Auflistung nach Autor:in "Seidel-Schulze, Antje"

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  • Graue Literatur/ Bericht
    KfW Kommunalbefragung 2009.
    (2010) KfW Bankengruppe, Frankfurt/Main
    Vor dem Hintergrund der strukturellen Herausforderungen der Kommunen durch Klimawandel, demografische Entwicklung aber auch durch hartnäckige Sockelarbeitslosigkeit sowie der damit verbundenen sozialen Probleme müssen die Finanzierung und die finanzpolitischen Instrumente von Kommunen neu überdacht werden. Die Einschätzungen der Städte und Gemeinden hierzu sowie insbesondere zur aktuellen finanziellen Situation bilden dafür eine wichtige Grundlage. Mit dem Ziel, darüber ein aktuelles Bild zu erhalten, beauftragte die KfW Bankengruppe das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), im April 2009 eine Befragung von Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern durchzuführen. Der Deutsche Städtetag (DST) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) haben die Studie in der Durchführung unterstützt. Die Ergebnisse der Befragung spiegeln die kommunalen Einschätzungen im Sommer 2009 wider. Die Ergebnisse belegen den hohen Investitionsrückstand und zeigen, dass etwa in finanzschwachen Kommunen selbst dringende Infrastrukturinvestitionen nicht mehr oder nur noch in unzureichendem Ausmaß getätigt werden können. Die Befragung ergab ferner, dass grundsätzliche Abhilfe eine bessere Finanzausstattung, eine Modifizierung des Finanzausgleichs sowie eine striktere Ausgestaltung des Konnexitätsprinzips erfordert.
  • Graue Literatur/ Bericht
    KfW Kommunalpanel 2010.
    (2010) KfW Bankengruppe, Frankfurt/Main
    Für 2010 wird ein neues Rekorddefizit der Kommunen in Deutschland erwartet. Verantwortlich dafür sind vor allem die jüngste Finanz- und Wirtschaftskrise mit dem Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2009 und die ungebremst steigenden Sozialausgaben der Städte und Gemeinden. Die mit dem derzeit spürbaren konjunkturellen Aufschwung verbundene positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen wird den Absturz der kommunalen Finanzen zwar etwas abfedern, mit einem Defizit im zweistelligen Milliardenbereich bleibt die Haushaltslage der meisten Kommunen aber prekär. Ein erheblicher Investitionsstau und das starke Anwachsen der Kassenkredite sind deutliche Anzeichen hierfür. Die konjunkturell bedingt steigenden kommunalen Steuereinnahmen werden die strukturellen Probleme in den kommunalen Haushalten nicht lösen können. Vor diesem Hintergrund hat die KfW Bankengruppe im Jahr 2009 eine regelmäßige Befragung der Kommunen in Deutschland gestartet. Ziel des KfW Kommunalpanels ist es, einen aktuellen Überblick über die finanzielle Situation, den Investitionsbedarf, die Investitionstätigkeit und die Finanzierungsmöglichkeiten der Kommunen zu erhalten und die Ergebnisse im Zeitablauf zu vergleichen. Im Zeitraum von Anfang Mai bis Anfang Juli 2010 wurden insgesamt 1.751 Städte und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern schriftlich befragt. Mit einem Rücklauf von 552 Städten und Gemeinden (Rücklaufquote 32 %) können Aussagen und Ergebnisse der Studie als belastbar und repräsentativ gewertet werden.
  • Graue Literatur/ Bericht
    KfW Kommunalpanel 2011.
    (2012) KfW Bankengruppe, Frankfurt/Main
    Ziel des Kommunalpanels ist es, einen aktuellen Überblick zur Situation der Kommunen hinsichtlich der Einschätzung der Finanzierungssituation, zu Investitionstätigkeiten und zu Investitionsrückständen zu erhalten. Das KfW Kommunalpanel 2011 wurde im dritten Jahr in Folge durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW Bankengruppe durchgeführt. Erstmalig wurden 2011 die Landkreise in die Befragung mit einbezogen. Die Befragung der Kommunen wurde vom Deutschen Städtetag (DST), dem Städte- und Gemeindebund (DStGB) und dem Deutschen Landkreistag (LKT) unterstützt. Im Ergebnis der Befragung ist ein weiteres Auseinanderdriften der Finanzlage unter den Kommunen zu beobachten. Belegen lässt sich dies u.a. durch die Einschätzung der Kommunen hinsichtlich ihrer aktuellen und zukünftigen Gesamtfinanzierungssituation sowie den Schwierigkeiten, insbesondere finanzschwacher Kommunen, Eigenanteile für die Inanspruchnahme von Fördermittel aufzubringen. Auch die derzeitige Lage der Kassenkredite gibt einen Hinweis auf eine weiter auseinanderlaufende Entwicklung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Kassenkredite werden insbesondere von größeren Städten (die 2011 zu fast zwei Dritteln den Haushaltsausgleich nicht schaffen konnten) mit klarem Schwerpunkt in bestimmten westdeutschen Bundesländern verstärkt genutzt, während andere Kommunen nicht darauf zurückgreifen.
  • Graue Literatur/ Bericht
    KfW Kommunalpanel 2012.
    (2013) KfW Bankengruppe, Frankfurt/Main
    Ziel des KfW-Kommunalpanels, das zunächst auf drei Jahre angelegt ist und auf die KfW-Kommunalbefragung 2009 aufsetzt, ist es, ein klares Bild zur Selbsteinschätzung der finanziellen Situation und der Finanzierungsbedarfe der Kommunen bzw. der Städte und Gemeinden zu erhalten, um unter anderem die Anpassung und Weiterentwicklung der kommunalen Finanzierungsprodukte der KfW im Interesse der Kommunen vorantreiben zu können. Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzkrise mit möglicherweise "engeren" Geld- und Kreditmärkten stellt es für die Kommunen eine besondere Herausforderung dar, auch zukünftig ihren Kreditbedarf zu vertretbaren Konditionen zu decken, ohne dass besondere Risiken eingegangen werden. Sachthemen der Befragungen sind u.a. Aktuelle Rahmenbedingungen und Auswirkungen auf die Finanzsituation der Kommunen, Investitionsbedarf und Investitionen, Aktueller und erwarteter zukünftiger Finanzbedarf und -struktur, Anwendung alternativer Finanzierungsmodelle.
  • Graue Literatur/ Bericht
    KfW Kommunalpanel 2012. [Kurzfassung.]
    (2013) KfW Bankengruppe, Frankfurt/Main
    Ziel des KfW-Kommunalpanels, das zunächst auf drei Jahre angelegt ist und auf die KfW-Kommunalbefragung 2009 aufsetzt, ist es, ein klares Bild zur Selbsteinschätzung der finanziellen Situation und der Finanzierungsbedarfe der Kommunen bzw. der Städte und Gemeinden zu erhalten, um unter anderem die Anpassung und Weiterentwicklung der kommunalen Finanzierungsprodukte der KfW im Interesse der Kommunen vorantreiben zu können. Dies ist die Kurzfassung des Panels.
  • Graue Literatur/ Bericht
    Monitoring Soziale Stadtentwicklung Berlin 2013.
    (2014)
    Mit dem Monitoring Soziale Stadtentwicklung Berlin (MSS) wird die sozialstrukturelle Entwicklung der Teilräume Berlins auf der Ebene der 447 Planungsräume Berlins betrachtet, um Gebiete mit einem erhöhten stadtentwicklungspolitischen Aufmerksamkeitsbedarf zu identifizieren.
  • Graue Literatur/ Bericht
    PPP-Projekte in Deutschland 2009. Erfahrungen, Verbreitung, Perspektiven. Ergebnisbericht.
    (2009) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Etwa ein Viertel der Kommunen und Länder, die Ende 2008/Anfang 2009 vom Deutschen Institut für Urbanistik zu ihren Erfahrungen und Planungen mit PPP-Infrastrukturprojekten befragt wurden, wollen in den nächsten fünf Jahren eines oder mehrere PPP-Vorhaben anstoßen und umsetzen. Damit ist in diesem Zeitraum alleine bei den Kommunen ein Gesamtvolumen in Höhe von etwa 8,4 Milliarden Euro denkbar. Hinzu kommen noch die Maßnahmen von Bund und Ländern, mit einem PPP-Potenzial von rund 5,8 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren. Trotz dieser beachtlichen Zahlen ist eine gewisse "Abkühlung" des PPP-Marktes offensichtlich. Gründe dafür und umfangreiche Ergebnisse zu den bisherigen Erfahrungen mit PPP finden sich in der Studie. Zum zweiten Mal nach 2005 wird mittels einer flächendeckenden Befragung ein breiter Überblick über den Stand und die Perspektiven von PPP-Infrastrukturprojekten in Deutschland gegeben.
  • Graue Literatur/ Bericht
    Verbesserung der Kooperation mit den Kommunen beim Aufbau von Mobilfunknetzen. Ergebnisse einer Befragung von Kommunen und Netzbetreibern.
    (2003) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Trotz der grundsätzlichen Akzeptanz und der hohen Diffusion des Mobilfunks stoßen die Sendeanlagen in der Bevölkerung auf große Skepsis und teilweise erheblichen Widerstand. Dadurch wird die Suche von Standorten für Basisstationen zu einem Konfliktfeld. Dabei geht es um unterschiedliche Interessen: Die Netzbetreiber haben nicht nur eingroßes wirtschaftliches Interesse an einer schnellen Diffusion, unter anderem um die hohen Lizenzkosten wieder einzuspielen, und damit an einer Investitionssicherheit. Sie müssen auch technischen Anforderungen Rechnung tragen, die den Spielraum der Standortwahl begrenzen. Die Kommunen möchten durch die Einbindung in die moderne Infrastruktur des Mobilfunks ihre Standortqualität sichern. Neben diesem Versorgungsauftrag müssen die Behörden und politisch Verantwortlichen aber auch ihrem Vorsorgeauftrag nachkommen und den Bedenken in der Bevölkerung gegen diese Technik Rechnung tragen. Die Bedenken richten sich vor allem gegen die möglichen gesundheitlichen Gefährdungen durch die Strahlung, die von den Sendeanlagen ausgeht. In der mit der Bundesregierung abgeschlossenen Selbstverpflichtung mit dem Titel "Maßnahmen zur Verbesserung von Sicherheit und Verbraucher-, Umwelt- und Gesundheitsschutz, Information und vertrauensbildende Maßnahmen beim Ausbau der Mobilfunknetze haben sich die Netzbetreiber verpflichtet, mindestens einmal jährlich auf Basis eines unabhängigen Gutachtens über die Erfahrungen mit der Selbstverpflichtung zu informieren. Im Mittelpunkt des ersten Monitorings stand die Umsetzung der Verbändevereinbarung, die einen wesentlichen Baustein der Selbstverpflichtung ausmacht. Die Ergebnisse der ersten Stufe dieses Monitorings liegen hiermit vor. Bei der Untersuchung, deren Kern aus mehreren Umfragen besteht, standen prozedurale Fragen des Informationsaustausches und der Kooperation zwischen Kommunen und Betreibern im Vordergrund. fu/difu