analysiert. Ein zentrales Ergebnis der Studie ist, dass im Bundesländervergleich kein einheitliches Verständnis zu der Frage existiert, was genau unter den Begriff „Förderprogramm“ zu fassen ist. Darüber hinaus hat sich gezeigt, dass in allen Bundesländern eine relativ kleinteilige Förderstruktur mit geringen Fördersummen existiert – dies vor allem bei landeseigenen Programmen. Aktuell gibt es in den Vergleichsländern ambitionierte Projekte, den Überblick und Zugriff durch weitreichende Digitalisierungsvorhaben zu verbessern und damit in Zukunft die Nutzung von Fördermittelprogrammen zu vereinfachen. Die Studie bietet vertiefte Einblicke in Aufbau und Struktur der Förderpolitiken der vier Vergleichsländer und kann als Anlass dazu dienen, die oft überfällige Diskussion über Vereinfachung, Standardisierung und Digitalisierung zu starten.