Auflistung nach Schlagwort "Öffentliche Aufgabe"

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  • Beitrag (Sammelwerk)
  • Graue Literatur/Bericht
    The Challenge of Securing the Public Interest. Environmental Policy Action in the Ensuring Local Authority in Germany. Theoretical identification of current pressure points and changes in municipalities
    (2004) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
    Infolge der Auslagerung und Privatisierung kommunaler Leistungen in den verschiedenen Ver- und Entsorgungssektoren gewinnen (strategische) Planungs-, Steuerungs-, Kontroll- und Koordinierungsaufgaben in den Kommunen gegenüber der operativen Leistungserstellung an Bedeutung. Damit einher geht ein Wandel tradierter Vorstellungen von den Institutionen "Kommune" und "kommunale Selbstverwaltung". Der Ausgang dieses Transformationsprozesses ist offen. Neben Chancen und Risiken im Hinblick auf umweltpolitische Kompetenzen und Strategien der Kommunen lassen sich auf demokratietheoretischer Ebene sowohl Gefahrenpotenziale für den Fortbestand der Kommunen in ihrer heutigen Institutionalisierung ausmachen als auch Chancen beispielsweise für eine Re-Politisierung und Öffnung neuer Diskursräume. Es ist daher das Ziel des Bandes, die Frage nach der Legitimation und veränderten Gestaltungsspielräumen kommunalen Handelns auszuloten. difu
  • Beitrag (Sammelwerk)
  • Graue Literatur/Bericht
  • Graue Literatur/Bericht
    Gemeinwohlsicherung als Herausforderung umweltpolitisches Handeln in der Gewährleistungskommune. Theoretische Verortung der Druckpunkte und Veränderungen in Kommunen.
    (2004) Forschungsverbund netWORKS; Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
    Infolge der Auslagerung und Privatisierung kommunaler Leistungen in den verschiedenen Ver- und Entsorgungssektoren gewinnen (strategische) Planungs-, Steuerungs-, Kontroll- und Koordinierungsaufgaben in den Kommunen gegenüber der operativen Leistungserstellung an Bedeutung. Damit einher geht ein Wandel tradierter Vorstellungen von den Institutionen "Kommune" und "kommunale Selbstverwaltung". Der Ausgang dieses Transformationsprozesses ist offen. Neben Chancen und Risiken im Hinblick auf umweltpolitische Kompetenzen und Strategien der Kommunen lassen sich auf demokratietheoretischer Ebene sowohl Gefahrenpotenziale für den Fortbestand der Kommunen in ihrer heutigen Institutionalisierung ausmachen als auch Chancen beispielsweise für eine Re-Politisierung und Öffnung neuer Diskursräume. Es ist daher das Ziel des Bandes, die Frage nach der Legitimation und veränderten Gestaltungsspielräumen kommunalen Handelns auszuloten. difu
  • Monografie
    Der große Umbruch. Deutsche Städte und Globalisierung.
    (2008) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
    Der gegenwärtige Prozess der Globalisierung ist durch fortschreitende Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung gekennzeichnet und zielt auf die Erschließung neuer Märkte, Räume und Profitquellen. Er geht einher mit einer tiefgreifenden, immer weitere Bereiche erfassenden Transformation, von der auch die deutschen Städte und Gemeinden und ihre Strukturen betroffen sind - positiv wie negativ, mittel- wie unmittelbar. Wie sehen diese strukturellen Veränderungen ungeachtet aller Unterschiede zwischen den Kommunen aus? Mit welchen Strategien und Maßnahmen wird ihnen seitens der Städte begegnet? Welche Lücken werden bei einer Gegenüberstellung globalisierungsbedingter Herausforderungen und kommunaler Politiken sichtbar? Welche Forderungen werden zur Schließung dieser Lücken erhoben? Zur Beantwortung dieser Fragen wurde nicht nur eine breite Palette einschlägiger Veröffentlichungen ausgewertet, der Autor führte auch zahlreiche Expertengespräche mit den Spitzen einer größeren Anzahl von Städten wie auch mit Repräsentanten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Das Ergebnis ist eine der aktuellen Umbruchsituation mit ihren Wechselwirkungen und Verflechtungen, ihren Risiken und Chancen.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die institutionellen Grundlagen der Sparkassenorganisation.
    (2000)
    Vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen und Gefährdungen der Sparkassenorganisation untersucht der Verfasser rechtliche und institutionelle Grundlagen des gewachsenen deutschen Sparkassenwesens. In dem Beitrag wird für eine Beibehaltung der öffentlich-rechtlichen Strukturprinzipien plädiert: öffentlicher Auftrag, Anstaltsform, enge Verbindung zur kommunalen Selbstverwaltung, Anstaltslast, Gewährträgerhaftung, Regionalprinzip. Diese Prinzipien seien geeignet, sie den von der Europäischen Kommission und in einigen Ländern der Bundesrepublik Deutschland in Gang gesetzten Veränderungen entgegenzuhalten. Der Verfasser schließt mit einem Appell an die Sparkassen- und Kommunalen Spitzenverbände, an dem festzuhalten, was in guter Tradition begründet wurde . difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/Bericht
    Kommunale Abfallwirtschaft - aktuelle Trends und Handlungsperspektiven.
    (2003) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
    Die Situation in der kommunalen Abfallwirtschaft wird vor dem Hintergrund nach wie vor schwer abschätzbarer Handlungsbedingungen - rechtliche Rahmensetzungen und künftige Mengenentwicklungen bei den Siedlungsabfällen, um nur zwei zentrale Stichworte zu nennen - auch aktuell von einer Frage beherrscht: Wie sieht die "richtige" Aufteilung der Entsorgungsverantwortung mit Blick auf den Hausmüll und die hausmüllähnlichen Gewerbeabfälle zwischen öffentlichen Akteuren und privaten Unternehmen aus? Die Beiträge dieses Tagungsbandes gehen auch noch auf weitere, mit ihr verflochtene Themenfelder ein. Die Autoren geben dabei, aus unterschiedlichen Blickwinkeln, den derzeitigen Stand der Diskussion wieder: Behandelt werden mithin auch aktuelle Entwicklungen beim europäischen und deutschen Abfallrecht sowie Probleme bei der Erfüllung der Anforderungen der TA Siedlungsabfall und der Abfallablagerungsverordnung. Daneben nehmen naturgemäß Überlegungen einen breiten Raum ein, was die kommunalen Entsorgungsunternehmen tun müssen, um sich im Wettbewerb zu behaupten. difu
  • Graue Literatur/Bericht
    Kommunale Abfallwirtschaft - Marktöffnung und sichere Entsorgung.
    (2005) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
    Viele grundsätzliche Fragen, die die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger betreffen, sind weiterhin ungelöst: Offen ist nämlich nach wie vor, ob die Abfallwirtschaft eine kommunale Aufgabe im Rahmen der Daseinsvorsorge bleibt oder ob nicht der Markt die "Karten ganz neu mischt". Kann es aber eine sichere, umweltverträgliche und kostengünstige Hausmüllentsorgung ohne Überlassungspflichten geben? Neue Fragen gesellen sich zudem hinzu: etwa ob nicht durch die von der Industrie, aber auch von Bund und Ländern durchgesetzte kommunale Kostenbeteiligung bei den Produktverordnungen neue, nur schwer zu nehmende Hürden errichtet werden. Der Tagungsband behandelt diese und weitere Fragen. Angesichts durchaus unterschiedlicher abfallwirtschaftlicher Regelungen in den Mitgliedstaaten der EU ist ein Blick darauf wichtig . Beiträge aus Dänemark, England, Finnland, Frankreich, den Niederlanden und aus Österreich stellen dar, welche Lösungen andernorts gefunden wurden. Die Darstellung der deutschen Sicht der Dinge wird ebenfalls berücksichtigt. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Kommunale Aufgaben, Aufgabenwandel und Selbstverwaltungsprinzipien.
    (2002)
    Die deutschen Gemeinden verfügen traditionell über einen sehr ausgedehnten Aufgabenbestand, den sie angesichts der bestehenden Finanznot nicht voll werden halten können. Dennoch kommen immer wieder auch neue Aufgaben hinzu, denen sich die Gemeinden nicht entziehen können. Daher muss es ein kritisches Durchforsten der Aufgaben geben (Aufgabenkritik), und es ist auf Prozesse des Aufgabenwandels zu achten. Besondere Aufmerksamkeit verdienen auch die Instrumente der Aufgabenerfüllung, die ebenfalls überdacht werden müssen. Neue Instrumente können einiges zur Aufgabenerfüllung beitragen. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Beitrag (Sammelwerk)
    Kommunale Wirtschaftspolitik.
    (1993)
  • Beitrag (Sammelwerk)
    Kommunale Wirtschaftspolitik.
    (1998)
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Kommunales Transformationsmanagement für eine nachhaltige Wasserwirtschaft. Überblick über den Ansatz des Forschungsverbundes netWorks.
    (2005)
    Kommunale Infratruktursysteme sehen sich mit dramatisch veränderten Rahmenbedin­gungen konfroniert. Kostendruck, ein hoher Sanierungsbedαrf, neue Umweltauflagen und erhebliche Verbrauchsrückgänge erfordern neue Handlungsstrategien. Eine Privati­sierung der Unternehmen, eine Marktöffnung sowie "Modernisierungsansätze" erschei­nen langfristig als nur bedingt erfolgreiche Strategien. Eine nachhaltige Infrastruktur­entwicklung erfordert Ansätze eines Transformationsmanagements. Der Beitrag gibt ei­nen Überblick über den Ansatz des Forschungsverbundes netWorks.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Kommunen und Länder im Sog der europäischen Mehrebenenverflechtung.
    (2005)
    Die Europäische Union erlebt seit Beginn der 90er-Jahre einen Qualitätssprung. Ein europäischer Wirtschafts- und Gesellschaftsraum ist im Werden, und ein eigenständiges europäisches politisches System mit einer Fülle öffentlicher Aufgaben, die im Modus der europäischen Mehrebenenverflechtung bearbeitet werden, hat sich jenseits der Mitgliedstaaten etabliert. In dem Beitrag wird diese Transformation von Staatlichkeit in Europa vor dem Hintergrund der Frage analysiert, welche Auswirkungen dieser Prozess auf das deutsche System des föderativen Staates, also seiner Bundesländer, Städte, Landkreise und Gemeinden hat. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sich die deutschen Bundesländer in einem bisher wenig erfolgreichen Abwehrgefecht gegen die Aushöhlung ihrer Kompetenzen befinden und die deutschen Kommunen zwar immer mehr der europäischen Richtlinien und Verordnungen in ihrem Raum umzusetzen haben, ohne an deren Zustandekommen wirksam beteiligt zu sein. difu
  • Monografie
    Liberalisierung und Privatisierung kommunaler Aufgabenerfüllung. Soziale und umweltpolitische Perspektiven im Zeichen des Wettbewerbs.
    (2002) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
    Mit den Liberalisierungs- und Privatisierungsbestrebungen in der Politik der EU und des Bundes werden Aufgaben, die traditionell in der Verantwortung der öffentlichen Hand lagen, zusehends dem Wettbewerb geöffnet. Auch die angespannte Haushaltslage der Kommunen stellt die Art und Weise der öffentlichen Aufgabenerfüllung mehr und mehr zur Disposition. In der Folge gehen Kommunen zunehmend dazu über, Anteile kommunaler Betriebe an Private zu veräußern. Sowohl die Bestrebungen der allgemeinen Marktöffnung als auch die Debatte um die Zukunft der Kommunalwirtschaft folgen einer überwiegend ökonomisch begründeten Rationalität. Soziale und umweltpolitische Belange werden regelmäßig ausgeblendet - in der politischen Debatte wie im wissenschaftlichen Diskurs. In dem Sammelband wird die Diskussion um Befunde und Thesen zu den sozialen und ökologischen Auswirkungen erweitert: zum einen sektorbezogen (etwa Wasserwirtschaft, ÖPNV), zum anderen sektorübergreifend unter wirtschafts-, finanz- und politikwissenschaftlichen Blickwinkeln. Im Mittelpunkt stehen die Fragen: Wie lassen sich unter dem veränderten institutionellen Arrangement von Kommunen, Privatwirtschaft und Bürgerschaft Gemeinwohlbelange wie der Umweltschutz durchsetzen? Welche Steuerungsinstrumente und -potenziale sollten dem Staat und gerade der kommunalen Ebene verbleiben? difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Liberalisierung, Wettbewerb und Sinnkrise in der Kommunalwirtschaft - 33 Feststellungen und Thesen.
    (2002)
    Dem Wettbewerb ausgesetzte Sparten der Kommunalwirtschaft müssen ihre angestammten Gebiete der Konkurrenz öffnen. Wer zu Monopolzeiten 100 % Marktanteile hatte, kann im Wettbewerb nur verlieren. Die Erhaltung des Unternehmens liegt dann in klarer Wettbewerbsorientierung, in neuen Geschäftsfeldern, im Schnüren von Dienstleistungspaketen oder in der Ausweitung des lokalen Marktes, also in einem Verhalten, das im Wettbewerb bei den Konkurrenten selbstverständlich ist. Die derzeitigen wirtschafts- und gemeindeverfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, das Handeln von Wettbewerbs- und Kommunalaufsichten und die Entscheidungen von Vergabekammern und Gerichten behindern eher ein erfolgreiches Agieren der kommunalen Unternehmen. Diese müssen wie normale Unternehmen im Markt agieren dürfen. Die europäische Wettbewerbsprägung ist Auslegungsmaßstab für die deutschen Gemeindeordnungen. Aus der europäischen Liberalisierung erwächst eine Pflicht zum wettbewerblichen Verhalten. Mit dieser Pflicht wird das Wirtschaften auch kommunaler Unternehmen zwangsgeprägt. Der öffentliche Zweck ist nur noch durch erfolgreiches Wirtschaften erreichbar, das sich in Wachstum und Gewinnerzielung dokumentiert. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel