Auflistung nach Schlagwort "Finanzreform"
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Zeitschriften-/Zeitungsartikel Bedingungen einer erfolgreichen Konsolidierungspolitik der Kommunen.(1996)Ausgehend vom Befund einer andauernden kommunalen Finanzkrise in Deutschland, differenziert der Artikel die Bedingungen der Haushaltskonsolidierung. Ein Schwerpunkt liegt bei der Ausgabensenkung und hier bei der Effizienzsteigerung vor dem Abbau öffentlicher Leistungen. Auf der Einnahmenseite ist festzustellen, daß Städte zunehmend versuchen, durch systematische Bewertung und Nutzung als auch durch Veräußerung kommunalen Vermögens, neue, quantitativ bedeutsame Konsolidierungsbeiträge zu realisieren. Die kommunale Haushaltskonsolidierung fällt zeitlich zusammen mit einem umfassenden Prozeß der Verwaltungsmodernisierung, von der man durch Dezentralisierung der Ressourcenverantwortung Beiträge zur Kundenorientierung, zur Mitarbeiterzufriedenheit und zur Haushaltskonsolidierung erwartet. Unter der Bezeichnung "Budgetierung" werden Veränderungen der Haushaltsplanung realisiert. Die Änderungen im Haushaltsverfahren haben Konsequenzen für die Machtverteilung auf der lokalen Ebene. Verwaltungsextern müssen die Rollen von Bürgern, Gemeinderat und Verwaltung neu definiert werden. difuGraue Literatur/ Bericht Bodenpolitik und Grundsteuer. Bericht über ein Expertengespräch.(1999) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDie Grundsteuern haben einen Anteil von 15,6 Prozent am kommunalen Steueraufkommen. Trotzdem besteht Einigkeit darüber, daß die Ausgestaltung und die Wirkung der Grundsteuer in ihrer jetzigen Form reformbedürftig sind. Die Kritik bezieht sich besonders auf die Bemessungsgrundlage der Steuer, den Einheitswert, der bei Wohngebäuden im wesentlichen aus dem Ertrag des Gebäudes einschließlich des Grundstücks und bei Geschäftsgrundstücken überwiegend nach dem Sachwert berechnet wird. Die Entscheidung über eine Reform des Grundsteuerechts wird in nicht allzu ferner Zeit auf Bundesebene fallen. Die Diskussion dazu ist im Augenblick noch offen. Ziel der in der Veröffentlichung dokumentierten Veranstaltung war es, verschiedene Positionen zur Reform der Grundsteuer kennenzulernen. Vorgestellt wurden von Experten vier Modelle für eine Grundsteuer neuer Art, deren Steuerbasis zum Teil ganz erheblich von der jetzigen Grundsteuer abweicht. Alle Modelle gehen davon aus, daß den Gemeinden ein Hebesatzrecht oder andere Formen der örtlichen Festlegung der steuerlichen Belastung einzelner Grundstücksarten oder -gebiete zustehen. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Der kommunale Finanzausgleich - Argumente für eine Reform.(1997)Der Beitrag behandelt die distributiven und allokativen Effekte des kommunalen Finanzausgleichs. Es wird ein theoretisches Modell formuliert, das die Grundstruktur der Schlüsselzuweisungen abbildet, und die daraus hervorgehende Verteilung wird bestimmt. Die Effekte relevanter Parameter: Finanzmasse, Ausschüttungsquote, Nivellierungshebesätze und Zentralität werden analysiert. Es werden folgende Resultate festgehalten: 1. Distribution: Die These, die fiskalische Zielsetzung einer vertikalen Verteilung der Gemeinschaftssteuern sei mit dem horizontalen Ausgleich fiskalischer Disparitäten zwischen den Kommunen zu verbinden, wird widerlegt. 2. Raumordnung: Schlüsselzuweisungen sind zur Internalisierung von Spillovers nicht geeignet. 3. Anreizkompatibilität: Die allokative Effizienz der Verteilung ist nur unter restriktiven Annahmen gewährleistet. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Zeitschriften-/Zeitungsartikel Monografie Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2-2018. Staatsanpassung - Die neue Finanzverfassung als politische und rechtliche Gestaltungsaufgabe im Bundesstaat.(2018)Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, die 2016 verhandelt und 2017 mit einem Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen wurde, ging mit einer überraschend tiefgreifenden Umgestaltung der Finanzverfassung des Grundgesetzes einher. Die Frage nach materiell fortwirkender Kontinuität versus gänzlich neuen Auslegungshorizonten des künftigen verfassungsrechtlichen Rahmens bewegt seither die Fachwelt. Kaum weniger herausfordernd scheinen die einfachgesetzlichen Umsetzungen wie etwa zum neuen Art. 104 c GG oder zur Überwachung der Länderhaushalte durch den Stabilitätsrat. Die Vereinbarungen der Regierungskoalition zur Lockerung des sogenannten Kooperationsverbots zeigen, dass die Finanzverfassung auch weiterhin in Bewegung bleibt. Mit der notwendigen Anpassungsleistung der Staatspraxis an die neuen Rahmenbedingungen ändert der bundesdeutsche Föderalismus seine Gestalt. Der Sonderband des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen versammelt Beiträge aus rechts-, finanz- und politikwissenschaftlicher Perspektive, um sich diesem Gestaltwandel grundsätzlich und in Einzelaspekten zu nähern.Graue Literatur/ Bericht Möglichkeiten und Probleme einer angemessenen Steuer- und Finanzreform. Bericht über die Sitzung des Kommunalwissenschaftlichen Arbeitskreises am 24. November 1978 in Köln.(1979) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, BerlinDer Bericht enthält eine erweiterte Fassung des auf einer Tagung des Kommunalwissenschaftlichen Arbeitskreises des Deutschen Städtetages in Köln vorgetragenen Grundsatzreferats zur Kommunalen Steuerreform und ausgewählte Diskussionsbeiträge zu dieser Thematik. Im Mittelpunkt der Diskussion steht der Einfluß, den die Abschaffung von Lohnsummensteuer und Gewerbekapitalsteuer durch die im Herbst 1978 verabschiedete Steuerreform auf die kommunale Wirtschaftspolitik haben wird. Als Ausgleich für den erwarteten Einahmeverlust wird die Schaffung einer auf die Einzelhandelsebene beschränkte kommunale Endverbrauchersteuer mit unterschiedlichen Hebesätzen vorgeschlagen. Dabei werden die möglichen stadtentwicklungspolitischen Konsequenzen problematisiert, denn differierende Hebesätze können zur Verlagerung von Einzelhandelsgeschäften aus den Ballungsgebieten in die Umlandgemeinden führen mit all den unerwünschten Begleiterscheinungen einer solchen Ansiedlung von Einkaufszentren auf der ,,grünen Wiese'' ms/difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Reform der Gewerbesteuer.(2000)Die in Deutschland erhobene Gewerbesteuer wird seit langem kritisiert. Der Autor zeigt, welchen Anforderungen eine sachgerecht konzipierte kommunale Unternehmenssteuer genügen muss und warum die Gewerbesteuer diese Anforderungen nicht erfüllt. Bei der anschließenden Überprüfung alternativer Modelle erweist sich das System der Wertschöpfungsteuer als ebenso geeignet wie eine vom Autor entwickelte Variante, bei der Kapitaleinkommen steuerfrei bleiben. Die Cash-Flow-Steuer trifft nur ökonomische Reingewinne und hat damit eine noch schmalere Bemessungsgrundlage als die Gewerbesteuer. Insbesondere unter dem Gesichtspunkt der örtlichen Streuung ist die Cash-Flow-Steuer als kommunale Unternehmenssteuer ungeeignet. Der Beitrag macht deutlich, dass jede Reform der Gewerbesteuer zeitgleich einer Reform des kommunalen Finanzausgleichs bedarf. difuMonografie Verhandlungen zum Finanzausgleich. Jahrbuch für öffentliche Finanzen 1-2016.(2016)Die überraschende Einigung der Ministerpräsidenten der Länder vom 3. Dezember 2015 auf eine gemeinsame Position zur Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 hat ein vielstimmiges Echo gefunden. Die Herausgeber des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen haben deshalb begründende und kritisch analysierende Positionen aus Politik und Wissenschaft zusammengeführt. Die Autoren haben die politischen Verhandlungen fachlich begleitet und argumentieren aus der Perspektive der beteiligten Länder und Ländergruppen. Die distanzierte Haltung des Bundes wird von maßgeblichen Sprechern der Bundestagsfraktionen artikuliert. Mit zahlreichen Beiträgen aus der Rechts-, Finanz- und Politikwissenschaft wird der Kompromiss der Länder in seiner verfassungsrechtlichen Konzeption bis hin zu grundlegenden Einzelaspekten des Finanzausgleichs diskutiert.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Verstetigung des Kommunalen Finanzausgleichs durch Einrichtung eines Stabilisierungsfonds. Eine finanzwissenschaftliche Bewertung des rheinland-pfälzischen Modells.(2006)Der Zustand der kommunalen Finanzen in Deutschland ist nach wie vor besorgniserregend. Bislang haben alle politischen Bemühungen auf Bundesebene für eine grundlegende Reform der Kommunalfinanzen zu keinen zufrieden stellenden Ergebnissen geführt. Damit gewinnen verstärkt Reforminitiativen auf der Ebene der Bundesländer eine besondere Aufmerksamkeit in der wissenschaftlichen und politischen Diskussion. Vor diesem Hintergrund wird im vorliegenden Beitrag unter Bezug auf finanzwissenschaftliche Kriterien einer ökonomisch zweckmäßigen Gestaltung der kommunalen Einnahmen das rheinland-pfälzische Modell des Stabilisierungsfonds als innovativer Beitrag zur Verstetigung des Kommunalen Finanzausgleichs näher untersucht. Unter besonderer Berücksichtigung von allokativen, konjunkturellen und wachstumsbezogenen Aspekten kann gezeigt werden, dass der neu eingerichtete Stabilisierungsfonds grundsätzlich positiv zu bewerten ist. difu