Auflistung nach Schlagwort "Gemeindeunternehmen"

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  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Ansätze und rechtliche Rahmenbedingungen für neuartige Lösungen in der Abwasserentsorgung.
    (2012)
    Zunehmend setzt sich die Erkenntnis durch, dass jede Abwasserbehandlung nicht allein dem Ziel des Gewässerschutzes unterworfen sein sollte, Abwasser verfügt über nicht zu vernachlässigende Energiepotenziale, die in Form von Abwärme und biogenen Inhaltsstoffen einen Beitrag zur künftigen Energieversorgung der Städte leisten können. Bei der Erarbeitung von Energieversorgungskonzepten mit lokaler und dezentraler Ausrichtung sollte daher das Abwasser nicht vernachlässigt werden. Die Kommunen erfüllen ihre Verpflichtung zur Abwasserbeseitigung bisher durch zentrale - oft teure und in Zukunft noch teurer werdende - öffentliche Einrichtungen in Form der Kläranlage und des Kanalsystems. Sollen ergänzend de- und semizentrale Anlagen installiert werden, so sind einige rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten. Diese betreffen insbesondere die Frage der Anwendung des Anschluss- und Benutzungszwangs auf die vom Wasserhaushaltsgesetz (WHG) als grundsätzlich zulässig erachteten de- und semizentralen Abwasseranlagen.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Beitrag (Sammelwerk)
    Das Geld liegt auf der Sparkasse - zu den Einlagen der Kommunen in den alten Bundesländern im deutschen Bankensystem.
    (1993)
    Die Angaben über Umfang und Formen des kommunalen Geldvermögens sind vergleichsweise spärlich. Deshalb versucht der Autor, die bisher kaum für diesen Zweck ausgewertete Bankenstatistik der Deutschen Bundesbank als Quelle zu erschließen.Er behandelt zunächst die gesetzlichen Vorschriften zur Geldanlage der Kommunen, wendet sich dann den Einlagenbeständen der Kommunen zu und behandelt ihre Struktur (Sichteinlagen, Termingelder, Spareinlagen ...).Abschließend wird eine Bewertung der Einlagenpolitik der Kommunen gegeben. bre/difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Der kommunale Investitionsbedarf und seine Finanzierungsmöglichkeiten.
    (2008)
    Die Kommunen verfügen über einen großen Bestand an Infrastrukturbauten. Sie haben die Aufgabe, diese in einem guten Zustand zu erhalten und bestehende Lücken zu schließen. Eine Vernachlässigung der Infrastruktur hat weit reichende Folgen, die sich negativ auf viele Lebensbereiche auswirken. Bedarfsgerechtes Investieren setzt allerdings Überlegungen über den aktuellen und zukünftigen Investitionsbedarf voraus. Basierend auf einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik zum Kommunalen Investitionsbedarf 2006 bis 2020 werden in dem Beitrag der kommunale Investitionsbedarf beziffert und vorhandene Finanzierungsmöglichkeiten untersucht.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Der öffentliche Kommunalkredit im 19. und frühen 20. Jahrhundert.
    (2000)
    Urbanisierung und Stadtentwicklung stellten im 19. und 20. Jahrhundert erhebliche Anforderungen an den deutschen Kapitalmarkt. Die Städte mussten für den Aufbau einer Finanzinfrastruktur und die Absicherung der Kreditnachfrage sorgen. Das Interesse an einer eigenständigen Kreditorganisation, welche die Abhängigkeit von den Privatbanken abmilderte, führte zum Auf- und Ausbau einer im nationalen Rahmen arbeitenden Sparkassen- und Giroorganisation. Da gleichzeitig auf provinzieller und staatlicher Ebene ein Zusammenschluss der Landes- und Staatsbanken durchgesetzt wurde, konkurrierten in den preußischen Provinzen und im Reich vorübergehend zwei öffentlich-rechtliche Bankorganisationen miteinander, deren Kooperation aber bald durch staatliche Intervention erzwungen wurde. Die Zentralisation des kommunalen Anleihewesens, die erfolgreiche Durchsetzung der Sammel- und Einheitsanleihe als effiziente Formen der Gemeindeobligation sowie die Einschränkung des Anleihemarktes konnten jedoch nicht verhindern, dass sich die Bankenkrise am Ende der Weimarer Republik auch als eine Krise des Kommunalkredits darstellte. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die erweiterte Kommunalrichtlinie. Das Bundesumweltministerium hat die erfolgreiche Förderung des kommunalen Klimaschutzes ausgebaut.
    (2017)
    Seit Juli 2016 bezuschusst die Kommunalrichtlinie Klimaschutzmaßnahmen in Rechenzentren und den Austausch von Elektrogeräten in Schul- und Lehrküchen sowie Kitas. Ebenfalls neu: Gemeinnützige Sportvereine können sich Energiesparmaßnahmen, wie die Sanierung der Hallenbeleuchtung, fördern lassen und mehrheitlich kommunale Unternehmen sind für einen Großteil der Förderung antragsberechtigt. Bewährte Förderschwerpunkte bleiben bestehen: Von der Einstiegsberatung über Klimaschutzkonzepte bis hin zu investiven Maßnahmen. Das Antragsfenster ist vom 1. Juli bis 30. September 2017.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die funktionale Leistungsbeschreibung als Instrument zur Steuerung des kommunalen ÖPNV.
    (2006)
    Funktionale Leistungsbeschreibungen und Ausschreibungen sind für die Aufgabenträger mit hohen Anforderungen verbunden - umfangreiches Wissen über Verkehr, Strukturen ist erforderlich. Geeignet sind funktionale Ausschreibungen besonders für geschlossene Verkehrsräume. Die hohen Integrationsanforderungen komplexer und vernetzter ÖPNV-Systeme in Großstadträumen sind mit konstruktiven Ausschreibungen eher zu erfüllen. Wenn es gelingt, entscheidende Integrationsprobleme funktionaler Leistungsbeschreibungen, wie z. B. konkurrierende Parallelverkehre oder Anschlusssicherheit bei Umsteigepunkten, zu lösen, ist aber auch eine weitergehende Entwicklungsperspektive von funktionalen Ausschreibungsverfahren denkbar. Funktionale Leistungsbeschreibungen können auch als Bestandteil von Betrauungsakten dienen. Hierbei kann wegen fehlender Restriktionen des Vergabeverfahrens von größeren Freiheitsspielräumen ausgegangen werden. Die besonderen Integrationsanforderungen von ÖPNV-Systemen in Großstädten können mit der Betrauungeines einzigen Verkehrsunternehmens umgangen werden. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die institutionellen Grundlagen der Sparkassenorganisation.
    (2000)
    Vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen und Gefährdungen der Sparkassenorganisation untersucht der Verfasser rechtliche und institutionelle Grundlagen des gewachsenen deutschen Sparkassenwesens. In dem Beitrag wird für eine Beibehaltung der öffentlich-rechtlichen Strukturprinzipien plädiert: öffentlicher Auftrag, Anstaltsform, enge Verbindung zur kommunalen Selbstverwaltung, Anstaltslast, Gewährträgerhaftung, Regionalprinzip. Diese Prinzipien seien geeignet, sie den von der Europäischen Kommission und in einigen Ländern der Bundesrepublik Deutschland in Gang gesetzten Veränderungen entgegenzuhalten. Der Verfasser schließt mit einem Appell an die Sparkassen- und Kommunalen Spitzenverbände, an dem festzuhalten, was in guter Tradition begründet wurde . difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Die Sachinvestitionen der Kommunen und ihrer Unternehmen - eine Bestandsaufnahme.
    (2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Für das Jahr 2005 zeichnet sich ein Rückgang der Investitionstätigkeit insbesondere in den neuen Bundesländern im Vergleich zum Vorjahr ab. Damit setzt sich der anhaltende Trend zu stark rückläufigen Ausgaben sowohl in den alten als auch den neuen Ländern fort. Neue statistische Auswertungen ermöglichen es, auch die Investitionstätigkeit der Einrichtungen und Unternehmen zu beobachten, die zu mehr als 50 Prozent in kommunaler Hand sind. Deren Investitionen werden insbesondere durch privatrechtlich organisierte Unternehmen (AG, GmbH) getätigt. Hauptträger der Investitionen sind die Branchen Energie- und Wasserversorgung, ÖPNV, Wohnungsverwaltung, Krankenhauswesen sowie Abwasserbeseitigung. Schließlich lassen sich alle Investitionen des kommunalen Bereichs zusammenführen. 51 Prozent des Investitionsvolumens waren im Jahre 2002 in den Kämmereihaushalten zu verzeichnen, auf kommunale Unternehmen entfielen 47 Prozent. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die traditionelle deutsche kommunale Selbstverwaltung - ein "Auslaufmodell"?
    (2002)
    Das traditionelle Modell der deutschen kommunalen Selbstverwaltung zeichnet sich durch ein ausgeprägtes politisch-demokratisches Profil und umfangreiche Verwaltungsaufgaben aus. Im internationalen Vergleich rechnet das deutsche Kommunalmodell - neben dem skandinavischen - zu den politisch wie funktional stärksten Kommunaltypen. In den letzten Jahren ist dieses Kommunalmodell unter dreifachen Druck geraten. Zum einen droht die Liberalisierungspolitik der Europäischen Union der überkommenen kommunalen Daseinsvorsorge (Wasser, Abwasser, Abfall, Energie, kommunale Sparkassen usw.) insbesondere in deren gemeinwohlorientierten Organisations- und Handlungsformen den Boden zu entziehen. Zum anderen kann die Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells dazu führen, dass immer mehr kommunale Aufgaben in "Eigengesellschaften" ausgelagert, wenn nicht vollends privatisiert werden und damit der Typus einer politisch-demokratisch verantwortlichen und kontrollierten Kommunalverwaltung zunehmend ausgehöhlt wird. Schließlich lässt die sich verschärfende Finanzkrise der Kommunen befürchten, dass immer mehr soziale, kommunale usw. Aufgabenfelder buchstäblich "eingespart" werden. Diese Tendenzen werden in dem Beitrag konzeptionell wie empirisch diskutiert. Abschließend werden "Verteidigungslinien" auf der europäischen, Bundes-, Landes- und Kommunalebene erörtert. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die Zukunft der städtischen Infrastrukturen. Editorial.
    (2008)
    Das einführende Editorial zu dem Schwerpunktthemenband macht deutlich, dass die städtischen Infrastrukturen in den kommenden Jahren ein zentrales kommunales Handlungsfeld sein werden. Unter Beachtung planerischer, technischer und unternehmerischer Erfordernisse wird die Diskussion der notwendigen Neuausrichtung der vorhandenen (nicht nur technischen) Infrastrukturen aufgenommen.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die Zukunft der städtischen Infrastrukturen. Themenheft.
    (2008)
    Die Beiträge in dem Band machen deutlich, dass die städtischen Infrastrukturen in den kommenden Jahren ein zentrales kommunales Handlungsfeld sein werden. Hierfür sprechen nicht nur Anpassungserfordernisse aufgrund sich verändernder Rahmenbedingungen und zahlreicher ordnungspolitischer, materieller und technisch-betrieblicher Herausforderungen, vor denen die Städte und ihre Infrastrukturbetreiber gegenwärtig stehen. Zu nennen sind hier z.B. demografische Veränderungen und abnehmender Verbrauch, der Klimawandel, Investitionsbedarfe und begrenzte Finanzierungsmöglichkeiten, neue technologische Möglichkeiten und die Wettbewerbspolitiken der Europäischen Union mit verschärften Ausschreibungsregelungen, unterschiedliche öffentliche oder auch öffentlich-private Kooperationsformen, sich verändernde Marktstrukturen der Konzentration und Kommerzialisierung sowie eine stärkere räumliche Ausdifferenzierung der Angebote. Unter Beachtung planerischer, technischer und unternehmerischer Erfordernisse nimmt der Band die Diskussion der notwendigen Neuausrichtung der vorhandenen (nicht nur technischen) Infrastrukturen auf.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Beitrag (Sammelwerk)
    Digitalisierung als kommunales Geschäftsmodell. Die Logik der Plattformökonomie und ihr Geschäftsmodell.
    (2021)
    Informationen über die Daten und das Nachfrageverhalten der Kunden und Kundinnen machen Plattformökonomien so wertvoll. Um Smart City als Geschäftsfeld zu verstehen, hilft es, zwischen Stadt als Ort von Produktion, Distribution und Konsumtion und Stadt als politisch-administrative Einheit, die technische Systeme erwirbt, zu unterscheiden. Die digitale Transformation berührt das Verwaltungshandeln unmittelbar. Der Aufbau von Dateninfrastrukturen sichert technologische wie institutionell Hoheit über die eigenen Daten. Im öffentlichen Interesse liegt es, wenn gegenüber der kommerzialisierten Datensammlung öffentliche Formen des Dateneigentums und Datenverwaltung geschaffen werden. Die meisten Handlungsfelder der Smart City betreffen die Dienstleistungen von Allgemeinem Interesse und sind damit Gegenstand der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen. Die digitale Transformation wirkt sich unmittelbar auf die Geschäftsmodelle der kommunalen Betriebe und Unternehmen aus. Im Bereich der Plattformökonomie befindet sich vieles noch in der Erprobung. Schnelles Internet aber ist für alle Kommunen ein wichtiger Standortfaktor. Eine eigene kommunalwirtschaftliche Betätigung begründet sich mit dem Verständnis von Breitbandinfrastruktur als Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Erweiterte Kommunalrichtlinie eröffnet neue Fördermöglichkeiten.
    (2016)
    Das Bundesumweltministerium hat die Förderung des Klimaschutzes im Rahmen der Kommunalrichtlinie ("Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative") weiter ausgebaut. Das Programm bezuschusst erstmalig Maßnahmen in Rechenzentren und den Austausch von Elektrogeräten in Schul- und Lehrküchen sowie Kitas. Gemeinnützige Sportvereine können sich Energiesparmaßnahmen, wie die Sanierung der Hallenbeleuchtung, fördern lassen, und mehrheitlich kommunale Unternehmen sind für einen Großteil der Förderschwerpunkte antragsberechtigt.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Europa funktioniert nur mit den Gemeinden.
    (2005)
    Der Autor, Bürgermeister der Stadt Wien und Präsident des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), votiert für eine stärkere Rolle der Städte in der Europapolitik. Bisher wird die Gestaltung Europas zu sehr von marktliberalen Vorstellungen der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates dominiert, das europäische Sozialmodell droht ins Hintertreffen zu geraten. Am Beispiel der von Brüssel beabsichtigten fortschreitenden Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen zeigt sich eine deutliche Diskrepanz zwischen der Politik der Europäischen Kommission und den Belangen der Städte und Gemeinden und ihrer Bürgerschaft. Eine Verbesserung der Lebensverhältnisse ist aus einer Liberalisierungspolitik nach rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Am Beispiel der Stadt Wien lässt sich zeigen, dass ein umfassendes Angebot an öffentlichen Dienstleistungen auch ein hohes Maß an Lebensqualität garantiert. Um Einfluss auf die Politik der Europäischen Union zu nehmen, muss auch "Außenpolitik" zu einer kommunalen Sache werden. Ansätze hierfür gibt es bereits, und es gilt, sie auszubauen: vom Lobbying in Brüssel über die verstärkte Kooperation mit EU-Parlamentariern bis zu Bündnissen mit unterschiedlichen nationalen und ausländischen Gebietskörperschaften. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Funktionale Beschreibung von ÖPNV in Städten.
    (2006) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Der öffentliche Personennahverkehr ist im Umbruch. Bei knappen öffentlichen Kassen fordern nicht nur Stadtkämmerer mehr Effizienz kommunaler Unternehmen. Die Schülerbeförderung und die daran gekoppelte Förderung sind rückläufig. Europäische und deutsche Rahmenbedingungen für das Vergabe- und Beihilferecht sind im Fluss. Dabei ist der Qualitätsstandard des deutschen ÖPNV auch im internationalen Vergleich anerkannt gut. Die kommunalen Verkehrsunternehmen haben in der Mehrzahl erhebliche Fortschritte bei ihrer Restrukturierung gemacht und sind wettbewerbsfähiger geworden. " Funktionale Leistungsbeschreibung" wird vor diesem Hintergrund von vielen als ein Instrument betrachtet, das unternehmerische Flexibilität garantiert und eine bewusste Steuerung des ÖPNV-Angebotes durch den Aufgabenträger ermöglicht. Bislang liegen jedoch nur wenige Erfahrungen vor. Dieser Band zeigt, wie eine funktionale Leistungsbeschreibung unter den Rahmenbedingungen einer Mittel- oder Großstadt prinzipiell durchführbar ist, welche Anforderungen an dieses Instrument bestehen und welche Faktoren seine Umsetzung begünstigen oder erschweren. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Funktionen und räumliche Strukturen kommunaler Ver- und Entsorgungssysteme.
    (2008)
    Den Systemen der öffentlichen Infrastruktur ist gemeinsam, dass sie dazu dienen, Siedlungsgebiete weitgehend leitungsgebunden mit dem zu versorgen, was zur Grundversorgung benötigt wird (Strom, Wärme, Wasser, Nachrichten), bzw. von dem zu entsorgen, was nicht mehr gebraucht wird (Abwasser, Abfall). Eine weitere Gemeinsamkeit liegt in ihrer hohen Pfadabhängigkeit, hingegen liegen ihre Unterschiede in jeweils technisch-betrieblichen Randbedingungen. Gegenwärtig sind die Funktionen und räumlichen Strukturen der Ver- und Entsorgungssysteme einem starken Wandel unterworfen. Dies wirft die Frage auf, welche Aufgaben die Kommunen künftig als Daseinsfunktion wirklich übernehmen müssen.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Gestaltungsoptionen öffentlicher Auftraggeber unter dem Blickwinkel des Vergaberechts. Aktuelle vergaberechtliche Vorgaben für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) und interkommunale Kooperation.
    (2005) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    In dem Band werden eine Reihe vergaberechtlicher Fragestellungen diskutiert, die für die Kommunen und ihre Unternehmen als "öffentliche Auftraggeber" im Sinne des Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe (Vergaberecht) von aktueller Relevanz sind. Zunächst geht es um die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) und - vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion auf EU-Ebene - um die Reichweite von Ausschreibungspflichten. Eine besondere Rolle spielt in dieser Hinsicht die Reichweite des Begriffs des öffentlichen Auftraggebers. Ferner wird auf die Frage nach Ausschreibungspflichten und deren Ausnahmen bei Modellen der ÖPP sowie bei Privatisierungen eingegangen. Weitere Diskussionsblöcke bilden die vergaberechtlichen Anforderungen an die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen und die Reichweite des Geltungsanspruchs des Vergaberechts bei der interkommunalen Kooperation auf dem Gebiet der Ver- und Entsorgung. Abschließend wird die Zulässigkeit der Aufnahme von so genannten vergabefremden Aspekten in Leistungsbeschreibungen erörtert. difu