Auflistung nach Schlagwort "Baugenehmigungsverfahren"
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Zeitschriften-/Zeitungsartikel Baurechtsänderung? Problembewältigung und Umweltsicherung in den Städten dulden weder Halbheiten noch Hast.(1985)Am Institut für Bauforschung und Strukturpolitik Berlin wurde im Auftrag des Bundesbauministeriums kürzlich eine Rechtstatsachenuntersuchung zur Baugenehmigungspraxis durchgeführt. Herausragendes Ergebnis der Studie ist, dass sich die Experten der Vollzugspraxis mehrheitlich gegen eine Novelle des BBauG zum gegenwärtigen Zeitpunkt aussprachen. Das bedeutet jedoch nicht, dass insbesondere die Vorschriften zum Planaufstellungsverfahren nicht als revisionsbedürftig angesehen werden. -y-Graue Literatur/ Bericht Beiträge zum Investitionserleichterungs- und Wohnlandbaugesetz.(1993) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinMit dem Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz, das seit dem 1. Ma 1993 in Kraft ist, sind weitreichende Änderungen und Neuerungen im Städtebau- und Planungsrecht verbunden. Es handelt sich um ein "Artikelgesetz", das in 15 Artikeln acht bestehende Gesetze und zwei Verordnungen ändert sowie zwei neue Gesetze schafft. Ziel dieses "Artikelgesetzes" ist es insgesamt, das Bau- und Planungsrecht zu vereinfachen, das Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen, die Bereitstellung von Wohnbauland zu erleichtern und eine Vereinfachung und Reduzierung der Sonderregelungen für die neuen Bundesländer vorzunehmen. Insgesamt wird deutlich, daß mit dem Investitionserleichterungs- un Wohnbaulandgesetz einerseits das planungs- und baurechtliche Instrumentarium erweitert und vielfältigere Möglichkeiten für die Gemeinden und privaten Investoren geschaffen wurden, daß es andererseits aber auch komplexer und für die Anwender unübersichtlicher geworden ist. Die Arbeitshilfe soll dazu beitragen, diese Komplexität zu reduzieren und das Arbeiten mit den neuen Regelungen zu erleichtern. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Das Bundesbaugesetz ist besser als sein Ruf. Zur Frage der Novellierungsbedürftigkeit des Rechts der Bauleitplanung und der Zuverlässigkeit von Vorhaben.(1985)Im Auftrag des Bundesministers für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau wurde am Institut für Stadtforschung Berlin ein Forschungsvorhaben bearbeitet, das die Novellierungsbedürftigkeit einzelner Regelungsbereiche des Bundesbaugesetzes untersuchte und im August 1984 abgeschlossen wurde. Die Untersuchung beruht auf Erkenntnissen aus 7 Fallstudien in Gemeinden sowie schriftlichen Umfragen und Gesprächen bei Experten der kommunalen Anwendungspraxis. Danach sieht die Mehrheit der Experten der Baugenehmigung einen Vereinfachungs- und Änderungsbedarf lediglich bei den Verfahrensvorschriften zur Aufstellung von Bauleitplänen; Änderungen bei den Vorschriften zur Zulässigkeit von Vorhaben (§§ 30 ff BBauG) werden überwiegend abgelehnt. wgGraue Literatur/ Bericht Grundlagen und Arbeitshilfen städtischer Denkmalpflege in Deutschland.(1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinAufgabe der kommunalen Denkmalpflege ist es, die historische Bausubstanz und die Grundstruktur zu erhalten und die lokalen geschichtlichen Dimensionen für die zukünftige Stadtentwicklung bewußtzumachen. Wichtig ist ferner die Überlegung, wie Denkmalpflege in die Stadtplanung einbezogen werden kann. Für beide Bereiche sind denkmalpflegerische Dokumentationen und Instrumente wichtige Hilsmittel. Ziel der Studie war es, die Brauchbarkeit von Grundlagen und Arbeitshilfen städtischer Denkmalpflege in Deutschland zu ermitteln, Defizite aufzuzeigen und Anstöße zu Weiterentwicklung und Innovation zu geben. Es wird untersucht, wie wirksam und praxistauglich die vorhandenen Materialien und Instrumente sind, wobei vier Komplexe im Vordergrund stehen: Stand und Standard der Arbeitshilfen, ihre Relevanz für die Denkmalpflege in den Kommunen, die Auswirkungen auf Planungsvorhaben und Baugenehmigungsverfahren sowie auf das Denkmalbewußtsein der Bürger. Die Forschungsergebnisse beruhen sowohl auf Erkenntnissen der einschlägigen Literatur als auch auf umfangreichen Recherchen in neun über das Bundesgebiet verteilten Fallstudienstädten. Die Veröffentlichung wendet sich vor allem an Denkmalpfleger, aber auch an Stadtplaner, Kommunalpolitiker, Kunst- und Archtitekturhistoriker, Vertreter von Heimat- und Geschichtsvereinen sowie an engagierte Denkmaleigentümer. difuGraue Literatur/ Bericht Planspiel "BauGB-Novelle 1997". Ergebnisse des Praxistests und Text des Regierungsentwurfs.(1997) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDer Erlaß oder die Novellierung eines Gesetzes soll das Verhalten der Öffentlichkeit oder der Verwaltung in einer der Zielsetzung des Gesetzgebungsvorhabens entsprechenden Weise ändern. Dies kann aber nur gelingen, wenn das Gesetz richtig verstanden wird. Ein Planspiel als Vorab-Praxistest mit den künftigen Normanwendern ist eine Methode, um dem Mißerfolg von Gesetzen vorzubeugen. Mit ihm kann überprüft werden, ob und inwieweit die vorgesehenen Neuregelungen praktikabel, problemadäquat und voraussichtlich wirksam sind. Das Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau beauftragte daher das Deutsche Institut für Urbanistik und als Unterauftragnehemer die Forschungsgruppe Stadt & Dorf mit der Durchführung des Planspiels zur Erprobung des Regierungsentwurfs zur Änderung des BauGB. Für die Durchführung des Planspiels wurden sechs Städte und Gemeinden sowie zwei Kreise ausgewählt. Im Januar 1997 erfolgte die Präsentation der Ergebnisse des Planspiels. Die Stellungnahmen der Planspielkommunen zum Gesetzentwurf sowie die in der Präsentation vorgestellten Fallbeispiele und ihre Lösung nach altem und neuem Recht sind in dem Bericht über das Planspiel zusammengestellt und dokumentiert. difuGraue Literatur/ Bericht Planspiel zur Durchführung der UVP in der Bauleitplanug. Stellungnahme der Planspielerinnen und Planspieler zum Gesetzesentwurf.(2001) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinStädtebauliche Projekte können erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt haben. Um Umweltbeeinträchtigungen bei großen und in der Regel erheblich umweltbelastenden Projekten ausreichend zu berücksichtigen, werden das Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) geändert und in das BauGB Bestimmungen über die UVP in der Bebauungsplanung aufgenommen. Damit kommt die Bundesregierung EU-Anforderungen nach und bringt die kommunale Bebauungsplanung auf einen europarechtlich vorgegebenen Standard. Das Bundesbauministerium beauftragte das difu mit einem Praxistest der Vorschriften aus dem Gesetzgebungsvorhaben, die die kommunale Bebauungsplanung betreffen. Die Ergebnisse werden dokumentiert. Darüber hinaus gibt der Band wichtige Hinweise zur Auslegung der neuen Rechtsvorschriften und verdeutlicht durch Beispiele deren praktische Handhabung. goj/difuGraue Literatur/ Bericht Rechtstatsachenuntersuchung zur Baugenehmigungspraxis.(1985) Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau, BonnDas geltende Städtebaurecht soll durch ein Baugesetzbuch ergänzt werden, dessen Ziel es ist, das Bundesbaurecht in einem einheitlichen, für den Bürger verständliches Gesetzeswerk zusammenzufassen und dabei insbesondere die Bauleitplanung und die Genehmigung von Bauvorhaben zu vereinfachen. Um Fehlregelungen und Regelungslücken zu vermeiden, wird in der Studie mithilfe einer Rechtstatsachenuntersuchung der Vollzug der bauplanerischen Genehmigungsvorschriften, Anwendungsprobleme des Baurechts sowie die Konfliktanfälligkeit geprüft. Im Anhang finden sich die Ergebnisse zweier Umfragen unter Verwaltungsbehörden und Experten zum Themenkreis. cp/difuGraue Literatur/ Bericht Schutz von Natur und Landschaft in den Kommunen. Vermeidung, Ausgleich und Ersatz bei Eingriffsvorhaben. Dokumentation der Seminare am 30. September in Berlin und 13. November 1991 in Leipzig.(1992) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinIn zwei Seminarveranstaltungen in Berlin und Leipzig im September und November 1991 hat das Deutsche Institut für Urbanistik mit Unterstützung der Bundesforschungsanstalt für Naturschutz und Landschaftsökologie versucht, erste Hilfestellungen bei der Anwendung des naturschutzrechtlichen Instrumentariums auf kommunaler Ebene zu geben: Die Seminare sollten in erster Linie die Erfordernisse und Möglichkeiten der Vermeidung, des Ausgleichs und des Ersatzes bei Eingriffsvorhaben nach § 8 BNatSchG aufzeigen; das Spannungsfeld deutlich machen, in dem sich Naturschutz und Landschaftspflege im besiedelten Bereich im Zusammenwirken mit der Bauleitplanung bewegen müssen; unterschiedliche Anwendungsbeispiele, Verfahrens- und Vorgehensweisen aus Kommunen der alten Bundesländer vermitteln; erste Anwendungsbeispiele aus den neuen Bundesländern vorstellen, an denen typische Fragestellungen und auftauchende Probleme diskutiert werden konnten, sowie schließlich Anregungen und Hilfestellungen vermitteln, wie trotz des enormenPlanungs- und Handlungsdrucks, trotz häufig noch fehlender oder unzureichender Planungsgrundlagen Naturschutz betrieben werden kann und muß. difuMonografie Umweltschutz im Baugenehmigungsverfahren.(1990) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinTrotz der erheblichen Bedeutung des Baugenehmigungsverfahrens für die Realisierung staatlicher und kommunaler Umweltschutzziele ist bisher über die Handhabung der Umweltschutzvorschriften in der täglichen Genehmigungspraxis der Bauämter wenig bekannt. Empirische Untersuchungen konzentrierten sich bisher auf Fragen des Bauplanungsrechts. Auf diese Lücke der Rechtstatsachenuntersuchungen zielt die vom Umweltbundesamt in Auftrag gegebene Untersuchung. Der Schwerpunkt der Studie liegt auf der Beschreibung und Analyse der Anwendungspraxis umweltrechtlicher Normen im Baugenehmigungsverfahren. Im Rahmen des Forschungsprojekts sollte darüber hinaus geprüft werden, ob im Baugenehmigungsverfahren für bestimmte, die Umwelt belastende Projekte zusätzlich Verfahrensschritte zur Abschätzung der Umweltauswirkungen erforderlich und sinnvoll sind. Dazu war sowohl zu untersuchen, ob aus der EG-Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung und aus dem UVP-Gesetz neue Anforderungen an das Baugenehmigungsverfahren folgen, als auch zu prüfen, inwieweit Methoden einer "kommunalen Umweltverträglichkeitsprüfung" für das Baugenehmigungsverfahren nutzbar zu machen sind. Empirische Grundlage für die Untersuchung sind vor allem Fallstudienuntersuchungen aus sechs Bauaufsichtsämtern, wobei vier Städte und zwei Landkreise ausgewählt wurden (Essen, Wiebaden, Ludwigsburg, Lüneburg, Landkreis München, Landkreis Nordfriesland). difuMonografie Umweltschutz im Baugenehmigungsverfahren.(1998)Das bauaufsichtliche Genehmigungsverfahren hat für die Durchsetzung von Umweltschutzanforderungen beim Bauen eine hohe Bedeutung. Vor dem Hintergrund der Novellierungen des Bau- und Baunebenrechts in allen Bundesländern in den letzten Jahren werden in dem Bericht zunächst der aktuelle Regelungsstand und die Handhabungspraxis bau- und umweltrechtlicher Vorschriften untersucht. Die Praxisanalyse konzentriert sich auf Fallstudien in fünf Städten und einem Landkreis. Die Schwerpunkte des Berichts liegen in der Darstellung des Verfahrensablaufs hinsichtlich seiner Bedeutung für den Umweltschutz sowie der Darstellung der fachrechtlichen und fachtechnischen Grundlagen und der Handhabungspraxis. Empfehlungen zur wirksamen Integration des Umweltschutzes in das bauaufsichtliche Zulassungsverfahren sowie zur Koordination und Abstimmung aller Beteiligten im Zusammenhang mit der Effektivierung des Verwaltungsvollzuges runden den Bericht ab. difu