Auflistung nach Schlagwort "Gesetzesänderung"

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  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Ansätze und rechtliche Rahmenbedingungen für neuartige Lösungen in der Abwasserentsorgung.
    (2012)
    Zunehmend setzt sich die Erkenntnis durch, dass jede Abwasserbehandlung nicht allein dem Ziel des Gewässerschutzes unterworfen sein sollte, Abwasser verfügt über nicht zu vernachlässigende Energiepotenziale, die in Form von Abwärme und biogenen Inhaltsstoffen einen Beitrag zur künftigen Energieversorgung der Städte leisten können. Bei der Erarbeitung von Energieversorgungskonzepten mit lokaler und dezentraler Ausrichtung sollte daher das Abwasser nicht vernachlässigt werden. Die Kommunen erfüllen ihre Verpflichtung zur Abwasserbeseitigung bisher durch zentrale - oft teure und in Zukunft noch teurer werdende - öffentliche Einrichtungen in Form der Kläranlage und des Kanalsystems. Sollen ergänzend de- und semizentrale Anlagen installiert werden, so sind einige rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten. Diese betreffen insbesondere die Frage der Anwendung des Anschluss- und Benutzungszwangs auf die vom Wasserhaushaltsgesetz (WHG) als grundsätzlich zulässig erachteten de- und semizentralen Abwasseranlagen.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Das aktive Jugendamt im familiengerichtlichen Verfahren. Dokumentation der Fachtagung in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. Heidelberg am 01. und 02. Oktober 2009 in Berlin. Dokumentation
    (2010) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Arbeitsgruppe Fachtagungen Jugendhilfe -AGFJ-, Berlin
    Anliegen der Tagung war es, die "Philosophie", die Möglichkeiten und Grenzen des neuen FamFG, das einen Rahmen für Konfliktlösungsmöglichkeiten im familien-gerichtlichen Verfahren schaffen soll, vorzustellen. Dabei wurden insbesondere die Schnittstellen zur Kinder- und Jugendhilfe, die aktivere Rolle des Jugendamtes und die damit verbundenen Handlungsschritte der verschiedenen Akteure diskutiert.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans. 2. Aufl. unter Berücksichtigung des novellierten Baugesetzbuchs 1998.
    (1998) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Mit der Arbeitshilfe soll ein praxisorientierter Leitfaden für das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans angeboten werden. Die einzelnen Verfahrensstufen und -schritte werden unter Berücksichtigung der rechtlichen und praktischen Erfordernisse beschrieben und Hinweise für eine zweckmäßige Handhabung des Instrumentariums gegeben. Soweit Rechtsfragen angesprochen werden, geschieht dies unter dem Aspekt, wie mit ihnen in der Praxis umzugehen ist. Muster und Übersichten verdeutlichen über die textlichen Darstellungen hinaus einzelne Problemstellungen oder Verfahrensweisen. Nach Inkrafttreten des BauROG am 1.1.1998 gewinnt die Arbeitshilfe zusätzlich an Bedeutung, da das förmliche Verfahren nach §§ 3 und 4 sowie 10 BauGB nun auch für die Aufstellung von Vorhaben- und Erschließungsplänen (vorhabenbezogene Bebauungspläne) gilt. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans. 3. Aufl. unter Berücksichtigung der Neuregelung zur Umweltverträglichkeitsprüfung.
    (2003) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Ein sachkundig durchgeführtes Aufstellungsverfahren ist für die Qualität eines Bebauungsplans, seine Rechtssicherheit sowie für die Akzeptanz der Planungsergebnisse von herausragender Bedeutung. Diese Arbeitshilfe bietet einen praktischen Leitfaden durch das Verfahren. Sie beschreibt die einzelnen Verfahrensschritte unter Berücksichtigung der rechtlichen und praktischen Erfordernisse und gibt Hinweise für eine zweckmäßige Handhabung des Instrumentariums. Dabei wird auch auf die neuen Anforderungen an das Bebauungsplanverfahren mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung eingegangen. Darüber hinaus bieten diverse Beispiele und Muster Anregungen für die Standardisierung des Verfahrens, um eine größere praktische Sicherheit bei der Planaufstellung zu gewährleisten. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Die Baugesetzbuch-Novelle auf dem kommunalen Prüfstand?
    (1997)
    Am 1. Januar 1998 tritt das Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung in Kraft. Obwohl die Kommunen direkt und über ihre Spitzenverbände bei der Vorbereitung der Gesetzesnovelle mitwirken konnten, können nicht alle Neuregelungen die Zustimmung der Städte und Gemeinden finden, da das ihnen zur Verfügung stehende Instrumentarium nicht in vollem Umfang erhalten werden konnte. Dies betrifft insbesondere den Verzicht auf einen Genehmigungsvorbehalt im Falle der Grundstücksteilung, die Schaffung der Möglichkeit, das gemeindliche Einvernehmen im Baugenehmigungsverfahren zu ersetzen sowie die Erschwerung bei der Verhinderung mietwirksamer Modernisierungsmaßnahmen im Geltungsbereich von sogenannten Milieuschutzsatzungen. Begrüßt wird die Neuregelung der Vorschriften zur Behandlung von Eingriffen in Natur und Landschaft im Rahmen der Bauleitplanung. Das Instrumentarium ist hier im Interesse der Kommunen flexibilisiert worden. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Neuerungen im Baugesetzbuch 1998 - kommentiert für die Praxis.
    (1998) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Das Baugesetzbuch wurde seit seinem Inkrafttreten am 1.7.1987 mehrfach zum Teil in gravierendem Umfang geändert und durch Sondervorschriften ergänzt. Das sowohl in territorialer Hinsicht (Sonderregelung für die ostdeutschen Bundesländer) als auch hinsichtlich der Ziele der Planungen oder Vorhaben (Deckung eines dringenden Wohnbedarfs) diversifizierte Städtebaurecht sollte mit der Städtebaurechtsnovelle wieder vereinheitlicht werden. Die Neuregelungen sind partiell beeinflußt durch die in den letzen Jahren dominierenden Trends der Globalisierung und der Privatisierung öffentlicher Aufgaben. Die zweite im Zusammenhang mit der Städtebaurechtsnovelle hervorzuhebende generelle Entwicklung ist die Krise der öffentlichen Haushalte. Die Abschaffung unnötiger Verfahren wird vor diesem Hintergrund als Ansatz zur Kostenreduzierung verstanden. In der Veröffentlichung werden die Neuerungen des Baugesetzbuches 1998 kommentiert mit dem Ziel, eine Arbeitshilfe für die kommunale Praxis zu bieten. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Planspiel "BauGB-Novelle 1997". Ergebnisse des Praxistests und Text des Regierungsentwurfs.
    (1997) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Der Erlaß oder die Novellierung eines Gesetzes soll das Verhalten der Öffentlichkeit oder der Verwaltung in einer der Zielsetzung des Gesetzgebungsvorhabens entsprechenden Weise ändern. Dies kann aber nur gelingen, wenn das Gesetz richtig verstanden wird. Ein Planspiel als Vorab-Praxistest mit den künftigen Normanwendern ist eine Methode, um dem Mißerfolg von Gesetzen vorzubeugen. Mit ihm kann überprüft werden, ob und inwieweit die vorgesehenen Neuregelungen praktikabel, problemadäquat und voraussichtlich wirksam sind. Das Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau beauftragte daher das Deutsche Institut für Urbanistik und als Unterauftragnehemer die Forschungsgruppe Stadt & Dorf mit der Durchführung des Planspiels zur Erprobung des Regierungsentwurfs zur Änderung des BauGB. Für die Durchführung des Planspiels wurden sechs Städte und Gemeinden sowie zwei Kreise ausgewählt. Im Januar 1997 erfolgte die Präsentation der Ergebnisse des Planspiels. Die Stellungnahmen der Planspielkommunen zum Gesetzentwurf sowie die in der Präsentation vorgestellten Fallbeispiele und ihre Lösung nach altem und neuem Recht sind in dem Bericht über das Planspiel zusammengestellt und dokumentiert. difu
  • Graue Literatur/ Bericht
    Planspiel zur Durchführung der UVP in der Bauleitplanug. Stellungnahme der Planspielerinnen und Planspieler zum Gesetzesentwurf.
    (2001) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Städtebauliche Projekte können erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt haben. Um Umweltbeeinträchtigungen bei großen und in der Regel erheblich umweltbelastenden Projekten ausreichend zu berücksichtigen, werden das Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) geändert und in das BauGB Bestimmungen über die UVP in der Bebauungsplanung aufgenommen. Damit kommt die Bundesregierung EU-Anforderungen nach und bringt die kommunale Bebauungsplanung auf einen europarechtlich vorgegebenen Standard. Das Bundesbauministerium beauftragte das difu mit einem Praxistest der Vorschriften aus dem Gesetzgebungsvorhaben, die die kommunale Bebauungsplanung betreffen. Die Ergebnisse werden dokumentiert. Darüber hinaus gibt der Band wichtige Hinweise zur Auslegung der neuen Rechtsvorschriften und verdeutlicht durch Beispiele deren praktische Handhabung. goj/difu
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