Auflistung nach Schlagwort "Überwachung"
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Graue Literatur/Bericht Altlasten - ein kommunales Problem. Analysen und Handlungsempfehlungen.(1991) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Von Anfang 1988 bis Mitte 1989 führte das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) eine empirische Untersuchung durch mit dem Ziel, die Praxis der Kommunen im Umgang mit altlastenverdächtigen Flächen unter rechtlichen, organisatorischen und finanzwirtschaftlichen Aspekten zu analysieren. Dabei galt es, Defizite und Schwachstellen kommunalen Handelns herauszufinden sowie Vorschläge zum Abbau der Handlungsdefizite und zur Vermeidung künftiger Altlasten zu erarbeiten. Hierzu wurden 20 Mittel- und Großstädte aus allen westlichen Bundesländern ausgewählt und anschließend im Wege von Fallstudien näher untersucht. Um die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlichen rechtlichen und faktischen Rahmenbedingungen berücksichtigen zu können, wurden zusätzlich Interviews mit den für die Altlastenbearbeitung zuständigen Referenten der Landesministerien sowie mit Vertretern verschiedener Landesanstalten durchgeführt. Die Veröffentlichung enthält die Ergebnisse der Untersuchung. Desweiteren nennen die Autoren Beispiele für eine sinnvolle kommunale Organisations- und Personalstrategie, machen Vorschläge zur Verbesserung des rechtlichen Instrumentariums und kalkulieren den geschätzten bundesweiten Finanzbedarf bis zum Jahr 2000. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Das baden-württembergische Bodenschutzgesetz.(1994)Der von der Landesregierung Baden-Württemberg im Jahre 1990 beschlossene Entwurf zum Bodenschutzgesetz bestimmte erstmalig in der Bundesrepublik Deutschland den Boden zum eigenständigen Schutzgut, den es zu schützen und zu erhalten gilt. Eckpunkte des Gesetzes sind ein Instrumentarium der Gefahrenabwehr, die Einrichtung einer Bodenschutzverwaltung und die Schaffung entsprechender Handlungsgrundlagen sowie vorsorgeorientierte Regelungen bei der Beteiligung der Bodenschutzbehörden in Genehmigungsverfahren. Das Bodenschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg verlangt vielfach ein Umdenken von Planern und Entscheidungsträgern, von Verbänden und Organisationen, letztlich von jedem Bürger. Baden-Württemberg hat eine Vorreiterrolle im Bodenschutz übernommen. Der Bundesgesetzentwurf zum Schutz des Bodens bleibt in seiner derzeitigen inhaltlichen Ausgestaltung hinter den baden-württembergischen Anforderungen an einen vorsorgenden Bodenschutz zurück. difuGraue Literatur/Bericht Datenschutz in der Kommune. Aktuelle Fragestellungen und Lösungsansätze - unter besonderer Berücksichtigung nordrhein-westfälischen Landesrechts.(2003) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Aufgaben und Arbeitsweisen der kommunalen Datenschutzbeauftragten erschließen sich oftmals nicht sofort. Aufgrund der Vielfalt und Differenziertheit sind sowohl die Rechtsmaterie als auch die jeweiligen technischen Bedingungen und Erfordernisse immer wieder aufs Neue zu analysieren und mitzugestalten - je nachdem, welche Aufgabenstellung ein Amt hat und auf welche Weise es mit dem Bürger zusammenarbeitet. In diesem Band sind Beiträge ausgewiesener Experten zu zentralen und aktuellen Problemfeldern des kommunalen Datenschutzes zusammengetragen. Besondere Berücksichtigung findet dabei das nordrhein-westfälische Datenschutzrecht. Die Beiträge vermitteln einen Einblick in die Schwierigkeiten der jeweiligen Einzelmaterie; sie wollen aber auch Lösungen aufzeigen, wie Verwaltungen in diesem kommunalen Handlungsfeld den schwierigen Spagat zwischen der Befolgung des verfassungsrechtlichen Gebotes der Bindung an Gesetz und Recht einerseits und andererseits der Verpflichtung, trotz leerer Kassen qualitativ hochwertigeDienstleistungen bürgernah anzubieten, besser meistern können. difuGraue Literatur/Bericht Monitoring und Bauleitplanung - neue Herausforderungen für Kommunen bei der Überwachung von Umweltauswirkungen. Dokumentation der Fachtagung vom 30. September und 1. Oktober 2003 in Berlin.(2004) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Bis zum 21. Juli 2004 muss die EU-Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme in nationales Recht umgesetzt werden. Diese Richtlinie betrifft auch die kommunale Planungsebene und dabei insbesondere die Bauleitplanung. Eine für die Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland völlig neue Verpflichtung ergibt sich aus Art. 10 der Richtlinie. Danach sind die erheblichen Auswirkungen der Pläne auf die Umwelt nicht nur im Rahmen der Aufstellungsverfahren zu prognostizieren, sondern es ist auch die Durchführung der Pläne zu überwachen. Für den Bereich der Bauleitplanung wird diese Überwachungspflicht voraussichtlich den Gemeinden zugewiesen. Die Umweltfachbehörden haben die Gemeinden dabei allerdings durch zielgerichtete Informationen zu unterstützen. Der Materialienband dokumentiert eine Difu-Fachtagung, die sich mit Fragen der praktischen Umsetzung dieser neuen, auf die Durchführung der Pläne gerichteten Überwachungspflicht durch die Kommunen befasste. Im Hinblick auf die neue Überwachungsaufgabe wird die Frage behandelt, welche Instrumente und Verfahren zur Gewinnung von Umweltinformationen in den Kommunen bereits verfügbar sind und wie diese im Sinne einer effektiven Überwachung der Umweltauswirkungen kommunaler Pläne angewandt und kombiniert werden können. Auch wird der europarechtlich bestehende Gestaltungsrahmen dargestellt. Zudem werden zwei Praxisbeispiele aus den Städten Leipzig und Reutlingen vorgestellt. difuMonografie Monitoring und Bauleitplanung.(2006) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Der Band gibt Hilfestellung bei der Aufstellung von Bauleitplänen und den dazugehörigen Fragen des Umweltschutzes und der Umweltprüfung und bietet praktische, anhand zahlreicher Beispiele illustrierte Hinweise und Empfehlungen für eine sachgerechte und anwendungsfreundliche Umsetzung der sich aus § 4c BauGB ergebenden Pflicht zur Überwachung von Umweltauswirkungen. Eine Checkliste gibt Auskunft darüber, welche Umweltauswirkungen bereits durch Behörden nach anderen gesetzlichen oder untergesetzlichen Vorschriften überwacht werden, wie diese für die nach § 4c BauGB gebotene Überwachung genutzt werden können und ob bzw. welche ergänzenden Maßnahmen zur Überwachung durch die Gemeinde im Einzelfall in Betracht kommen. Daneben enthält er Informationen und Vorschläge zur organisatorischen und verfahrensmäßigen Einbindung der Überwachung in die vorhandenen administrativen Strukturen der Städte. difuGraue Literatur/Bericht Monitoring und Bauleitplanung. Endbericht.(2006) Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR)Nach § 4c BauGB sind die Gemeinden verpflichtet, die erheblichen Umweltauswirkungen, die auf Grund der Durchführung der Bauleitpläne eintreten, zu überwachen ( Monitoring ). Mit der Studie wird untersucht, wie die gesetzlich gebotene Überwachung unter möglichst effektiver Nutzung vorhandener Strukturen und möglichst ohne ins Gewicht fallenden zusätzlichen Ermittlungsaufwand zu gewährleisten ist. Die Untersuchung befasst sich ausschließlich mit den Fragen des Monitorings auf der Ebene der Bauleitplanung. Der Schwerpunkt liegt bei den Bebauungsplänen. Die neuen Vorschriften werden dahingehend überprüft, wie diese sachgerecht Anwendung finden können. Auf der Grundlage der Analyse der Bebauungspläne und bestehender Überwachungs- und Monitoringstrukturen werden Empfehlungen für eine sachgerechte und anwendungsfreundliche Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen entwickelt. difuGraue Literatur/Bericht Parkraummanagement und Parkraumüberwachung. Expertise. Entwurf. Stand: Dez. 1989.(1989) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Es werden Vorschläge zum "Parkraummanagement" unterbreitet, die einer Verbesserung der Verkehrsbedingungen dienen sollen. Der Begriff Parkraummanagement beinhaltet eine flächendeckende Bewirtschaftung des Parkraumangebots auf öffentlichen Straßen und Plätzen, die eine sachgerechte Ausgabe und Verwaltung von Sonderbevorrechtigungen für Anwohner (Anwohnerlizenzen), von Ausnahmegenehmigungen für Gewerbetreibende, Beschaffung, Unterhalt und Betrieb von Parkautomaten, eine ausreichende Überwachung, eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit und eine Beobachtung des Parkgeschehens und daraus abgeleitete Feinkorrekturen des Bewirtschaftungssystems voraussetzen. Hierzu werden Erfahrungen mit Parkraumbewirtschaftungskonzepten in München und Saarbrücken beschrieben. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Police violence and videotapes: changing dynamics of police-public encounters in the public space.(2013)Die Polizei bildet für das Verständnis städtischer Gewalt ein unverzichtbares Untersuchungsobjekt. Interessanterweise steht eine sozial- und kulturgeschichtlich fundierte Polizeigeschichte immer noch eher am Rande der deutschen Geschichtswissenschaft. Der Beitrag analysiert situationsbezogene Interpretationen und Narrative, die nicht nur zwischen der Polizei und denjenigen, die von polizeilichen Aktivitäten direkt betroffen waren, ausgehandelt werden. Vielmehr greift hier zumeist auch die allgemeine Öffentlichkeit (v.a. die Medien) ein. Anhand zweier englischer Beispiele - zwei Todesfälle nach Polizeieinsätzen auf Demonstrationen 1987 und 2009 - wird untersucht, wie sich polizeiliche Definitionsmacht gewandelt hat, wenn es darum geht, die Legitimität des Einsatzes körperlicher Polizeigewalt zu bestimmen. Seit den 1990er Jahren sind die von polizeilichen Maßnahmen Betroffenen nicht mehr hilflose Opfer polizeilicher Interpretationsmacht. Nun schaffen Videodokumentationen, vor allem durch Mobiltelefone, alternative Interpretationen. Polizei und Öffentlichkeit überwachen sich gegenseitig.Beitrag (Sammelwerk) 'Sicher ist, das nichts sicher ist. Selbst das nicht. - Plädoyer für eine Sicherheitskultur der Unsicherheiten im Städtischen.(2015)Der Beitrag befasst sich vor dem Hintergrund der empirischen Ergebnisse des Verbundprojekts 'DynASS-Dynamische Arrangements städtischer Sicherheitskultur' mit Fragen urbaner Sicherheit. Dabei geht er auf die Vielfalt urbaner Sicherheitsaufgaben und Sicherheitskulturen, die Konstruktion von Sicherheitsbildern und deren Grundlagen ein. Urbane Sicherheit sollte nach Ansicht des Referenten nicht nur als Handlungsfeld für 'ad hoc Interventionen', sondern als kontinuierliche Aufgabe und ein gemeinschaftliches Ziel der Stadtgesellschaft verstanden werden. Wenngleich es keine neue Erkenntnis ist, dass es ein risikofreies Leben in der Stadt nicht geben kann und bestimmte 'Risiken' sogar den Reiz des Städtischen ausmachen, bedarf es doch einer Auseinandersetzung darüber wie viel Unsicherheit wir hinnehmen wollen und was eine Kultur der Unsicherheit ausmacht.Monografie Stadtverträgliche Verkehrsplanung. Chancen zur Steuerung des Autoverkehrs durch Parkraumkonzepte und -bewirtschaftung.(1990) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)In der Untersuchung geht es zunächst um die zukünftigen Anforderungen an das Verkehrssystem der Städte, wie sie sich aus technischen und gesellschaftlichen Wandlungen sowie aus Umwelterfordernissen und stadtentwicklungspolitischen Zielsetzungen ergeben. In einem zweiten ausführlichen Teil wird den möglichen Zusammenhängen zwischen dem Verkehrssystem der Städte und der Innenstadtentwicklung nachgegangen. Insbesondere wird untersucht, wie sich bestimmte verkehrspolitische Strategien auf die Entwicklung der Innenstadt bzw. auf die Erreichbarkeit und Aufenthaltsqualität ausgewirkt haben. Dabei wird insbesondere danach gefragt, welchen Einfluß das Parkplatzangebot, die Qualität des Öffentlichen Personennahverkehrs, die Bedingungen für Fahrrad- und Fußgängerverkehr sowie Stadtstruktur und -dichte auf die Einzelhandelsentwicklung bzw. auf das gesamte Besucheraufkommen der Innenstadt haben. Im dritten Teil werden stadtverträgliche Konzepte der Planung, Regelung, Bewirtschaftung und Kontrolle von Parkraum vorgestellt als wichtige Instrumente unter anderem zur Steuerung des ruhenden und damit auch des fließenden Autoverkehrs. Ausgehend von Fallstudien ausgewählter Städte mit zum Teil bereits vorbildlich realisierten Regelungen für das Parken in der Innenstadt werden Einsatzbedingungen, Dimensionierung, Gestaltung sowie Wirkungsmöglichkeiten unterschiedlicher rechtlicher, technischer und marktwirtschaftlicher Instrumente behandelt. difu