Titel: Spielräume für Investitionen finanzschwacher Kommunen in Klimaschutzmaßnahmen. Vergleichende Analyse der haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen in den Bundesländern.
Autor*in: Scheller, Henrik
Herausgeber*in: Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
Gefördert durch: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Bonn
Dokumenttyp: Graue Literatur
Dokumenttyp (zusätzl.): Elektronisches Dokument
Sprache: deutsch
Erscheinungsland: Deutschland
Erscheinungsort: Berlin
Erscheinungsdatum: 2020
Seiten: 19
Beigaben: Abb.; Tab.; Lit.
Serie/Report Nr.: Sonderveröffentlichung
Zusammenfassung: Kommunen mit einem hohen Schuldenstand können oft keinen Haushaltsausgleich aus Eigenmitteln erzielen. Unterliegen sie den Bedingungen eines Haushaltssicherungskonzepts, greifen strikte haushalts- und aufsichtsrechtliche Restriktionen der Bundesländer. Die Investitionstätigkeit ist davon in besonderer Weise betroffen. Dies gilt vor allem für Investitionen in freiwilligen Aufgabenbereichen wie dem Klimaschutz. Für diese gelten besondere Ausweis- und Dokumentationspflichten in der jährlich zu verabschiedenden Haushaltssatzung und dem entsprechenden Haushaltsplan, die – unabhängig von einer möglichen Finanzschwäche – von den kommunalen Aufsichtsbehörden zu genehmigen sind. Geplante Investitionsmaßnahmen müssen – genauso wie Kredite oder kreditähnliche Zahlungsverpflichtungen – außerdem stets einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung unterzogen werden. Allerdings sehen verschiedene Kommunalverfassungen und Gemeindeordnungen der Länder auch gewisse haushalts- und aufsichtsrechtliche Spielräume für hochverschuldete bzw. finanzschwache Kommunen vor. Im vorliegenden Arbeitspapier werden diese verschiedenen Regelungen und Ansätze der Bundesländer mit Blick auf eine Förderung der kommunalen Investitionstätigkeit im Klima- und Energiebereich dargestellt und verglichen.
Deskriptor(en): Kommunaler Klimaschutz
Klimaschutzpolitik
Kommunalhaushalt
Gemeindeverschuldung
Kreditaufnahme
Investitionsmaßnahme
Investitionsförderung
Finanzierungsmöglichkeit
Länderregelung
Ländervergleich
Regionaldeskriptor(en): Deutschland, Bundesrepublik
Lizenz: Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
Enthalten in den Sammlungen:Difu Veröffentlichungen

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