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Graue Literatur/ Bericht 5. Interkommunaler Erfahrungsaustausch zum Umweltschutz. Kommunale Abfallwirtschaft zwischen Ökonomie und Ökologie - am 5. und 6. 5. 1986 in Friedrichshafen. Bericht.(1986) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDer Bericht enthält Referate und Diskussionsbeiträge des 5. Interkommunalen Erfahrungsaustausches zum Umweltschutz zu dem Thema "Kommunale Abfallwirtschaft - zwischen Ökonomie und Ökologie" am 5. und 6. Mai 1986 in Friedrichshafen. Dieser Erfahrungsaustausch kommunaler Praktiker steht im Zusammenhang mit der vom Deutschen Institut für Urbanistik vorbereiteten und vom Umweltbundesamt geförderten Fortschreibung der "Difu-Arbeitshilfe 6: Kommunale Umweltschutzberichte" und einem Modellvorhaben zur Beratung der Stadt Regensburg bei der Erstellung eines Umweltschutzberichtes. Die öffentliche Ausschreibung des Modellvorhabens "Testphase: Kommunale Umweltschutzberichte" hat eine lebhafte Resonanz, insbesondere in den Mittelstädten, gefunden und deutlich gemacht, daß Lösungsansätze zum kommunalen Umweltschutz gerade in Mittelstädten der Weiterentwicklung bedürfen. difuMonografie Arbeitsblätter Umweltrecht. T. 5. Altlasten als Rechtsproblem.(1987) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinNeben finanziellen und technischen Problemen wirft der sachgerechte Umgang mit altlastenbehafteten Böden eine Vielzahl schwieriger rechtlicher Probleme auf. Die Studie ist ein erster Versuch, das Spektrum der mit der Altlastenproblematik angesprochenen Rechtsfragen im Zusammenhang darzustellen. Die teilweise unterschiedlichen landesrechtlichen Vorgaben, die Vielzahl der zu erörternden Einzelfragen, vor allem aber der Umstand, daß besonderer Wert auf eine möglichst vollständige Erfassung und den Abdruck der bislang zu Altlastenfragen ergangenen gerichtlichen Entscheidungen gelegt wurde, haben dem Werk einen beträchtlichen Umfang gegeben. Anfragen aus den Städten haben immer wieder bestätigt, daß gerade die Sichtung der Rechtsprechung extrem zeit- und kostenaufwendig ist. Durch den Abdruck aller einschlägigen Entscheidungen soll dem Praktiker die Möglichkeit gegeben werden, nicht nur schnell den Einstieg in diese schwierige Rechtsmaterie zu finden, er soll auch gleich in die Lage versetzt werden, ihn interessierende Einzelfragen gezielt in der Rechtsprechung zu verfolgen. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Graue Literatur/ Bericht Kommunale Abfallwirtschaft - aktuelle Trends und Handlungsperspektiven.(2003) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie Situation in der kommunalen Abfallwirtschaft wird vor dem Hintergrund nach wie vor schwer abschätzbarer Handlungsbedingungen - rechtliche Rahmensetzungen und künftige Mengenentwicklungen bei den Siedlungsabfällen, um nur zwei zentrale Stichworte zu nennen - auch aktuell von einer Frage beherrscht: Wie sieht die "richtige" Aufteilung der Entsorgungsverantwortung mit Blick auf den Hausmüll und die hausmüllähnlichen Gewerbeabfälle zwischen öffentlichen Akteuren und privaten Unternehmen aus? Die Beiträge dieses Tagungsbandes gehen auch noch auf weitere, mit ihr verflochtene Themenfelder ein. Die Autoren geben dabei, aus unterschiedlichen Blickwinkeln, den derzeitigen Stand der Diskussion wieder: Behandelt werden mithin auch aktuelle Entwicklungen beim europäischen und deutschen Abfallrecht sowie Probleme bei der Erfüllung der Anforderungen der TA Siedlungsabfall und der Abfallablagerungsverordnung. Daneben nehmen naturgemäß Überlegungen einen breiten Raum ein, was die kommunalen Entsorgungsunternehmen tun müssen, um sich im Wettbewerb zu behaupten. difuGraue Literatur/ Bericht Kommunale Abfallwirtschaft - Marktöffnung und sichere Entsorgung.(2005) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinViele grundsätzliche Fragen, die die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger betreffen, sind weiterhin ungelöst: Offen ist nämlich nach wie vor, ob die Abfallwirtschaft eine kommunale Aufgabe im Rahmen der Daseinsvorsorge bleibt oder ob nicht der Markt die "Karten ganz neu mischt". Kann es aber eine sichere, umweltverträgliche und kostengünstige Hausmüllentsorgung ohne Überlassungspflichten geben? Neue Fragen gesellen sich zudem hinzu: etwa ob nicht durch die von der Industrie, aber auch von Bund und Ländern durchgesetzte kommunale Kostenbeteiligung bei den Produktverordnungen neue, nur schwer zu nehmende Hürden errichtet werden. Der Tagungsband behandelt diese und weitere Fragen. Angesichts durchaus unterschiedlicher abfallwirtschaftlicher Regelungen in den Mitgliedstaaten der EU ist ein Blick darauf wichtig . Beiträge aus Dänemark, England, Finnland, Frankreich, den Niederlanden und aus Österreich stellen dar, welche Lösungen andernorts gefunden wurden. Die Darstellung der deutschen Sicht der Dinge wird ebenfalls berücksichtigt. difuMonografie Kommunale Umweltschutzberichte. Fortschreibung.(1987) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDas 1982 veröffentlichte Grundwerk der Arbeitshilfe "Kommunale Umweltschutzberichte" verfolgt das Ziel, den Kommunen mit dem kommunalen Umweltschutzbericht ein Instrument an die Hand zu geben, um die Umweltprobleme und Lösungswege im Rahmen der Stadtentwicklung darlegen, bewerten und politisch entscheidbar machen zu können. Der Titel "Kommunaler Umweltschutzbericht" und die Aufgabenstellung der Arbeitshilfe leiteten sich ursprünglich aus der traditionellen Form des Verwaltungsberichts im Sinne eines Tätigkeitsberichts ab. Das Grundwerk der Arbeitshilfe 6 ist als methodische Anleitung für die Kommunen gedacht, die freiwillig eigene Berichte je nach den örtlichen Gegebenheiten erstellen. Das Handbuch gibt zur Orientierung einen Aufbau und Standards vor, die den "Stand der Technik und Forschung" widerspiegeln. Die Erarbeitung basiert auf der Auswertung von Forschungsergebnissen, Praxiserfahrungen aus Städten und den Ratschlägen eines projektbegleitenden Arbeitskreises. Die Fortschreibung der Arbeitshilfe 6 von 1987, welche das Grundwerk aufgrund einer vollständigen Überarbeitung komplett ersetzt, kann darüber hinaus die Erfahrungen aus der Modellanwendung in der Stadt Regensburg und aus einer Reihe von Transferveranstaltungen ("Interkommunaler Erfahrungsaustausch zum Umweltschutz") einbeziehen. difuGraue Literatur/ Bericht Privatisierung und Wettbewerb in der Abfallwirtschaft. Kommunale Hausmüllentsorgung vor neuen Herausforderungen.(2001) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie Abfallwirtschaft ist nach wie vor eines der Aufgabenfelder, in denen am augenscheinlichsten Privatisierung und Wettbewerb die traditionelle kommunale Aufgabe der Daseinsvorsorge verändern und herausfordern. Fragen der Konkurrenz und der Kooperation zwischen Kommunen und Privaten sowie abfallwirtschaftliche Organisationsfragen stellen sich darüber hinaus auf dem europäischen Binnenmarkt schon lange nicht mehr nur im nationalen Kontext. Die Beiträge dieses Tagungsbandes verdeutlichen die aktuelle Sicht der Europäischen Kommission zum grenzüberschreitenden Wettbewerb in der Abfallwirtschaft wie auch die Haltung von Bund, Ländern und Kommunen zur eigenen Rolle und zur Aufgabenverteilung zwischen privaten und kommunalen Akteuren. Zudem werden diejenigen aktuellen Rechtsfragen der Privatisierung und Ausschreibung von Entsorgungsaufgaben und -leistungen aufgegriffen, die im Zuge allgemein fortschreitender Aufgabenprivatisierungen von wachsender praktischer Bedeutung sind. difuGraue Literatur/ Bericht Zwischen Pflichtaufgaben und wirtschaftlicher Betätigung - kommunale Abfallentsorgung in der Kreislaufwirtschaft.(1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie Kommunen sind als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger angesichts der Teilprivatisierung der Kreislauf- und Abfallwirtschaft unter Handlungsdruck geraten. Im Spagat zwischen gesetzlichen Überwachungs- und Entsorgungsaufgaben einerseits und der wirtschaftlichen Betätigung ihrer kommunalen Abfallwirtschaftsunternehmen im europäischen Binnenmarkt andererseits sind sie gefordert, Weichen stellende strategische und organisatorische Entscheidungen zu treffen. Hierbei sind zahlreiche Rechtsfragen zu beantworten, was im Dickicht der sich überlagernden abfall-, kommunal-, wettbewerbs-, vergabe- und nicht zuletzt auch europarechtlichen Vorschriften immer schwerer fällt. Vor diesem Hintergrund will das Handbuch den Entscheidungsträgern in den städtischen Abfallbehörden und Abfallwirtschaftsunternehmen rechtliche Orientierung und Hilfestellung geben. Neben der Darstellung wichtiger praxisrelevanter Argumentationslinien und nationaler wie europäischer Gerichtsentscheidungen werden Strategien, Instrumente und Handlungsmöglichkeiten ausgelotet, die für eine umweltgerechte kommunale Abfallentsorgung in der Kreislaufwirtschaft hilfreich sind. difu