Auflistung nach Schlagwort "Gemeindefinanzausgleich"

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  • Graue Literatur/ Bericht
    Finanzierung neu denken. Kommunale Daseinsvorsorge unter dem Einfluss von Haushaltsengpässen und demografischem Wandel. Das Beispiel der neuen Bundesländer.
    (2011) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die demografischen Veränderungen betreffen insbesondere den Bereich der technischen und sozialen Infrastruktur, ihre Bereitstellung und Finanzierung. Im Infrastrukturbereich bedeuten zurückgehende Nutzerzahlen einen geringeren Bedarf. Damit verbunden sind höhere Kosten für die verbleibenden Nutzer (Kostenremanenz). Städte und Gemeinden stehen somit vor dem Problem, ihre Leistungsangebote trotz rückläufiger oder bestenfalls stagnierender Einnahmen aufrecht zu erhalten und die Nutzer nicht mit zu hohen Kosten zu belasten. In der Studie werden im Hinblick auf die Anpassung und den Umbau der Infrastruktur drei Handlungsschwerpunkte betrachtet: der Einsatz alternativer Finanzierungsinstrumente, die Anwendung fortschrittlicher Steuerungsinstrumente sowie veränderte Formen der Organisation der Leistungserbringung. Die vorgeschlagenen Lösungsoptionen sind nicht grundsätzlich neu. Aber erst durch das konsequente Ausschöpfen der noch vorhandenen Potenziale können die Kommunen zeigen, dass sie bereit und in der Lage sind, ihren Beitrag zur Konsolidierung ihrer Haushalte und zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge zu leisten. Der Band liefert einen Überblick über die zur Verfügung stehenden Instrumente. Er gibt Hinweise auf mögliche Einsatzfelder, enthält Anregungen für die konkrete Ausgestaltung und soll die weitere Diskussion um die kommunale Finanzierung mit wichtigen Argumenten bereichern.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Raus aus dem Kleinklein der Kommunalfinanzierung! Standpunkt.
    (2018)
    Transformation braucht Finanzautonomie, und die ist nach Ansicht der Verfasser nur durch eine Erhöhung der kommunalen Anteile an den Gemeinschaftssteuern und die kommunalen Finanzausgleichssysteme der Länder zu erreichen.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Überlegungen zur Eignung des kommunalen Finanzausgleiches zur Förderung raumordnungspolitischer Konzepte.
    (1995)
    Im "Orientierungsrahmen" waren die Bedeutung des Leitbildes der dezentralen Konzentration betont und die Notwendigkeit eines Ausbaus städtischer und regionaler Netze postuliert worden. Zur Erreichung dieser Ziele stellt auch der kommunale Finanzausgleich ein mögliches Instrument dar. Nur mit einer abgestimmten Politik, die die Verbindungen des kommunalen Finanzausgleichs zu den übrigen Instrumenten berücksichtigt, können dessen Gestaltungschancen ausgeschöpft werden. Die Hauptansatzstaffel bei den Schlüsselzuweisungen ist raumordnungspolitisch wenig treffsicher, doch selbst Zentrale-Orte-Ansätze vernachlässigen beispielsweise die Lage im Raum. Zweckzuweisungen sind effektiver, doch stehen sie stärker im Konflikt mit der kommunalen Selbstverwaltung. Städtenetze bedürfen keiner Förderung im kommunalen Finanzausgleich. Auch für die wachsenden Forderungen nach Stadt-Umland-Ausgleichen sind andere Instrumente (z.B. Zweckverbände und Verträge) effektiver. In einem "skeptischen Ausblick" wird auch auf politische Prozesse eingegangen: Die Effektivität der Förderung wächst, je weniger zentrale Orte oder Städtenetze gefördert werden, die politische Durchsetzbarkeit wächst, je mehr gefördert werden. Die Förderinstrumente unterliegen der Gefahr ihrer "Selbstaufhebung durch Verallgemeinerung". - (Verf.)