Auflistung nach Schlagwort "Gemeindehaushalt"

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  • Graue Literatur/ Bericht
    10 Jahre KfW-Kommunalpanel: Methodik der Datenerhebung und -aufbereitung. Methodenpapier im Auftrag der KfW Bankengruppe.
    (2020) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die seit 2009 im Auftrag der KfW Bankengruppe vom Deutschen Institut für Urbanistik durchgeführte Befragung ist die umfangreichste regelmäßige Befragung zu Fragen der kommunalen Finanzen in Deutschland. Sie deckt Städte und Gemeinden ab 2.000 Einwohnern sowie alle Kreise ab. Die Daten aus der Befragung liefern Informationen zu der föderalen Ebene, bei der die Hauptverantwortung für die Bereitstellung zentraler Infrastrukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge vor Ort liegt und die in dieser Funktion rund 54 % der gesamtstaatlichen Sachinvestitionen in der Bundesrepublik tätigt. Anlässlich des nunmehr zehnjährigen Bestehens des KfW-Kommunalpanels erläutert das vorliegende Papier die Methodik der Datenerhebung und -aufbereitung im Detail und dokumentiert umgesetzte Weiterentwicklungen. Hierfür wird ausführlich auf den Fragebogen, die relevante Grundgesamtheit, die Stichprobenziehung, die Gewichtung und Hochrechnung sowie die Interpretationsmöglichkeiten der Ergebnisse eingegangen.
  • Graue Literatur/ Bericht
    Corona-Update Kommunalfinanzen: Die Zitterpartie dauert 2021 weiter an.
    (2021) KfW Bankengruppe, Frankfurt/Main
    Die Corona-Krise währt nun schon fast ein Jahr. Obwohl Bund und Länder 2020 diverse Maßnahmen auf den Weg gebracht haben, um die kommunalen Haushalte zu entlasten, bleibt bei den Kommunen gerade mit Blick auf die Zeit über das Jahr 2021 hinaus eine erhebliche Unsicherheit bestehen. Dies zeigen die Angaben der für das KfW-Kommunalpanel 2021 befragten Kommunen. Eine Vorabauswertung analysiert die Erwartungen zur Entwicklung der kommunalen Ausgaben und Einnahmen. Zwar trotzen die öffentlichen Investitionen noch der Krise, allerdings trübt sich das Bild gerade bei finanzschwachen Kommunen stärker ein. Mit Blick in die nähere Zukunft gilt, dass bei den Investitionen, aber vor allem auch bei den freiwilligen Aufgaben für Kultur, Sport und Soziales das Risiko spürbarer Einsparungen besteht. Beide Ausgabenkategorien sind allerdings für die Daseinsvorsorge und die Lebensqualität in Deutschland von großer Bedeutung. Die Unwägbarkeiten für die kommunalen Haushalte drohen damit langfristig negative Folgen über die Zeit der Krise hinaus zu entfalten, wenn es nicht gelingt, finanzielle Planungssicherheit für Kommunen zu schaffen.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Fokus Klimaschutzfonds, Crowdfunding und Sponsoring. Wie alternative Finanzierungswege Klimaprojekte möglich machen.
    (2019) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz, Berlin
    Von Fördergeldern bis Contracting: Die Finanzierung von kommunalem Klimaschutz ist eine facettenreiche Aufgabe, die Städte, Gemeinden und Landkreise oft vor Herausforderungen stellt. Neben den bekannten und gängigen Finanzierungsmöglichkeiten gibt es alternative Ansätze, die sich insbesondere für projektbezogene Klimaschutzmaßnahmen eignen. Instrumente wie Klimaschutzfonds, Crowdfunding oder Sponsoring können Kommunen helfen, neue Geldquellen zu erschließen, und Bürgerinnen und Bürger gleichzeitig in die Klimaschutzaktivitäten der Kommune einzubinden. Doch welche Instrumente gibt es überhaupt? Inwiefern eignen sie sich für die Finanzierung von Klimaprojekten? Und welche (haushalts-)rechtlichen Bedingungen gilt es dabei zu beachten? Im Fokuspapier widmet sich das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz am Difu diesen und anderen Fragen. Im Rahmen der Publikation führt das SK:KK praxisorientiert in drei ausgewählte Finanzierungsoptionen ein. Abgerundet wird das Fokuspapier durch Tipps rund um das Thema Finanzierung im kommunalen Klimaschutz.
  • Graue Literatur/ Bericht
    KfW-Kommunalpanel 2020.
    (2020) KfW Bankengruppe, Frankfurt/Main
    Die Datengrundlage des KfW-Kommunalpanels 2020 stammt aus einer Befragung von 736 Kämmereien, die im Herbst 2019 durchgeführt wurde, als der durch die Corona-Krise bedingte Einbruch der Wirtschaft noch nicht absehbar war. Um dennoch eine grobe Einschätzung zu den fiskalischen und haushalterischen Folgen der Corona-Krise vornehmen und zu den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels in Bezug setzen zu können, finden sich in verschiedenen Teilen des vorliegenden Textes bereits erste Einordnungen. Neben aktuellen Umfragen und Statistiken werden dazu auch Parallelen zur Finanzkrise 2009/2010 gezogen. Darüber hinaus wurden im Rahmen einer Nachbefragung im April 2020 rund 440 der Teilnehmer des KfW-Kommunalpanels 2020 angeschrieben und um eine Einschätzung zu den ersten Auswirkungen und Maßnahmen aufgrund der Corona-Krise gebeten. Im Befragungsjahr 2019, das die kommunalen Ebene laut amtlicher Finanzstatistik mit einem Haushaltsüberschuss von 5,6 Mrd. EUR abschließen konnte, war die Stimmung insgesamt noch überwiegend positiv. Ganz anders die Lage im April 2020: In der Ergänzungsumfrage gehen über 90 % der antwortenden Kämmereien von sinkenden Einnahmen aus; fast 60 % erwarten steigende Ausgaben, auf die rund 50 % der Befragten unter anderem mit Anpassungen bei den disponiblen Investitionen reagieren müssen.
  • Graue Literatur/Bericht
    KfW-Kommunalpanel 2023
    (2023) KfW Bankengruppe
    Im Jahr 2022 hat sich die stete Folge unerwarteter Krisen der vorangegangenen Jahre weiter fortgesetzt. Das lässt sich auch an den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2023 ablesen. Das Jahr stand wesentlich unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und drastisch gestiegener Preise. Für die deutschen Kommunen ergab sich durch den Krieg zudem die Notwendigkeit der erneuten Unterbringung einer großen Zahl geflüchteter Menschen. Dadurch trat in den Hintergrund, was eigentlich ein Grund zur Freude hätte sein können: das langsame Auslaufen der Corona-Maßnahmen. Für die Kämmereien bedeuteten diese Entwicklungen vor allem fiskalische Unsicherheit, was sich auch in den Befragungsergebnissen zeigt. Während die Stimmung bezogen auf die finanzielle Situation des aktuellen Haushaltsjahrs erneut unter dem langjährigen Mittel lag, im Niveau im Vergleich zum Vorjahr allerdings weitgehend stabil geblieben ist, trübten sich die Aussichten auf das folgende Haushaltsjahr stark ein. Vergleichbar schlecht waren die Zukunftsaussichten zuletzt im ersten Corona-Jahr 2020. Die Aussicht auf eine drohende Gasmangellage und sich abzeichnende konjunkturelle Verwerfungen prägten über viele Monate hinweg die Stimmung in den Kämmereien. Heute wissen wir, dass es ganz so schlimm nicht gekommen ist. Im Aggregat haben die Kommunen 2022 dank steigender Steuereinnahmen erneut einen kleinen Finanzierungsüberschuss erwirtschaftet und die Konjunktur ist knapp an einer Rezession vorbeigeschrammt.
  • Graue Literatur/Bericht
    KfW-Kommunalpanel 2024
    (2024) KfW Bankengruppe
    Das Jahr 2023 hat für die Kommunen in Deutschland eine weitere Anspannung ihrer finanziellen Situation gebracht. Dies wird nicht nur im aggregierten Finanzierungsdefizit der Gemeinden offenbar, das die amtliche Statistik für 2023 erstmals seit 2011 wieder ausgewiesen hat. Auch die Kämmereien, die Ende 2023 an der aktuellen Welle des KfW-Kommunalpanels teilgenommen haben, trafen zunehmend oft eine negative Bewertung ihrer finanziellen Situation. Entsprechend der Befragungsergebnisse hat sich damit die Stimmung im Schnitt erneut verschlechtert. Die wesentliche Ursache dafür lag 2023 weniger auf der Einnahme-, sondern vor allem auf der Ausgabenseite, getrieben durch gestiegene Sozial- und Personalausgaben. Dahinter stehen reale Entwicklungen wie die Unterbringung und Integration Geflüchteter oder auch die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst. Eine große Rolle spielte aber auch die zurückliegende Phase mit relativ hoher Inflation. Analog dazu steigt die kommunale Verschuldung wieder an. Die Investitionstätigkeit der Kommunen nimmt gemäß den Hochrechnungen des KfW-Kommunalpanels 2024 erneut moderat um 4,1 % zu. Angesichts der stark gestiegenen Baupreise verbirgt sich dahinter aber ein realer Rückgang. Entsprechend setzte sich der langjährige Trend eines stetig steigenden wahrgenommenen Investitionsrückstands fort. Für das Jahr 2023 betrug der für Deutschland hochgerechnete Wert 186,1 Mrd. EUR und damit 20,5 Mrd. EUR mehr als im Vorjahr. Auch diese Entwicklung ist zu großen Teilen von der Baupreisentwicklung getrieben und vor allem auf drei Infrastrukturbereiche zurückzuführen: die Verkehrsinfrastruktur, Schulgebäude und die Infrastruktur für Brand- und Katastrophenschutz. Erstmals wurde in der Befragung eine größere Zahl potenzieller Investitionshemmnisse mit Blick auf ihre möglichen Auswirkungen auf die Investitionstätigkeit abgefragt. Die Ergebnisse zeigen, dass in mehr als der Hälfte der Kommunen eigentlich notwendige Projekte aufgrund fehlender Eigenmittel nicht durchgeführt werden. Eine ganze Reihe von Ursachen sind zudem dafür anzuführen, dass sich Investitionen regelmäßig erheblich verzögern. Dazu zählen in rund sechs von zehn Kommunen Liefer- und Kapazitätsengpässe in der Bauwirtschaft, komplexe Genehmigungs- und Vergabeverfahren, aber auch die oft langwierige Bearbeitung von Förderanträgen sowie ein Personalmangel in der Bauverwaltung. Gerade in Zeiten einer sich anspannenden finanziellen Lage der öffentlichen Haushalte, lohnt sich der Blick auf diese nicht-monetären Investitionshemmnisse. Der Blick auf die Finanzierung der kommunalen Investitionstätigkeit zeigt, dass die Nutzung verschiedener Finanzierungswerkzeuge 2023 relativ stabil geblieben ist und sich nahezu hälftig auf Eigen- und Fremdmittel verteilt. Für die Zukunft lässt sich aus den Antworten der Kämmereien jedoch schließen, dass eigene Deckungs-mittel oder Rücklagen künftig nicht mehr im bisherigen Maß zur Verfügung stehen werden. Diese Lücke will mehr als die Hälfte der Kommunen durch eine stärkere Nutzung von Kommunalkrediten füllen. Generell hat sich die Bewertung der Finanzierungsbedingungen des Jahres 2023 im Vergleich zum Vorjahr deutlich verschlechtert. Hierfür ist nicht zuletzt das merklich gestiegene Zinsniveau verantwortlich. Als Sonderthema wird in der aktuellen Befragungswelle der Investitionsbereich der Verwaltungsgebäude näher beleuchtet. Die Antworten deuten darauf hin, dass all jene Bereiche, die mit dem energetischen Gebäudezustand bzw. der Energieversorgung zusammenhängen, besonders schlecht aufgestellt sind. Die Analyse nach Finanzstärke der Kommunen zeigt zudem, dass die IT-Ausstattung gerade in finanziell schlecht aufgestellten Kommunen besonders häufig veraltet ist. Drei von vier Kämmereien stimmen der Aussage zu, dass sich der (schlechte) Zustand der Verwaltungsgebäude (negativ) auf die Produktivität und Arbeitsmotivation der Mitarbeitenden auswirkt und in zwei von drei Kommunen ist man der Meinung, dass sich daraus auch (nachteilige) Konsequenzen für die Gewinnung neuer Mitarbeitender ergeben. Damit wird der Gebäudezustand zu einem relevanten Faktor in der Diskussion um die Gewinnung von Fachkräften. Die Befragung für das KfW-Kommunalpanel 2024 wurde in den Monaten September bis November 2023 unter Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohnern in Deutschland durchgeführt. Insgesamt haben sich 799 Kommunen beteiligt, was einer Rücklaufquote von 28 % entspricht. Die Ergebnisse sind entsprechend repräsentativ für die deutschen Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohnern.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    KfW-Kommunalpanel 2024
    (2024)
  • Graue Literatur/ Bericht
    Die Konjunkturabhängigkeit des Gemeindesteuersystems im Fokus. Die Corona-Krise gibt neuen Anlass für eine alte Diskussion.
    (2021) Friedrich-Ebert-Stiftung, Abt. Wirtschafts- und Sozialpolitik, Bonn
    Die Gewerbesteuer ist in vielerlei Hinsicht eine gute Gemeindesteuer. Ihre Schwäche ist, dass in wirtschaftlichen Krisen ihr Steueraufkommen massiven Schwankungen unterworfen ist. Will man die Gewerbesteuer als ein wichtiges Element des Gemeindesteuersystems beibehalten und ihre Konjunkturreagibilität abschwächen, könnte eine Lösung darin bestehen, die Grundsteuer zu stärken und zugleich die Schwankungsrisiken der Gewerbesteuer durch eine veränderte vertikale Steuerverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen abzumildern.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Nachhaltige Finanzen im Konzern Stadt.
    (2011)
    Für eine nachhaltige Stadtentwicklung ist finanzielle Nachhaltigkeit eine essentielle Voraussetzung. Aktuell und in der absehbaren Entwicklung kann davon noch keine Rede sein. Für eine nachhaltige Gesundung der Kommunalfinanzen in mittel- und langfristiger Perspektive gibt es eine Reihe von Voraussetzungen: Kommunen müssen mit ihren Unternehmen zusammen betrachtet werden und abgestimmt agieren, sie müssen ihre Spielräume auf Einnahmen- und Ausgabenseite mit Blick auf eine nachhaltige Entwicklung ausloten, Bund und Länder müssen eine Reform der Gemeindefinanzen vorantreiben und - nicht zuletzt muss die Entwicklung des Anlagevermögens neben dem Haushaltsausgleich gleichberechtigt in den Blick genommen werden.
  • Graue Literatur/Bericht
    Nachhaltigkeitshaushalt und Nachhaltigkeitsrendite
    (2023) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
  • Graue Literatur/ Bericht
    Zu früh für Entwarnung: Corona kann die Kommunalfinanzen noch empfindlich treffen. KfW-Kommunalpanel 2021 – Kurzfassung.
    (2021) KfW Bankengruppe, Frankfurt/Main
    Die Kommunen konnten das Corona-Jahr 2020 noch mit einem Finanzierungsüberschuss abschließen. Obwohl die ersten drei Quartale negative Finanzierungssalden aufwiesen, verhinderten die finanziellen Unterstützungen von Bund und Ländern zum Jahresende das Schlimmste. Doch die Aussichten für das aktuelle Jahr und die nähere Zukunft sind ungewiss. Die Stimmung in den Kämmereien hat sich deutlich eingetrübt. Dies kann sich nachteilig auf Investitionen und freiwillige Aufgaben auswirken. Im Moment trotzen die kommunalen Investitionen noch der Krise. In den Angaben der Kommunen im KfW-Kommunalpanel 2021 zeigt sich, dass die Investitionsplanungen in der Krise vorerst stabil bleiben. Trotzdem reichen die gestiegenen Investitionen kaum aus, den vorhandenen Kapitalstock zu unterhalten. Der wahrgenommene Investitionsrückstand steigt daher um rund 2 Mrd. EUR auf nun insgesamt 149 Mrd. EUR. Diese investive Herausforderung – auch für drängende Megatrends wie Digitalisierung und Klimaschutz – zu bewältigen, setzt eine dauerhafte Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit voraus.