Auflistung nach Schlagwort "Beitrag"

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  • Graue Literatur/ Bericht
    Finanzierung des ÖPNV durch Beiträge. Ist das Beitragsmodell eine Handlungsoption zur Finanzierung eines attraktiven ÖPNV-Betriebs?
    (2014) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Im In- und Ausland existieren verschiedene Beispiele für eine Finanzierung des ÖPNV unter Einbeziehung von potenziellen Nutzern und Nutznießern. Mit ihrem Semesterticket finanzieren Studenten in Deutschland - unabhängig davon, ob sie den ÖPNV selbst auch nutzen wollen - vielerorts bereits mit den Pflichtbeiträgen den ÖPNV mit. Frankreich hat eine Nahverkehrsabgabe als Steuer für die Arbeitgeber, die neben der Infrastrukturinvestitionsfinanzierung eine wesentliche Stütze des ÖPNV-Angebots ist. Vor dem Hintergrund, dass in Deutschland zusätzliche Belastungen der Arbeitgeber kaum umsetzbar sind, wurden Möglichkeiten für die Einführung eines ÖPNV-Beitrages geprüft. Als Beitragspflichtige kommen unterschiedliche Gruppen in Frage, denen öffentliche Einrichtungen einen besonderen Vorteil gewähren. Denkbar wäre, die Einwohner einer Stadt als beitragspflichtigen Personenkreis für einen ÖPNV-Beitrag festzulegen. Nach deutschem Recht lässt sich ein Nahverkehrsbeitrag als regelmäßiger Pflichtbeitrag festsetzen, wenn Beitragszahler dafür eine adäquate Gegenleistung bekommen. Die kostenlose oder ermäßigte ÖPNV-Nutzung wäre so eine adäquate Gegenleistung. Da der ÖPNV bei niedrigeren Tarifen bzw. kostenloser Nutzung auch stärker genutzt werden dürfte, gilt es hier auch, die Kosten der benötigten zusätzlichen Kapazitäten mit zu kalkulieren.
  • Graue Literatur/ Bericht
    Kommunale Gebühren und Beiträge im Umweltschutz.
    (1992) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Gebühren und Beiträge sind für die Kommunen von wachsender finanzwirtschaftlicher Bedeutung. Für kommunale Gebühren enthält das Grundgesetz - anders als für Steuern - keine unmittelbare Regelung. Wie sich aus Art. 74 Nr. 22 GG ergibt, werden jedoch die Gebühren als weitere Abgabenart neben den Steuern vorausgesetzt. Das Gebührenrecht wird als Annex derjenigen Sachmaterie angesehen, zu deren Finanzierung Gebühren dienen sollen. Zu der finanzwirtschaftlichen Bedeutung der Gebühren und Beiträge sind in den letzten Jahren umweltrelevante Aspekte hinzugetreten. Man spricht in diesem Zusammenhang on einer "Ökologisierung" der Gebühren, das heißt einer Einbeziehung von Umweltgesichtspunkten bei der Ausgestaltung und Bemessung von Gebühren. Die kommunalen Gebühren haben einen erheblichen Einfluß auf privatwirtschaftliche und damit auch ökologisch relevante Entscheidungen bei privaten Haushalten und Unternehmen. Die Diskussion um eine Ökologisierung von Gebühren wird heute auf vielen Ebenen geführt, vornehmlich stehen hier die Abwasser- und Abfallbeseitigungsgebühren im Mittelpunkt. Die Veröffentlichung zum Tehma Kommunale Gebühren und Beiträge entstand im Rahmen des Projekts "Entwicklung eines Informations- und Beratungsangebots für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern". difu