Auflistung nach Schlagwort "Gemeindeunternehmen"
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Zeitschriften-/Zeitungsartikel Ansätze und rechtliche Rahmenbedingungen für neuartige Lösungen in der Abwasserentsorgung.(2012)Zunehmend setzt sich die Erkenntnis durch, dass jede Abwasserbehandlung nicht allein dem Ziel des Gewässerschutzes unterworfen sein sollte, Abwasser verfügt über nicht zu vernachlässigende Energiepotenziale, die in Form von Abwärme und biogenen Inhaltsstoffen einen Beitrag zur künftigen Energieversorgung der Städte leisten können. Bei der Erarbeitung von Energieversorgungskonzepten mit lokaler und dezentraler Ausrichtung sollte daher das Abwasser nicht vernachlässigt werden. Die Kommunen erfüllen ihre Verpflichtung zur Abwasserbeseitigung bisher durch zentrale - oft teure und in Zukunft noch teurer werdende - öffentliche Einrichtungen in Form der Kläranlage und des Kanalsystems. Sollen ergänzend de- und semizentrale Anlagen installiert werden, so sind einige rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten. Diese betreffen insbesondere die Frage der Anwendung des Anschluss- und Benutzungszwangs auf die vom Wasserhaushaltsgesetz (WHG) als grundsätzlich zulässig erachteten de- und semizentralen Abwasseranlagen.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Beitrag (Sammelwerk) Digitalisierung als kommunales Geschäftsmodell. Die Logik der Plattformökonomie und ihr Geschäftsmodell.(2021)Informationen über die Daten und das Nachfrageverhalten der Kunden und Kundinnen machen Plattformökonomien so wertvoll. Um Smart City als Geschäftsfeld zu verstehen, hilft es, zwischen Stadt als Ort von Produktion, Distribution und Konsumtion und Stadt als politisch-administrative Einheit, die technische Systeme erwirbt, zu unterscheiden. Die digitale Transformation berührt das Verwaltungshandeln unmittelbar. Der Aufbau von Dateninfrastrukturen sichert technologische wie institutionell Hoheit über die eigenen Daten. Im öffentlichen Interesse liegt es, wenn gegenüber der kommerzialisierten Datensammlung öffentliche Formen des Dateneigentums und Datenverwaltung geschaffen werden. Die meisten Handlungsfelder der Smart City betreffen die Dienstleistungen von Allgemeinem Interesse und sind damit Gegenstand der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen. Die digitale Transformation wirkt sich unmittelbar auf die Geschäftsmodelle der kommunalen Betriebe und Unternehmen aus. Im Bereich der Plattformökonomie befindet sich vieles noch in der Erprobung. Schnelles Internet aber ist für alle Kommunen ein wichtiger Standortfaktor. Eine eigene kommunalwirtschaftliche Betätigung begründet sich mit dem Verständnis von Breitbandinfrastruktur als Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Erweiterte Kommunalrichtlinie eröffnet neue Fördermöglichkeiten.(2016)Das Bundesumweltministerium hat die Förderung des Klimaschutzes im Rahmen der Kommunalrichtlinie ("Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative") weiter ausgebaut. Das Programm bezuschusst erstmalig Maßnahmen in Rechenzentren und den Austausch von Elektrogeräten in Schul- und Lehrküchen sowie Kitas. Gemeinnützige Sportvereine können sich Energiesparmaßnahmen, wie die Sanierung der Hallenbeleuchtung, fördern lassen, und mehrheitlich kommunale Unternehmen sind für einen Großteil der Förderschwerpunkte antragsberechtigt.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Die erweiterte Kommunalrichtlinie. Das Bundesumweltministerium hat die erfolgreiche Förderung des kommunalen Klimaschutzes ausgebaut.(2017)Seit Juli 2016 bezuschusst die Kommunalrichtlinie Klimaschutzmaßnahmen in Rechenzentren und den Austausch von Elektrogeräten in Schul- und Lehrküchen sowie Kitas. Ebenfalls neu: Gemeinnützige Sportvereine können sich Energiesparmaßnahmen, wie die Sanierung der Hallenbeleuchtung, fördern lassen und mehrheitlich kommunale Unternehmen sind für einen Großteil der Förderung antragsberechtigt. Bewährte Förderschwerpunkte bleiben bestehen: Von der Einstiegsberatung über Klimaschutzkonzepte bis hin zu investiven Maßnahmen. Das Antragsfenster ist vom 1. Juli bis 30. September 2017.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Europa funktioniert nur mit den Gemeinden.(2005)Der Autor, Bürgermeister der Stadt Wien und Präsident des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), votiert für eine stärkere Rolle der Städte in der Europapolitik. Bisher wird die Gestaltung Europas zu sehr von marktliberalen Vorstellungen der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates dominiert, das europäische Sozialmodell droht ins Hintertreffen zu geraten. Am Beispiel der von Brüssel beabsichtigten fortschreitenden Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen zeigt sich eine deutliche Diskrepanz zwischen der Politik der Europäischen Kommission und den Belangen der Städte und Gemeinden und ihrer Bürgerschaft. Eine Verbesserung der Lebensverhältnisse ist aus einer Liberalisierungspolitik nach rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Am Beispiel der Stadt Wien lässt sich zeigen, dass ein umfassendes Angebot an öffentlichen Dienstleistungen auch ein hohes Maß an Lebensqualität garantiert. Um Einfluss auf die Politik der Europäischen Union zu nehmen, muss auch "Außenpolitik" zu einer kommunalen Sache werden. Ansätze hierfür gibt es bereits, und es gilt, sie auszubauen: vom Lobbying in Brüssel über die verstärkte Kooperation mit EU-Parlamentariern bis zu Bündnissen mit unterschiedlichen nationalen und ausländischen Gebietskörperschaften. difuGraue Literatur/Bericht Funktionale Beschreibung von ÖPNV in Städten.(2006) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Der öffentliche Personennahverkehr ist im Umbruch. Bei knappen öffentlichen Kassen fordern nicht nur Stadtkämmerer mehr Effizienz kommunaler Unternehmen. Die Schülerbeförderung und die daran gekoppelte Förderung sind rückläufig. Europäische und deutsche Rahmenbedingungen für das Vergabe- und Beihilferecht sind im Fluss. Dabei ist der Qualitätsstandard des deutschen ÖPNV auch im internationalen Vergleich anerkannt gut. Die kommunalen Verkehrsunternehmen haben in der Mehrzahl erhebliche Fortschritte bei ihrer Restrukturierung gemacht und sind wettbewerbsfähiger geworden. " Funktionale Leistungsbeschreibung" wird vor diesem Hintergrund von vielen als ein Instrument betrachtet, das unternehmerische Flexibilität garantiert und eine bewusste Steuerung des ÖPNV-Angebotes durch den Aufgabenträger ermöglicht. Bislang liegen jedoch nur wenige Erfahrungen vor. Dieser Band zeigt, wie eine funktionale Leistungsbeschreibung unter den Rahmenbedingungen einer Mittel- oder Großstadt prinzipiell durchführbar ist, welche Anforderungen an dieses Instrument bestehen und welche Faktoren seine Umsetzung begünstigen oder erschweren. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Die funktionale Leistungsbeschreibung als Instrument zur Steuerung des kommunalen ÖPNV.(2006)Funktionale Leistungsbeschreibungen und Ausschreibungen sind für die Aufgabenträger mit hohen Anforderungen verbunden - umfangreiches Wissen über Verkehr, Strukturen ist erforderlich. Geeignet sind funktionale Ausschreibungen besonders für geschlossene Verkehrsräume. Die hohen Integrationsanforderungen komplexer und vernetzter ÖPNV-Systeme in Großstadträumen sind mit konstruktiven Ausschreibungen eher zu erfüllen. Wenn es gelingt, entscheidende Integrationsprobleme funktionaler Leistungsbeschreibungen, wie z. B. konkurrierende Parallelverkehre oder Anschlusssicherheit bei Umsteigepunkten, zu lösen, ist aber auch eine weitergehende Entwicklungsperspektive von funktionalen Ausschreibungsverfahren denkbar. Funktionale Leistungsbeschreibungen können auch als Bestandteil von Betrauungsakten dienen. Hierbei kann wegen fehlender Restriktionen des Vergabeverfahrens von größeren Freiheitsspielräumen ausgegangen werden. Die besonderen Integrationsanforderungen von ÖPNV-Systemen in Großstädten können mit der Betrauungeines einzigen Verkehrsunternehmens umgangen werden. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Funktionen und räumliche Strukturen kommunaler Ver- und Entsorgungssysteme.(2008)Den Systemen der öffentlichen Infrastruktur ist gemeinsam, dass sie dazu dienen, Siedlungsgebiete weitgehend leitungsgebunden mit dem zu versorgen, was zur Grundversorgung benötigt wird (Strom, Wärme, Wasser, Nachrichten), bzw. von dem zu entsorgen, was nicht mehr gebraucht wird (Abwasser, Abfall). Eine weitere Gemeinsamkeit liegt in ihrer hohen Pfadabhängigkeit, hingegen liegen ihre Unterschiede in jeweils technisch-betrieblichen Randbedingungen. Gegenwärtig sind die Funktionen und räumlichen Strukturen der Ver- und Entsorgungssysteme einem starken Wandel unterworfen. Dies wirft die Frage auf, welche Aufgaben die Kommunen künftig als Daseinsfunktion wirklich übernehmen müssen.Beitrag (Sammelwerk) Das Geld liegt auf der Sparkasse - zu den Einlagen der Kommunen in den alten Bundesländern im deutschen Bankensystem.(1993)Die Angaben über Umfang und Formen des kommunalen Geldvermögens sind vergleichsweise spärlich. Deshalb versucht der Autor, die bisher kaum für diesen Zweck ausgewertete Bankenstatistik der Deutschen Bundesbank als Quelle zu erschließen.Er behandelt zunächst die gesetzlichen Vorschriften zur Geldanlage der Kommunen, wendet sich dann den Einlagenbeständen der Kommunen zu und behandelt ihre Struktur (Sichteinlagen, Termingelder, Spareinlagen ...).Abschließend wird eine Bewertung der Einlagenpolitik der Kommunen gegeben. bre/difuGraue Literatur/Bericht Gestaltungsoptionen öffentlicher Auftraggeber unter dem Blickwinkel des Vergaberechts. Aktuelle vergaberechtliche Vorgaben für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) und interkommunale Kooperation.(2005) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)In dem Band werden eine Reihe vergaberechtlicher Fragestellungen diskutiert, die für die Kommunen und ihre Unternehmen als "öffentliche Auftraggeber" im Sinne des Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe (Vergaberecht) von aktueller Relevanz sind. Zunächst geht es um die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) und - vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion auf EU-Ebene - um die Reichweite von Ausschreibungspflichten. Eine besondere Rolle spielt in dieser Hinsicht die Reichweite des Begriffs des öffentlichen Auftraggebers. Ferner wird auf die Frage nach Ausschreibungspflichten und deren Ausnahmen bei Modellen der ÖPP sowie bei Privatisierungen eingegangen. Weitere Diskussionsblöcke bilden die vergaberechtlichen Anforderungen an die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen und die Reichweite des Geltungsanspruchs des Vergaberechts bei der interkommunalen Kooperation auf dem Gebiet der Ver- und Entsorgung. Abschließend wird die Zulässigkeit der Aufnahme von so genannten vergabefremden Aspekten in Leistungsbeschreibungen erörtert. difuGraue Literatur/Bericht Haushaltskonsolidierung und Verwaltungsmodernisierung im Spiegel der Fachliteratur. Bibliographie 1992-1995.(1995) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Literaturauswahl zum Thema "Haushaltskonsolidierung und Verwaltungsmodernisierung" wurde mit Hilfe der kommunalwissenschaftlichen Datenbank ORLIS des Deutschen Instituts für Urbanistik erstellt. Die Literaturhinweise enthalten bibliographische Angaben, Schlagwörter und zum Teil ein Kurzreferat. Darüber hinaus können Angaben zum geographischen Bezug, zum zeitlichen Bezug oder zu Namen von Personen oder Institutionen enthalten sein. Im Registerteil lassen sich Quellen thematisch auswählen. Die Bibliographie enthält Literaturhinweise zu folgenden Themenkreisen: Gemeindefinanzen - allgemeine Aspekte; Haushaltskonsolidierung; Verwaltungsreform - allgemeine Aspekte; Bürgernähe, Kundenorientierung, Dienstleistungsorientierung; Privatisierung; Finanzierungsformen; Kommunale Unternehmen, Beteiligungen, Eigenbetriebe, Organisationsformen; Budgetierung, dezentrale Ressourcenverwaltung; Controlling; Wirtschaftlichkeit, Kostenrechnung; Rechnungswesen; Personalwesen. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Infrastrukturplanung als kommunale Aufgabe: Aktuelle Herausforderungen und Handlungsbedarfe.(2008)Die kommunalen Infrastrukturen erfahren zunehmende Aufmerksamkeit. Angesichts zahlreicher sich verändernder Rahmenbedingungen ist zu fragen, wie eine Versorgung mit Infrastrukturdienstleistungen auf hohem Niveau, zu vertretbaren Kosten und unter Berücksichtigung ökologischer und sozialer Standards sichergestellt werden kann. Zu fragen ist aber auch, über welche Gestaltungsmöglichkeiten gerade die Kommunen künftig in Wahrnehmung ihrer Selbstverwaltung bei der Erfüllung dieser Versorgungsdienstleistungen verfügen werden. Für die Neuausrichtung der kommunalen Infrastruktur bedarf es reflexiver und integrierter Planung, die sich am Leitwert der Nachhaltigen Entwicklung im Sinne energieeffizienter, stoffstromarmer, kostengünstiger und sozial verantwortlicher Daseinsvorsorge orientiert.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Innovative Konzepte und Modellvorhaben der Weiterentwicklung kommunaler technischer Infrastruktur - Das Beispiel der energetischen Stadterneuerung.(2008)Das Handlungsfeld der energetischen Stadterneuerung vereint vor dem Hintergrund von Energieeinsparung und Erhöhung der Energieeffizienz multidimensional stadtplanerische, technische und ökonomische Aspekte der Stadtentwicklung. Besonders in den neuen Bundesländern bietet sich mit dem Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" die Chance, Vorhaben der energetischen Stadterneuerung breitenwirksam umzusetzen. Der Stadtumbau löst vielerorts erhebliche Veränderungen aus, durch die sich wichtige Potenziale für die Energieeinsparung und Energieeffizienzerhöhung ergeben können. Nicht alle der mit hoher Dynamik im Stadtumbau umgesetzten Maßnahmen sind mit den Zielen der energetischen Stadterneuerung vereinbar. Teilweise stehen die Folgen des Stadtumbaus den Zielen der energetischen Stadterneuerung entgegen. Daraus ergibt sich ein konzeptioneller Handlungsbedarf.Zeitschriften-/Zeitungsartikel Die institutionellen Grundlagen der Sparkassenorganisation.(2000)Vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen und Gefährdungen der Sparkassenorganisation untersucht der Verfasser rechtliche und institutionelle Grundlagen des gewachsenen deutschen Sparkassenwesens. In dem Beitrag wird für eine Beibehaltung der öffentlich-rechtlichen Strukturprinzipien plädiert: öffentlicher Auftrag, Anstaltsform, enge Verbindung zur kommunalen Selbstverwaltung, Anstaltslast, Gewährträgerhaftung, Regionalprinzip. Diese Prinzipien seien geeignet, sie den von der Europäischen Kommission und in einigen Ländern der Bundesrepublik Deutschland in Gang gesetzten Veränderungen entgegenzuhalten. Der Verfasser schließt mit einem Appell an die Sparkassen- und Kommunalen Spitzenverbände, an dem festzuhalten, was in guter Tradition begründet wurde . difuGraue Literatur/Bericht Kommunale Abfallwirtschaft - aktuelle Trends und Handlungsperspektiven.(2003) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Die Situation in der kommunalen Abfallwirtschaft wird vor dem Hintergrund nach wie vor schwer abschätzbarer Handlungsbedingungen - rechtliche Rahmensetzungen und künftige Mengenentwicklungen bei den Siedlungsabfällen, um nur zwei zentrale Stichworte zu nennen - auch aktuell von einer Frage beherrscht: Wie sieht die "richtige" Aufteilung der Entsorgungsverantwortung mit Blick auf den Hausmüll und die hausmüllähnlichen Gewerbeabfälle zwischen öffentlichen Akteuren und privaten Unternehmen aus? Die Beiträge dieses Tagungsbandes gehen auch noch auf weitere, mit ihr verflochtene Themenfelder ein. Die Autoren geben dabei, aus unterschiedlichen Blickwinkeln, den derzeitigen Stand der Diskussion wieder: Behandelt werden mithin auch aktuelle Entwicklungen beim europäischen und deutschen Abfallrecht sowie Probleme bei der Erfüllung der Anforderungen der TA Siedlungsabfall und der Abfallablagerungsverordnung. Daneben nehmen naturgemäß Überlegungen einen breiten Raum ein, was die kommunalen Entsorgungsunternehmen tun müssen, um sich im Wettbewerb zu behaupten. difuGraue Literatur/Bericht Kommunale Abfallwirtschaft - Marktöffnung und sichere Entsorgung.(2005) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Viele grundsätzliche Fragen, die die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger betreffen, sind weiterhin ungelöst: Offen ist nämlich nach wie vor, ob die Abfallwirtschaft eine kommunale Aufgabe im Rahmen der Daseinsvorsorge bleibt oder ob nicht der Markt die "Karten ganz neu mischt". Kann es aber eine sichere, umweltverträgliche und kostengünstige Hausmüllentsorgung ohne Überlassungspflichten geben? Neue Fragen gesellen sich zudem hinzu: etwa ob nicht durch die von der Industrie, aber auch von Bund und Ländern durchgesetzte kommunale Kostenbeteiligung bei den Produktverordnungen neue, nur schwer zu nehmende Hürden errichtet werden. Der Tagungsband behandelt diese und weitere Fragen. Angesichts durchaus unterschiedlicher abfallwirtschaftlicher Regelungen in den Mitgliedstaaten der EU ist ein Blick darauf wichtig . Beiträge aus Dänemark, England, Finnland, Frankreich, den Niederlanden und aus Österreich stellen dar, welche Lösungen andernorts gefunden wurden. Die Darstellung der deutschen Sicht der Dinge wird ebenfalls berücksichtigt. difuZeitschriften-/Zeitungsartikel Der kommunale Investitionsbedarf und seine Finanzierungsmöglichkeiten.(2008)Die Kommunen verfügen über einen großen Bestand an Infrastrukturbauten. Sie haben die Aufgabe, diese in einem guten Zustand zu erhalten und bestehende Lücken zu schließen. Eine Vernachlässigung der Infrastruktur hat weit reichende Folgen, die sich negativ auf viele Lebensbereiche auswirken. Bedarfsgerechtes Investieren setzt allerdings Überlegungen über den aktuellen und zukünftigen Investitionsbedarf voraus. Basierend auf einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik zum Kommunalen Investitionsbedarf 2006 bis 2020 werden in dem Beitrag der kommunale Investitionsbedarf beziffert und vorhandene Finanzierungsmöglichkeiten untersucht.Graue Literatur/Bericht Kommunale Unternehmen in Deutschland als Erfahrungsträger und Kooperationspartner für Kommunen in Schwellen- und Entwicklungsländern - eine Bestandsaufnahme.(2016) Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)Kommunale Unternehmen verfügen über einen weltweit nur selten in dieser Form gebündelten Erfahrungs- und Wissensschatz zur Erbringung öffentlicher Daseinsvorsorgeleistungen. Dadurch können sie einen wertvollen Beitrag in der Entwicklungszusammenarbeit leisten. Vor diesem Hintergrund beauftragte die GIZ das Difu mit der Durchführung einer Projektprüfung für die Städte-Plattform Connective Cities. Die Plattform wird als Kooperation zwischen der GIZ GmbH, Engagement Global gGmbH sowie dem Deutschen Städtetag im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung organisiert. Zentrale Ergebnisse sind in dem Difu-Paper zusammengefasst. Sie beruhen auf Internet- und Literaturrecherchen, der qualitativen Auswertung und Analyse von 18 Expertengesprächen, einer Fokusgruppe mit 13 Teilnehmern und 36 Kurzabfragen. Es werden der Status quo, der Mehrwert, die Bedingungen und Strategien in Hinblick auf Tätigkeiten kommunaler Unternehmen dargestellt, die sich dem Begriff der Entwicklungszusammenarbeit zuordnen lassen. Dabei wurden die Sektoren Wasser, Abfall und Verkehr näher beleuchtet. Zudem wurde der Frage nachgegangen, welche Inhalte sich für mögliche Kooperationen besonders eignen. Rechtliche Rahmenbedingungen wurden nicht untersucht, aber - wo unabdingbar - mitgedacht.