Auflistung nach Schlagwort "Abgabenrecht"

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  • Monografie
    Bodenwert und Städtebaurecht. Grundlagen der Konstruktion und der verfassungsrechtlichen Beurteilung von Konzeptionen zur Erfassung städtebaulich bedingter Bodenwertsteigerungen.
    (1976)
    Die Ausgestaltung der öffentlichen Abgabe als allgemeiner Vorteilsausgleich für ungerechtfertigt erlangte Bodenwertsteigerungen kann nach zwei Modelltypen erfolgen nach dem wertorientierten und dem kostenorientierten Modell. Die Studie will die beiden Modelle, insbesondere die Variante des Wertmodells, das zur Formulierung als Gesetzgebungsvorschlag gelangt ist, gegenüberstellen und bewerten. In Auswertung der gesamten Literatur zur Bodenwertfrage einschließlich der Materialien zur Novelle des Bundesbaugesetzes fragt die Studie nach den Ursachen, der Notwendigkeit, den Motiven und den Erwartungen, die an die Einführung einer Ausgleichsabgabe geknüpft sind. Im Ergebnis zieht sie eine wertorientierte Lösung unter dem Gesichtspunkt einer größeren Zieleffizienz vor und versucht bestehende verfassungsrechtliche Bedenken auszuräumen. Der Verfasser zeigt aber auch Praktikabilitätsprobleme auf, die sich bei dieser Problemlösung ergeben könnten.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Kommunale Gebühren als Mittel der Umweltpolitik.
    (1995)
    Neben Umweltsteuern und Umweltsonderabgaben sind grundsätzlich auch kommunale Gebühren als ökonomischer Hebel der Umweltpolitik vorstellbar. Dies um so eher, als ökologische Probleme in wichtigen Teilbereichen (z.B. Abfall und Abwasser) lokalen Güterbereitstellungs- und Nachfrageprozessen entspringen und mit der Erhebung kommunaler Entgelte für Entsorgungsdienstleistungen der Städte und Gemeinden bereits institutionell Preismechanismen zur Beeinflussung der Nachfrage nach kommunalen Umweltgütern bereitstehen. Eine finanzwissenschaftliche Analyse der Gebühr als umweltpolitisches Instrument zeigt jedoch, daß internalisierende Zwecke (Einbeziehung sozialer Kosten in die Entgeltbedarfsrechnung) im Gewande kommunaler Vorzugslasten nicht adäquat wahrgenommen werden können. Eine Instrumentalisierung der Gebühr für eine kommunale Ökologiepolitik hindern rechtliche Bedenken gegen lenkende Gebührenformen, die aktuelle Erscheinungsform des länderspezifischen Kommunalabgabenrechts sowie geringe Implementationsanreize der kommunalpolitischen Akteure. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Neue Instrumente zur Steuerung des Flächenverbrauchs. Dokumentation der Beiträge zum Seminar "Knappe Ressource Fläche: Vorschläge für neue Instrumente zur Steuerung der Siedlungsentwicklung" des Deutschen Instituts für Urbanistik am 7. und 8. Dezember 1998 in Berlin.
    (1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Ein zentrales Problem auf dem Weg hin zu einer nachhaltigen urbanen Entwicklung ist die ungebrochene Inanspruchnahme von Landschaftsfläche für Siedlungs- und Verkehrszwecke. Diese Fläche umfaßt im Bundesgebiet zur Zeit über elf Prozent. Das Wachstum des Flächenverbrauchs ist unter anderem bedingt durch veränderte Mobilitätsansprüche und Produktionsweisen, spezifische Flächenansprüche einzelner Funktionen, durch Entscheidungen über die Mischungsverträglichkeit unterschiedlicher Nutzungen oder die gefahrene Geschwindigkeit von Verkehrsmitteln. Die Möglichkeiten zur Steuerung der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung seitens der Kommunen sind beschränkt, solange nicht zentrale Rahmenbedingungen verändert werden. Vor diesem Hintergrund wurden während des in der Veröffentlichung dokumentierten Seminars Vorschläge für neue Instrumente zur Steuerung der Siedlungsentwicklung vorgestellt und diskutiert. Von großer Bedeutung war die Frage, warum der Einsatz ökonomischer Instrumente trotz aller Vorteile von Seiten der Planung bzw. aus ordnungspolitischen Gründen noch immer auf Vorbehalte trifft. difu