Auflistung nach Schlagwort "Gesetzgebung"

Gerade angezeigt 1 - 20 von 55
  • Graue Literatur/ Bericht
    20 Jahre Kinder- und Jugendhilfegesetz. Kritische Würdigung, Bilanz und Ausblick. Dokumentation der Fachtagung am 30. Juni und 01. Juli 2010.
    (2010) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Arbeitsgruppe Fachtagungen Jugendhilfe -AGFJ-, Berlin
    Das Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) feiert in diesem Jahr seinen 20. Geburtstag. Es markiert einen Perspektivenwechsel für die Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland: Das alte (Reichs-)Jugendwohlfahrtsgesetz aus dem Jahre 1922 mit seiner Eingriffsorientierung wurde abgelöst durch ein modernes Leistungsgesetz, das die Förderung junger Menschen und die Unterstützung der Eltern bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungsverantwortung in den Mittelpunkt stellt. In den neuen Bundesländern ist es zeitgleich mit der Wiedervereinigung in Kraft getreten und war damit der Motor (auch) für den Neubeginn in der Kinder- und Jugendhilfe in den neuen Bundesländern. In den 20 Jahren wurde das Gesetz immer wieder novelliert und neueren rechtlichen und fachpolitischen Entwicklungen angepasst. Auch wenn zwischen den (bundes-)rechtlichen Vorgaben und ihrer Umsetzung in der Praxis ein strukturell bedingtes Spannungsverhältnis bleibt, so identifiziert sich die Praxis doch bis heute sehr stark mit "ihrem Gesetz". Sieht man von erfolglosen Initiativen in den letzten Jahren ab, so war die Rechtsentwicklung doch stets von einem intensiven fachpolitischen Diskurs zwischen Bund, Ländern, Kommunen und der freien Trägerlandschaft unter Beteiligung der Wissenschaft geprägt.
  • Graue Literatur/ Bericht
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Monografie
    Der Anlagenbegriff des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Inhalt, Funktion und praktische Bedeutung.
    (1989)
    Der Schutz des Menschen und der Natur vor schädlichen Einwirkungen durch Luftverunreinigungen und Lärm soll vor allem durch die anlagenbezogenen Vorschriften des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) sichergestellt werden. Dem Begriff der immissionsschutzrechtlichen Anlage kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Obgleich er in Pargr. 3 Abs. 5 BImSchG eine gesetzliche Definition erfahren hat, wirft er eine Reihe ungeklärter Fragen auf, die trotz ihrer großen praktischen Bedeutung bislang noch nicht grundlegend behandelt worden sind. Näher untersucht werden hierbei Geltungsbereich, Struktur sowie geschriebene und ungeschriebene Einschränkungen der Regelung. Einen Schwerpunkt bilden die Erörterungen zum Inhalt des Anlagenbegriffs innerhalb des Rechts der genehmigungsbedürftigen Anlagen (Pargr.Pargr. 4 ff. BImSchG). An die Untersuchung von Problemen des Anlagenbegriffs im Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen (Pargr.Pargr. 22 ff. BImSchG) schließt sich eine Darstellung der besonderen Ausprägungen des immissionsschutzrechtlichen Anlagenbegriffs (Altanlagen etc.) und der hierbei zu beachtenden rechtlichen Besonderheiten an. chb/difu
  • Beitrag (Sammelwerk)
  • Graue Literatur/ Bericht
  • Monografie
    Baumschutzsatzungen in der Praxis. Kurzinformation.
    (1985) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Notwendigkeit des Schutzes und der Erhaltung von Bäumen als "grüne Lungen" unserer Städte ist seit langem anerkannt und bedarf keiner langen Begründung. Umstritten ist jedoch, ob es hierfür des Erlasses von Baumschutzsatzungen bedarf. Während die einen in Baumschutzregelungen ein unnötiges Instrument sehen, welches nur einen weiteren Beitrag zu der allerorts beklagten Normenflut leistet, zur Aufblähung des Verwaltungsapparates beiträgt und das letztlich nur zu einer Bevormundung des Bürgers führt, sehen andere in Baumschutzsatzungen eine unverzichtbare Maßnahme zur Erhaltung und Verbesserung des Stadtgrüns. Ungeachtet der teilweise heftigen Diskussionen in den Stadtparlamenten, hat die Zahl der Gemeinden zugenommen, die eine Baumschutzsatzung erlassen haben. Die Ausführungen unternehmen den Versuch, die in den einzelnen Kommunen gemachten Erfahrungen zusammenzutragen und auszuwerten, um so zur Versachlichung der Diskussion zwischen Befürwortern und Kritikern von Baumschutzsatzungen beizutragen. difu
  • Beitrag (Sammelwerk)
  • Graue Literatur/ Bericht
    Beiträge zum kommunalen Umweltschutz in der Tschechischen Republik.
    (1996) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Veröffentlichung enthält Einzelbeiträge tschechischer Experten aus Ministerien, staatlichen Institutionen, wissenschaftlichen Einrichtungen, privaten Umweltschutzeinrichtungen sowie der kommunalen Praxis zu wichtigen Bereichen des kommunalen Umweltschutzes. Die Beiträge sind in ihrer Aussagekraft sehr unterschiedlich und lassen vor allem die tiefgreifende Umbruchsituation erkennen, in der sich Tschechien nicht nur bezogen auf den Umweltschutz insgesamt sondern auch bezogen auf den erforderlichen Umbau der Verwaltungsstrukturen auf nationaler und auf kommunaler Ebene befindet. Die Zuordnung von Zuständigkeiten zu unterschiedlichen Verwaltungsebenen, der Aufbau kommunaler Selbstverwaltung und die damit verbundenen fachlichen, personellen und finanziellen Herausforderungen müssen gleichzeitig bewältigt werden, um den wirtschaftlichen Aufbau- und Umstrukturierungsprozeß abschließen zu können. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Monografie
    Bundesgesetze und Gemeinden. Die Inanspruchnahme der Kommunen durch die Ausführung von Bundesgesetzen.
    (1981) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Berlin
    Die Arbeit ist sowohl dem Fragenkreis der finanziellen Belastung als auch dem Problem der Handlungsbindung der Kommunen durch den Bundesgesetzgeber gewidmet. Der finanziellen Belastung wird insbesondere anhand einer empirischen Untersuchung zur Entwicklung der Stellenpläne ausgewählter Gemeinden seit 1970 nachgegangen. Die empirische Untersuchung führt zur Benennung von 68 Bundesgesetzen, die im Zeitraum von 1970-1977 auf die Stellenpläne der Untersuchungsgemeinden eingewirkt haben. Anhand dieser Gesetze wird auch das Problem der Handlungsbindung erörtert. Hauptthema ist hier die Beschränkung der Ermessensfreiheit und der Satzungsautonomie der Kommunen durch Gesetzgeber und Rechtsprechung. Die Arbeit endet mit diesbezüglichen Reformvorschlägen, die in eine gemeinsame Verwaltungsprozeßordnung Eingang finden könnten. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Graue Literatur/ Bericht
    Das aktive Jugendamt im familiengerichtlichen Verfahren. Dokumentation der Fachtagung in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. Heidelberg am 01. und 02. Oktober 2009 in Berlin. Dokumentation
    (2010) Deutsches Institut für Urbanistik -Difu-, Arbeitsgruppe Fachtagungen Jugendhilfe -AGFJ-, Berlin
    Anliegen der Tagung war es, die "Philosophie", die Möglichkeiten und Grenzen des neuen FamFG, das einen Rahmen für Konfliktlösungsmöglichkeiten im familien-gerichtlichen Verfahren schaffen soll, vorzustellen. Dabei wurden insbesondere die Schnittstellen zur Kinder- und Jugendhilfe, die aktivere Rolle des Jugendamtes und die damit verbundenen Handlungsschritte der verschiedenen Akteure diskutiert.
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Das baden-württembergische Bodenschutzgesetz.
    (1994)
    Der von der Landesregierung Baden-Württemberg im Jahre 1990 beschlossene Entwurf zum Bodenschutzgesetz bestimmte erstmalig in der Bundesrepublik Deutschland den Boden zum eigenständigen Schutzgut, den es zu schützen und zu erhalten gilt. Eckpunkte des Gesetzes sind ein Instrumentarium der Gefahrenabwehr, die Einrichtung einer Bodenschutzverwaltung und die Schaffung entsprechender Handlungsgrundlagen sowie vorsorgeorientierte Regelungen bei der Beteiligung der Bodenschutzbehörden in Genehmigungsverfahren. Das Bodenschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg verlangt vielfach ein Umdenken von Planern und Entscheidungsträgern, von Verbänden und Organisationen, letztlich von jedem Bürger. Baden-Württemberg hat eine Vorreiterrolle im Bodenschutz übernommen. Der Bundesgesetzentwurf zum Schutz des Bodens bleibt in seiner derzeitigen inhaltlichen Ausgestaltung hinter den baden-württembergischen Anforderungen an einen vorsorgenden Bodenschutz zurück. difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
    Das Baunebenrecht - oder: Was die Architekten schon immer hätten wissen sollen, aber nicht gerne wissen wollten.
    (2004)
    Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen hat einen Expertenarbeitskreis damit beauftragt, den Bestand des "Baunebenrechts" des Bundes zu sichten sowie Methoden und Kriterien für eine Überprüfung auf Relevanz, Sinnhaftigkeit und Widerspruchsfreiheit zu entwickeln. Im Ergebnis sollten Vorschläge zur Vereinheitlichung und Vereinfachung dieses Rechtsbereichs unterbreitet werden. Der Arbeitskreis hat seine Arbeit im Jahr 2002 beendet und Vorschläge insbesondere zur Gesetzgebungstechnik im Baunebenrecht vorgelegt. Inkorporierte Regeln der Technik sollen nach dem Vorbild des Bauordnungsrechts durch amtliche Auflistung und Veröffentlichung deklariert werden. difu
  • Monografie
    Das Bebauungsrecht im unbeplanten Innenbereich. Die Entwicklung einer Norm zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug.
    (1992)
    Die Entwicklungsprozesse einer Norm (Gesetz) zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug untersucht der Autor anhand der für das Städtebaurecht zentralen Vorschrift in § 34 Bundesbaugesetz (BBauG). Diese Vorschrift regelt die Zulässigkeit von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich. Damit durchbricht diese Vorschrift den Grundsatz der Planmäßigkeit, der den Leitgedanken des BBauG bildet. Der § 34 BBauG besitzt für die Gemeinden eine beachtliche Bedeutung, da so die nicht beplanten Gemeindegebiete bebaut werden können. Nach einer Darstellung der Entwicklung der Vorläufer dieser Vorschrift sowie des § 34 BBauG von 1960 bis in die Gegenwart beschreibt die Arbeit die Wechselwirkung zwischen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Durchführung dieser Norm sowie den Einfluß verschiedener politischer und ökonomischer Rahmenbedingungen auf den Prozeß der Gesetzesnovellierung. rebo/difu
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Zeitschriften-/Zeitungsartikel
  • Monografie
    Die Kreisordnungen in der Bundesrepublik Deutschland. Stand November 1974.
    (1975)
    Die Kreisordnungen sind in den letzten Jahren durch zahlreiche Novellen geändert worden. Der Band enthält die in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland geltenden Fassungen (Stand Nov. 1974), die durch die Kommunalrechtlichen Vorschriften der Länderverfassungen sowie die wichtigsten Nebengesetze und Verordnungen ergänzt werden. In einer Einführung wird die Rechtsgeschichte der Kreisordnungen sowie Institutionen und Aufgaben der Kreise nach der gegenwärtigen Rechtslage dargestellt.