Auflistung nach Schlagwort "Abfallrecht"

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  • Graue Literatur/ Bericht
    5. Interkommunaler Erfahrungsaustausch zum Umweltschutz. Kommunale Abfallwirtschaft zwischen Ökonomie und Ökologie - am 5. und 6. 5. 1986 in Friedrichshafen. Bericht.
    (1986) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Der Bericht enthält Referate und Diskussionsbeiträge des 5. Interkommunalen Erfahrungsaustausches zum Umweltschutz zu dem Thema "Kommunale Abfallwirtschaft - zwischen Ökonomie und Ökologie" am 5. und 6. Mai 1986 in Friedrichshafen. Dieser Erfahrungsaustausch kommunaler Praktiker steht im Zusammenhang mit der vom Deutschen Institut für Urbanistik vorbereiteten und vom Umweltbundesamt geförderten Fortschreibung der "Difu-Arbeitshilfe 6: Kommunale Umweltschutzberichte" und einem Modellvorhaben zur Beratung der Stadt Regensburg bei der Erstellung eines Umweltschutzberichtes. Die öffentliche Ausschreibung des Modellvorhabens "Testphase: Kommunale Umweltschutzberichte" hat eine lebhafte Resonanz, insbesondere in den Mittelstädten, gefunden und deutlich gemacht, daß Lösungsansätze zum kommunalen Umweltschutz gerade in Mittelstädten der Weiterentwicklung bedürfen. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Abfallbeseitigung. Arbeitsblätter Umweltrecht. T. 1; Gesamttitel.
    (1982) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Es wird das Rechts der Abfallbeseitigung unter besonderer Berücksichtigung der Anwendungsprobleme in der kommunalen Praxis dargestellt. Hierfür wird ausführlich auf die zentralen Gerichtsentscheidungen eingegangen. Mit der Erläuterung der Rechtsfragen wird eine Beschreibung der wesentlichen Problemstrukturen und der politischen Zielsetzungen verbunden. Als Ergebnis wird herausgestellt, daß die wesentlichen Ziele einer geordneten Beseitigung der Abfälle mit Hilfe des Gesetzes weitgehend erreicht werden konnten. Schwächen liegen hingegen in einer Entwicklung einer Abfallwirtschaft, in deren Mittelpunkt die Verhinderung des Entstehens von Abfall bzw. dessen Wiederverwertung steht. bre/difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Abfallwirtschaft. Einführung und Wegweiser zu Adressen, Zeitschriften, Literatur.
    (1992) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Abfälle sind seit den 60er Jahren durch Mengensteigerungen und die Entwicklung gefährlicher und schwer abbaubarer Stoffgemische zu einem ernsten Umweltproblem geworden. Aus dieser Krise hilft keine Sanierungs-Technik, sondern nur eine grundsätzliche Umorientierung, die dem Vorsorge-Prinzip Genüge leistet. In diesem notwengigen Umwandlungsprozeß sind auch die Kreise und kreisfreien Städte als entsorgungspflichtige Gebietskörperschaften zum Handeln aufgefordert. In den neuen Bundesländern mußten nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten zunächst die für die Abfallwirtschaft notwendigen administrativen Voraussetzungen geschaffen werden. Nachdem alle Verordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Abfallgesetz seit dem 1.1.1991 auch in den neuen Ländern gelten, ist inzwischen auch die Erarbeitung von Länderabfallgesetzen weitgehend abgeschlossen. Die für die Abfallwirtschaft zuständigen Verwaltungen stehen vor der schwierigen Aufgabe, die gesamte Infrastruktur von der Erfassung bis zur Entsorgung der Abfälle organisatorisch und technisch neu zu gestalten. Die Veröffentlichung soll hierbei eine Hilfestellung sein. Sie entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Altlasten - ein kommunales Problem. Analysen und Handlungsempfehlungen.
    (1991) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Von Anfang 1988 bis Mitte 1989 führte das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) eine empirische Untersuchung durch mit dem Ziel, die Praxis der Kommunen im Umgang mit altlastenverdächtigen Flächen unter rechtlichen, organisatorischen und finanzwirtschaftlichen Aspekten zu analysieren. Dabei galt es, Defizite und Schwachstellen kommunalen Handelns herauszufinden sowie Vorschläge zum Abbau der Handlungsdefizite und zur Vermeidung künftiger Altlasten zu erarbeiten. Hierzu wurden 20 Mittel- und Großstädte aus allen westlichen Bundesländern ausgewählt und anschließend im Wege von Fallstudien näher untersucht. Um die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlichen rechtlichen und faktischen Rahmenbedingungen berücksichtigen zu können, wurden zusätzlich Interviews mit den für die Altlastenbearbeitung zuständigen Referenten der Landesministerien sowie mit Vertretern verschiedener Landesanstalten durchgeführt. Die Veröffentlichung enthält die Ergebnisse der Untersuchung. Desweiteren nennen die Autoren Beispiele für eine sinnvolle kommunale Organisations- und Personalstrategie, machen Vorschläge zur Verbesserung des rechtlichen Instrumentariums und kalkulieren den geschätzten bundesweiten Finanzbedarf bis zum Jahr 2000. difu
  • Monografie
    Arbeitsblätter Umweltrecht. T. 5. Altlasten als Rechtsproblem.
    (1987) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Neben finanziellen und technischen Problemen wirft der sachgerechte Umgang mit altlastenbehafteten Böden eine Vielzahl schwieriger rechtlicher Probleme auf. Die Studie ist ein erster Versuch, das Spektrum der mit der Altlastenproblematik angesprochenen Rechtsfragen im Zusammenhang darzustellen. Die teilweise unterschiedlichen landesrechtlichen Vorgaben, die Vielzahl der zu erörternden Einzelfragen, vor allem aber der Umstand, daß besonderer Wert auf eine möglichst vollständige Erfassung und den Abdruck der bislang zu Altlastenfragen ergangenen gerichtlichen Entscheidungen gelegt wurde, haben dem Werk einen beträchtlichen Umfang gegeben. Anfragen aus den Städten haben immer wieder bestätigt, daß gerade die Sichtung der Rechtsprechung extrem zeit- und kostenaufwendig ist. Durch den Abdruck aller einschlägigen Entscheidungen soll dem Praktiker die Möglichkeit gegeben werden, nicht nur schnell den Einstieg in diese schwierige Rechtsmaterie zu finden, er soll auch gleich in die Lage versetzt werden, ihn interessierende Einzelfragen gezielt in der Rechtsprechung zu verfolgen. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Beiträge zum Investitionserleichterungs- und Wohnlandbaugesetz.
    (1993) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Mit dem Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz, das seit dem 1. Ma 1993 in Kraft ist, sind weitreichende Änderungen und Neuerungen im Städtebau- und Planungsrecht verbunden. Es handelt sich um ein "Artikelgesetz", das in 15 Artikeln acht bestehende Gesetze und zwei Verordnungen ändert sowie zwei neue Gesetze schafft. Ziel dieses "Artikelgesetzes" ist es insgesamt, das Bau- und Planungsrecht zu vereinfachen, das Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen, die Bereitstellung von Wohnbauland zu erleichtern und eine Vereinfachung und Reduzierung der Sonderregelungen für die neuen Bundesländer vorzunehmen. Insgesamt wird deutlich, daß mit dem Investitionserleichterungs- un Wohnbaulandgesetz einerseits das planungs- und baurechtliche Instrumentarium erweitert und vielfältigere Möglichkeiten für die Gemeinden und privaten Investoren geschaffen wurden, daß es andererseits aber auch komplexer und für die Anwender unübersichtlicher geworden ist. Die Arbeitshilfe soll dazu beitragen, diese Komplexität zu reduzieren und das Arbeiten mit den neuen Regelungen zu erleichtern. difu
  • Monografie
    Beiträge zum kommunalen Umweltschutz in der Tschechischen Republik.
    (1996) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
  • Graue Literatur/ Bericht
    Umweltrecht. Fachgesetzlicher Teil. Bd. 1. Abfall- und Immissionsschutzrecht.
    (1994) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Der Umweltschutz gehört nach wie vor zu den wichtigsten kommunalen Aufgaben.Die seit Mitte der siebziger Jahre zunehmende Verrechtlichung des Umweltschutzes hat nicht nur dazu geführt, daß die Aufgaben in den letzten Jahren gewachsen sind, die Verfeinerung und Ausdifferenzierung des Rechts hat auch dazu geführt, die Anwendung des geltenden Rechts immer komplizierter werden zu lassen.Die Arbeitshilfe hat das Abfallrecht und das Immissionsschutzrecht zum Gegenstand.Erläutert werden jeweils die bundesrechtlichen und - je nach Bedeutung - auch die landesrechtlichen Besonderheiten sowie die in den neuen Bundesländern geltenden Übergangsregelungen.In einem eigenen Abschnitt werden ergänzend die speziellen Handlungserfordernisse und -möglichkeiten auf kommunaler Ebene aufgezeigt und kommentiert.Umfangreiche Hinweise auf neuere Entscheidungen der Gerichte sowie auf jüngere Veröffentlichungen zu Spezialthemen sollen es dem Leser ermöglichen, interessierende Einzelfragen vor Ort schnell und rechtlich zutreffend zu beantworten.Die Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difu
  • Monografie
    Umweltschutz im Baugenehmigungsverfahren.
    (1998)
    Das bauaufsichtliche Genehmigungsverfahren hat für die Durchsetzung von Umweltschutzanforderungen beim Bauen eine hohe Bedeutung. Vor dem Hintergrund der Novellierungen des Bau- und Baunebenrechts in allen Bundesländern in den letzten Jahren werden in dem Bericht zunächst der aktuelle Regelungsstand und die Handhabungspraxis bau- und umweltrechtlicher Vorschriften untersucht. Die Praxisanalyse konzentriert sich auf Fallstudien in fünf Städten und einem Landkreis. Die Schwerpunkte des Berichts liegen in der Darstellung des Verfahrensablaufs hinsichtlich seiner Bedeutung für den Umweltschutz sowie der Darstellung der fachrechtlichen und fachtechnischen Grundlagen und der Handhabungspraxis. Empfehlungen zur wirksamen Integration des Umweltschutzes in das bauaufsichtliche Zulassungsverfahren sowie zur Koordination und Abstimmung aller Beteiligten im Zusammenhang mit der Effektivierung des Verwaltungsvollzuges runden den Bericht ab. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Zukunft der Deponierung von Abfällen und der wirtschaftlichen Betätigung in den Kommunen.
    (1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Fachtagung befaßte sich mit zwei Aspekten der Abfallwirtschaft, die für Kommunen als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger von aktueller Relevanz sind: Deponierung und wirtschaftliche Betätigung markieren quasi als Eckpunkte die Bandbreite der abfallwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die in den letzten Jahren aus Sicht der Kommunen einer turbulenten Entwicklung ausgesetzt sind. So haben sich schon kurze Zeit nach Inkrafttreten des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes des Bundes einschneidende Veränderungen für die kommunalen Entsorgungsstrukturen ergeben. Deren Auswirkungen standen im Mittelpunkt des ersten Themenblocks der Fachtagung. Antworten auf zahlreiche Fragen, Einschätzungen der vorhandenen Probleme und mögliche Lösungen wurden aus Bundes-, Landes- und aus kommunaler Sicht gegeben. Außerdem wurden transnationale Aspekte sowie die Auswirkungen der geplanten Deponie-Richtline der EU behandelt. Der zweite Themblock betraf die Zukunft der wirtschaftlichen Betätigung in den Kommunen, wobei zunächst Hilfestellungen mit Blick auf die Lösung aktueller Fragen und Anregungen für künftige Vorgehensweisen aus Sicht kommunaler Praktiker vorgestellt wurden. Ein weiterer Beitrag kommentiert zum einen die derzeitige Konkurrenzssituation bei der wirtschaftlichen Betätigung und erörtert zum anderen einige Gesichtspunkte bei der Abfalldeponierung aus dem Blickwinkel der privaten Entsorgungswirtschaft. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Zwischen Pflichtaufgaben und wirtschaftlicher Betätigung - kommunale Abfallentsorgung in der Kreislaufwirtschaft.
    (1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Kommunen sind als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger angesichts der Teilprivatisierung der Kreislauf- und Abfallwirtschaft unter Handlungsdruck geraten. Im Spagat zwischen gesetzlichen Überwachungs- und Entsorgungsaufgaben einerseits und der wirtschaftlichen Betätigung ihrer kommunalen Abfallwirtschaftsunternehmen im europäischen Binnenmarkt andererseits sind sie gefordert, Weichen stellende strategische und organisatorische Entscheidungen zu treffen. Hierbei sind zahlreiche Rechtsfragen zu beantworten, was im Dickicht der sich überlagernden abfall-, kommunal-, wettbewerbs-, vergabe- und nicht zuletzt auch europarechtlichen Vorschriften immer schwerer fällt. Vor diesem Hintergrund will das Handbuch den Entscheidungsträgern in den städtischen Abfallbehörden und Abfallwirtschaftsunternehmen rechtliche Orientierung und Hilfestellung geben. Neben der Darstellung wichtiger praxisrelevanter Argumentationslinien und nationaler wie europäischer Gerichtsentscheidungen werden Strategien, Instrumente und Handlungsmöglichkeiten ausgelotet, die für eine umweltgerechte kommunale Abfallentsorgung in der Kreislaufwirtschaft hilfreich sind. difu